Der Nachweis der haftungsbegründenden Kausalität bei fehlerhafter Ad-hoc-Publizität
Anwendungsmöglichkeit der Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens?
Summary
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Table Of Contents
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Vorwort
- Inhaltsübersicht
- Inhaltsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- 1. Teil Die Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens und ihre Einordnung in die Grundlagen des Beweisrechts
- A. Einleitung
- I. Beweis des haftungsbegründenden Kausalzusammenhangs bei hypothetischen Anlageentscheidungen
- II. Gang der Untersuchung
- B. Die Entwicklung der Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens
- I. Generelle Entwicklung
- 1. Die Bastelwettbewerbsentscheidung
- 2. Übertragung der Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens auf weitere Sachverhalte
- a. Handelsvertreterfall
- b. Kaufrecht
- c. Sickerbrunnen
- 3. Die Einführung weiterer Voraussetzungen, insbesondere Wahrscheinlichkeitserwägungen
- a. Versicherungsrecht
- b. Arzthaftungsrecht
- aa. Unterscheidung zwischen Risikoaufklärung und Sicherungsaufklärung
- bb. Hypothetische Einwilligung bei der Risikoaufklärung
- (1) Erste Stufe
- (2) Zweite Stufe
- (3) Dritte Stufe
- cc. Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens bei der Sicherungsaufklärung
- (1) Nachweis eines bestimmten aufklärungsrichtigen Verhaltens
- (2) Auf Abgabe eines konkreten Rats gerichtete Aufklärungspflicht
- (a) Einführung des Erfordernisses
- (b) Aufgabe des Erfordernisses
- (c) Wiederaufleben des Erfordernisses
- c. Anwalts- und Steuerberatungshaftungsrecht
- aa. Erfordernis eines konkreten Rats
- bb. Begründung der Wahrscheinlichkeitskomponente
- cc. Weitere Entwicklung im Anwalts- und Steuerberaterhaftungsrecht
- II. Entwicklung im Kapitalanlagerecht
- 1. Frühe Anwendung
- a. Anwendung bereits bei festgestellter Aufklärungspflichtverletzung
- aa. Mitarbeiterbeteiligung
- bb. Prospekthaftung Publikums KG
- cc. Londoner Warenterminoptionen
- dd. Aufklärungspflicht einer Konsortialbank
- ee. Kölner Bauherrenmodell
- ff. Warentermindirektgeschäft
- gg. Stillhalteroptionsgeschäft
- b. Einführung der Wahrscheinlichkeitskomponente
- aa. Terminoptionsvermittler
- bb. Rechteverfall aus Optionsscheinen
- cc. Aktienerwerb am Neuen Markt
- 2. Aufklärungspflichtige Rückvergütungen
- a. BGHZ 170, 226
- b. BGH NJW 2009, 2298
- aa. Ausdrückliche Aufgabe des Erfordernisses eines konkreten Rats
- bb. Erfordernis lediglich einer bestimmten Verhaltensmöglichkeit?
- c. BGH Beschluss vom 9.2.2010, XI ZR 70/09
- d. BGHZ 189, 13
- 3. Prospekthaftung
- 4. Ad-hoc-Publizitätshaftung
- 5. Grundsatzurteil im Rückvergütungsrecht
- a. Entfall des Entscheidungskonflikts als Ausschlussgrund
- aa. Begründung mit dem Schutzzweck der Aufklärungspflicht
- bb. Begründung anhand der unterschiedlichen Situation im Vergleich zum Arzthaftrecht
- cc. Begründung anhand der Rechtsprechung der übrigen Senate
- b. Kein Erfordernis einer auf einen konkreten Rat beschränkten Aufklärungspflicht
- 6. Zusammenfassung
- C. Die Rechtsnatur der Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens
- I. Begriffsbestimmung relevanter Rechtsinstitute
- 1. Beweislastumkehr
- a. Begriff der Beweislast
- aa. Feststellungslast
- (1) Entscheidung nach Feststellungslast
- (2) Verteilung der Feststellungslast
- (a) Grundverteilung
- (aa) Normentheorie als Grundlage
- (bb) Erfordernis einer Operationsregel
- (b) Abweichungen von der Grundverteilung
- (c) Abstrakt-generelle Festlegung der Feststellungslastverteilung
- (aa) Verfassungsrechtlicher Zwang
- (α) Keine Determinierung durch Arzthaftungsbeschluss
- (β) Rechtsstaatsprinzip
- (γ) Gleichheitssatz
- (bb) Einfaches Gesetzesrecht
- (cc) Teleologische und praktische Erwägungen
- bb. Beweisführungslast
- (1) Terminologie
- (a) Hauptbeweis
- (b) Gegenbeweis
- (c) Beweis des Gegenteils
- (2) Beweisführungslastverteilung
- b. Beweislastumkehr
- aa. Bedeutung der Umkehr
- bb. Wirkungen
- 2. Anscheinsbeweis
- a. Einfluss auf das Beweismaß
- aa. Regelbeweismaß
- bb. Absenkung des Regelbeweismaßes durch den Anscheinsbeweis?
- b. Voraussetzungen
- aa. Typischer Geschehensablauf
- (1) Erfordernis eines Erfahrungsgrundsatzes
- (2) Individuelle Willensentschlüsse
- (3) Darlegungs-, Beweisführungs- und Feststellungslast
- bb. Beweisnot?
- c. Wirkungen
- 3. Indizienbeweis
- a. Abgrenzung zum Anscheinsbeweis
- b. Voraussetzungen und Wirkungen
- 4. Tatsächliche Vermutung
- a. Feststellungslastumkehr
- b. Anscheinsbeweis, Indizienbeweis
- 5. Rechtmäßiges Alternativverhalten
- a. Begriff
- b. Typischerweise anderer Anknüpfungspunkt
- II. Einordnung der Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens
- 1. Einordnungskriterien
- 2. Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens bereits bei festgestellter Aufklärungspflichtverletzung
- a. Bastelwettbewerbsentscheidung
- b. Kaufrecht, Sickerbrunnen
- c. Anfängliche Entscheidungen Kapitalanlagerecht
- 3. Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens bei Nachweis eines bestimmten aufklärungsrichtigen Verhaltens oder konkreten Rats
- a. Versicherungsrecht
- b. Arzthaftungsrecht
- c. Anwalts- und Steuerberaterhaftung
- d. Kapitalanlagerecht
- 4. Grundlagenentscheidung Rückvergütungsrecht 2012
- a. Wegfall des Entscheidungskonflikts als Ausschlussgrund
- aa. Mangelnde Überzeugungskraft der Entscheidungsbegründung
- (1) Begründung anhand der unterschiedlichen Situation im Vergleich zum Arzthaftrecht
- (2) Begründung anhand der Rechtsprechung der übrigen Senate
- bb. Wegfall führt zur Stimmigkeit der Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens
- (1) Einhaltung abstrakt-genereller Feststellungslastverteilung
- (2) Einklang mit Schutzzweck der Aufklärungspflicht
- (3) Beseitigung von Rechtsunsicherheiten
- (4) Beseitigung großzügigen Umgangs mit der Wahrscheinlichkeitskomponente
- b. Ausdrückliche Anwendung auf alle Aufklärungspflichten
- III. Zusammenfassung
- 2. Teil Erleichterung des Nachweises der haftungsbegründenden Kausalität bei fehlerhafter Ad-hoc-Publizität durch die Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens und rechtspolitische Vorschläge
- D. Die Übertragung der Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens
- I. Die Erfüllung der Voraussetzungen der Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens am Sekundärmarkt
- 1. Aufklärungspflicht
- a. Begriff der Aufklärung
- b. Aufklärung durch die Ad-hoc-Publizität
- aa. Informationsangabe durch die Ad-hoc-Publizität
- bb. Adressat der Information
- cc. Schutzrichtung der Information
- (1) Ermittlung des Telos
- (2) Stoßrichtung der Ad-hoc-Publizität
- (a) Die Funktionen des Kapitalmarkts
- (b) Der Beitrag der Ad-hoc-Publizität zur Erfüllung der Kapitalmarktfunktionen
- (aa) Präventiver Schutz gegen Insiderhandel
- (bb) Vermeidung verzerrter Marktpreise
- (c) Anlegerschützende Wirkung der Ad-hoc-Publizität?
- (aa) Zunächst reiner Institutionsschutz
- (bb) Durch Gesetzesänderungen Ausweitung auf Individualschutz
- (cc) Nachrangiger Individualschutz als vermittelnde Lösung
- c. Ad-hoc-Publizität als Erfüllung des Aufklärungspflichterfordernisses
- aa. Starke Betonung der Aufklärungspflicht
- bb. Wandel der Voraussetzungen an die Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens und Bedeutungsschwund der Aufklärungspflicht
- d. Zusammenfassung
- 2. Beweisnot
- a. Beweisnot bei der Kapitalanlageberatung
- b. Beweisnot bei der Haftung für fehlerhafte Ad-hoc-Publizität
- 3. Besonderes Vertrauensverhältnis
- a. Vertrauensverhältnisse am Kapitalmarkt
- aa. Abstraktes Vertrauen auf Funktionsfähigkeit des Kapitalmarkts
- bb. Vertrauensverhältnis zwischen Anleger und Emittent
- (1) Grundsätzlich kein direkter Informationskontakt
- (a) Veröffentlichungskanäle der Ad-hoc-Publizität
- (b) Einbettung in sonstige informatorische Vertrauensbasis
- (2) Rechtsgeschäftlicher Kontakt zwischen Anleger und Emittent
- (a) Keine Vertragsbeziehung zwischen Anleger und Emittent
- (b) Keine rechtsgeschäftsähnliche Beziehung nach § 311 Abs. 3 S. 2 BGB
- (3) Kein Vertrauensverhältnis durch deliktsrechtliche Beziehung
- (4) Ausnahme wegen kapitalmarktrechtlicher Besonderheiten?
- cc. Vertrauensverhältnis zu den Organmitgliedern des Emittenten
- dd. Masseninformation als Vertrauensmoment?
- ee. Zusammenfassung
- b. Erfordernis eines Vertrauensverhältnisses
- 4. Wahrscheinlichkeitskomponente
- 5. Zusammenfassung
- II. Anknüpfungspunkt des nachzuweisenden Kausalzusammenhangs
- 1. Differenzierung im Rahmen der Haftung nach § 826 BGB
- 2. Differenzierung im Rahmen der Haftung nach §§ 37b, 37c WpHG
- a. Ersatzfähigkeit auch des Vertragsabschlussschadens
- b. Nachweis nur der Transaktionskausalität bei Geltendmachung des Kursdifferenzschadens
- III. Rechtsmethodische Rechtfertigung der Übertragung
- 1. Bestimmung von Übertragungsmethodik und Rechtfertigungsvoraussetzungen
- a. Übertragungsmethodik
- aa. Übertragung im Wege der Normauslegung
- (1) Auslegungsgrenze
- (2) Übernahme der Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens durch Normauslegung
- bb. Übertragung durch Lückenausfüllung oder richterrechtliche Rechtsfortbildung
- (1) Auflösung des Spannungsverhältnisses
- (2) Lückenausfüllung oder richterliche Rechtsfortbildung
- b. Bestimmung des Prüfprogramms
- aa. Allgemeine Kriterien richterlicher Rechtsfortbildungen
- bb. Weitere Kriterien bei Veränderung der Feststellungslastverteilung
- (1) Abstrakt-generelle Festlegung zu Beginn des Prozesses als formelle Voraussetzung
- (2) Materielle Kriterien
- 2. Rechtfertigung einer richterrechtlichen Feststellungslastumkehr
- a. Formelle Voraussetzung: Abstrakt-generelle Festlegung
- aa. Abstrakt-generelle Formulierung der Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens bei der Haftung für fehlerhafte Ad-hoc-Publizität
- bb. Die Abgrenzung abstrakt-genereller Festlegung zur Einzelfallentscheidung
- cc. Das erste Urteil, durch das die Feststellungslastverteilung geändert wird
- b. Materielle Kriterien der Rechtfertigung
- aa. Telos
- (1) Telos der §§ 37b, 37c WpHG
- (a) Verbesserung des Anlegerschutzes
- (b) Sicherstellung der Befolgung der Ad-hoc-Publizität
- (c) Geltung der Haftungsnormen
- (d) Rechtsnatur der §§ 37b, 37c WpHG
- (aa) Einfluss auf die gesetzgeberischen Erwägungen zur Feststellungslastverteilung
- (bb) §§ 37b, 37c WpHG als deliktischer Schutz oder Vertrauenshaftung?
- (2) Telos des § 826 BGB
- (a) Telos zur Feststellungslastverteilung bei Informationshaftung aus § 826 BGB
- (b) Private Enforcement der Ad-hoc-Publizität
- (3) Telos der Ad-hoc-Publizität
- (a) Anlegerschutz erfordert durchsetzbare Schadensersatzansprüche
- (b) Institutionsschutz erfordert durchsetzbare Schadensersatzansprüche
- bb. Gefahrenbereich
- (1) Das Kriterium des Gefahrenbereichs
- (a) Bestimmung des Gefahrenbereichs
- (b) Wirkung des Gefahrenbereichgedankens
- (aa) Präsenz des Gefahrenbereichs in der Praxis
- (bb) Probleme des Gefahrenbereichs
- (2) Das Kriterium des Gefahrenbereichs bei fehlerhafter Ad-hoc-Publizität
- (a) Anwendung auf die haftungsbegründende Kausalität im Allgemeinen
- (b) Anwendung auf die Ad-hoc-Publizität
- (aa) Kursdifferenzschaden
- (bb) Vertragsabschlussschaden
- cc. Waffengleichheit
- (1) Benachteiligung des Anlegers
- (2) Versicherbarkeit des Risikos als weiterer Gehalt der Waffengleichheit
- (a) D&O Versicherung
- (b) Weitgehende Ausschlussgründe
- (c) Inanspruchnahme von Organmitgliedern nach § 826 BGB
- dd. Wahrscheinlichkeit
- (1) Wahrscheinlichkeit eines bestimmten aufklärungsrichtigen Verhaltens
- (aa) Kursdifferenzschaden
- (α) Ausgangspunkt: weak form der ECMH
- (β) Der Einfluss weiterer Informationen: semi-strong form und strong form
- (γ) Wahrscheinlichkeit aufklärungsrichtigen Verhaltens nur bei semi-strong form der ECMH
- (bb) Vertragsabschlussschaden
- (α) Begründungsausfall oder Abstellen auf Modell des Homo Oeconomicus
- (β) Verhaltenswissenschaftliche Studien: Behavioral Finance
- (αα) Wahrscheinlichkeit der Informationsaufnahme
- (ββ) Wahrscheinlichkeit der Informationsverarbeitung
- (γγ) Wahrscheinlichkeit der Informationsberücksichtigung bei Entscheidungsfindung
- (δδ) Erkenntnisse der Behavioral Finance für die Wahrscheinlichkeit des Anlegerverhaltens
- (εε) Wahrscheinlichkeit eines aufklärungsrichtigen Verhaltens des Anlegers jedenfalls bei extrem unseriösen Kapitalmarktinformationen?
- (cc) Widerspruch zwischen der ECMH und der Behavioral Finance
- (α) Verhaltensanomalien der Masse
- (β) Arbitrage führt zur Geltung der ECMH
- (2) Einfluss der Wahrscheinlichkeit auf die Rechtfertigung einer Feststellungsumkehr
- (a) Rechtfertigung als allein entscheidendes Kriterium
- (b) Berücksichtigung in Gesamtabwägung
- (aa) Widerspruch mit dem Anscheinsbeweis?
- (bb) Wahrscheinliches Verhalten als geringstes Übel?
- (cc) Schwierigkeiten bei Bestimmung der Wahrscheinlichkeit
- (dd) Systematische Widersprüche
- (ee) Berücksichtigung in der Praxis
- (c) Berücksichtigung einer Risikoerhöhung
- (3) Zusammenfassung
- ee. Notwendigkeit
- (1) Erforderlichkeit des Kriteriums bei Aufklärungspflichtverletzungen
- (2) Erleichterung durch vermindertes Beweismaß
- (a) Generelle Herabsenkung beim Kausalitätsnachweis
- (b) Anwendung des § 287 ZPO
- (aa) Generelle Anwendbarkeit beim Kausalitätsbeweis
- (bb) Anwendung von § 287 ZPO auf hypothetische Geschehensabläufe
- (cc) Normspezifische Differenzierung zwischen haftungsbegründender und haftungsausfüllender Kausalität
- (c) Wegen Beweisnot
- (3) Anwendung von Beweiserleichterungen
- (a) Allgemeine Beweiserleichterungen
- (aa) Anscheinsbeweis
- (α) Vertragsabschlussschaden
- (β) Kursdifferenzschaden
- (γ) Zusammenfassung
- (bb) Erfolg in seiner konkreten Gestalt
- (α) Stimmigkeit der Lehre
- (β) Dogmatische Begründung
- (cc) Einordnung der Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens als hypothetische Reserveursache oder rechtmäßiges Alternativverhalten
- (b) Spezifisch kapitalmarktrechtliche Erleichterungen
- (aa) Analogie zu § 23 Abs. 2 Nr. 1 WpPG oder § 12 Abs. 3 Nr. 1 WpÜG
- (bb) Übertragung primärmarktrechtlicher Anlagestimmung
- (α) Inhalt
- (β) Dogmatische Begründung
- (cc) Fraud-on-the-market
- (α) Inhalt
- (β) Problematischer Anknüpfungspunkt
- (c) Ausnahme bei erschlichener Aktienemission?
- (4) Sonstige Beseitigung der Beweisnot
- (5) Zusammenfassung
- ff. Billigkeitserwägungen
- gg. Nähe- oder Vertrauensverhältnis
- hh. Systematik
- (a) Bedeutung des Kriteriums
- (b) Systematischer Vergleich mit benachbarter Wertungen
- (aa) Kapitalmarktrecht
- (bb) Versicherungsrecht
- (α) § 28 Abs. 3 S. 1 VVG
- (β) Versicherungsrechtliche Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens
- (cc) Strafrecht
- (dd) Arzthaftungsrecht
- (α) Grober ärztlicher Behandlungsfehler
- (β) Sicherungsaufklärung
- (ee) Anwaltshaftung
- (ff) Sonstige Bereiche
- ii. Umfassende Interessenabwägung
- (a) Vorteile der Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens
- (aa) Gesamtschau der bereits geprüften rechtsmethodischen Kriterien
- (bb) Fließrichtung des Kapitalmarktrechts
- (cc) Spätes Eingreifen der Feststellungslastumkehr
- (dd) Ausgleich enttäuschten Anlegervertrauens
- (b) Nachteile der Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens
- (aa) Gesamtschau der bereits geprüften rechtsmethodischen Kriterien
- (bb) Gefahr übermäßiger Haftungsbelastung
- (cc) Nachteilen stehen keine Gewinnchancen gegenüber
- (dd) Erfordernis einer Modifikationen der Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens
- (α) Zeitliche Begrenzung
- (β) Inhaltliche Begrenzung
- (ee) Kannibalisierung des Kursdifferenzschadens
- (ff) Kein dringendes Bedürfnis
- (c) Abwägungsergebnis
- IV. Zwischenfazit
- E. Rechtspolitische Vorschläge
- I. Vertragsabschlussschaden
- 1. Feststellungslastsondernorm
- a. Begrenzung des Anwendungsbereichs
- b. Kannibalisierung des Kursdifferenzschadens
- 2. Gesetzliche Beweismaßsenkung
- 3. Kausalitätsbegriff
- II. Kursdifferenzschaden
- 1. Berücksichtigungsfähige Umstände
- 2. Formulierung
- 3. Teil Schluss
- F. Fazit und Zusammenfassung
- I. Fazit
- II. Zusammenfassung in Thesen
Inhaltsverzeichnis
I. Beweis des haftungsbegründenden Kausalzusammenhangs bei hypothetischen Anlageentscheidungen
B. Die Entwicklung der Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens
1. Die Bastelwettbewerbsentscheidung
2. Übertragung der Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens auf weitere Sachverhalte
3. Die Einführung weiterer Voraussetzungen, insbesondere Wahrscheinlichkeitserwägungen
aa. Unterscheidung zwischen Risikoaufklärung und Sicherungsaufklärung
bb. Hypothetische Einwilligung bei der Risikoaufklärung
cc. Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens bei der Sicherungsaufklärung
(1) Nachweis eines bestimmten aufklärungsrichtigen Verhaltens
(2) Auf Abgabe eines konkreten Rats gerichtete Aufklärungspflicht
(a) Einführung des Erfordernisses
(b) Aufgabe des Erfordernisses
(c) Wiederaufleben des Erfordernisses
c. Anwalts- und Steuerberatungshaftungsrecht
aa. Erfordernis eines konkreten Rats
bb. Begründung der Wahrscheinlichkeitskomponente
cc. Weitere Entwicklung im Anwalts- und Steuerberaterhaftungsrecht
II. Entwicklung im Kapitalanlagerecht
a. Anwendung bereits bei festgestellter Aufklärungspflichtverletzung
bb. Prospekthaftung Publikums KG
cc. Londoner Warenterminoptionen
dd. Aufklärungspflicht einer Konsortialbank
gg. Stillhalteroptionsgeschäft
b. Einführung der Wahrscheinlichkeitskomponente
bb. Rechteverfall aus Optionsscheinen
cc. Aktienerwerb am Neuen Markt
2. Aufklärungspflichtige Rückvergütungen
aa. Ausdrückliche Aufgabe des Erfordernisses eines konkreten Rats
bb. Erfordernis lediglich einer bestimmten Verhaltensmöglichkeit?
c. BGH Beschluss vom 9.2.2010, XI ZR 70/09
5. Grundsatzurteil im Rückvergütungsrecht
a. Entfall des Entscheidungskonflikts als Ausschlussgrund
aa. Begründung mit dem Schutzzweck der Aufklärungspflicht
bb. Begründung anhand der unterschiedlichen Situation im Vergleich zum Arzthaftrecht
cc. Begründung anhand der Rechtsprechung der übrigen Senate
b. Kein Erfordernis einer auf einen konkreten Rat beschränkten Aufklärungspflicht
C. Die Rechtsnatur der Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens
I. Begriffsbestimmung relevanter Rechtsinstitute
(1) Entscheidung nach Feststellungslast
(2) Verteilung der Feststellungslast
(aa) Normentheorie als Grundlage
(bb) Erfordernis einer Operationsregel
(b) Abweichungen von der Grundverteilung
(c) Abstrakt-generelle Festlegung der Feststellungslastverteilung
(aa) Verfassungsrechtlicher Zwang
(α) Keine Determinierung durch Arzthaftungsbeschluss
(cc) Teleologische und praktische Erwägungen
(2) Beweisführungslastverteilung
bb. Absenkung des Regelbeweismaßes durch den Anscheinsbeweis?
aa. Typischer Geschehensablauf
(1) Erfordernis eines Erfahrungsgrundsatzes
(2) Individuelle Willensentschlüsse
(3) Darlegungs-, Beweisführungs- und Feststellungslast
a. Abgrenzung zum Anscheinsbeweis
b. Voraussetzungen und Wirkungen
b. Anscheinsbeweis, Indizienbeweis
5. Rechtmäßiges Alternativverhalten
b. Typischerweise anderer Anknüpfungspunkt
II. Einordnung der Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens
2. Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens bereits bei festgestellter Aufklärungspflichtverletzung
a. Bastelwettbewerbsentscheidung
c. Anfängliche Entscheidungen Kapitalanlagerecht
c. Anwalts- und Steuerberaterhaftung
4. Grundlagenentscheidung Rückvergütungsrecht 2012
a. Wegfall des Entscheidungskonflikts als Ausschlussgrund
aa. Mangelnde Überzeugungskraft der Entscheidungsbegründung
(1) Begründung anhand der unterschiedlichen Situation im Vergleich zum Arzthaftrecht
(2) Begründung anhand der Rechtsprechung der übrigen Senate
bb. Wegfall führt zur Stimmigkeit der Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens
(1) Einhaltung abstrakt-genereller Feststellungslastverteilung
(2) Einklang mit Schutzzweck der Aufklärungspflicht
(3) Beseitigung von Rechtsunsicherheiten
(4) Beseitigung großzügigen Umgangs mit der Wahrscheinlichkeitskomponente
b. Ausdrückliche Anwendung auf alle Aufklärungspflichten
D. Die Übertragung der Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens
I. Die Erfüllung der Voraussetzungen der Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens am Sekundärmarkt
b. Aufklärung durch die Ad-hoc-Publizität
aa. Informationsangabe durch die Ad-hoc-Publizität
cc. Schutzrichtung der Information
(2) Stoßrichtung der Ad-hoc-Publizität
(a) Die Funktionen des Kapitalmarkts
(b) Der Beitrag der Ad-hoc-Publizität zur Erfüllung der Kapitalmarktfunktionen
(aa) Präventiver Schutz gegen Insiderhandel
(bb) Vermeidung verzerrter Marktpreise
(c) Anlegerschützende Wirkung der Ad-hoc-Publizität?
(aa) Zunächst reiner Institutionsschutz
(bb) Durch Gesetzesänderungen Ausweitung auf Individualschutz
(cc) Nachrangiger Individualschutz als vermittelnde Lösung
c. Ad-hoc-Publizität als Erfüllung des Aufklärungspflichterfordernisses
aa. Starke Betonung der Aufklärungspflicht
a. Beweisnot bei der Kapitalanlageberatung
b. Beweisnot bei der Haftung für fehlerhafte Ad-hoc-Publizität
3. Besonderes Vertrauensverhältnis
a. Vertrauensverhältnisse am Kapitalmarkt
aa. Abstraktes Vertrauen auf Funktionsfähigkeit des Kapitalmarkts
bb. Vertrauensverhältnis zwischen Anleger und Emittent
(1) Grundsätzlich kein direkter Informationskontakt
(a) Veröffentlichungskanäle der Ad-hoc-Publizität
(b) Einbettung in sonstige informatorische Vertrauensbasis
(2) Rechtsgeschäftlicher Kontakt zwischen Anleger und Emittent
(a) Keine Vertragsbeziehung zwischen Anleger und Emittent
(b) Keine rechtsgeschäftsähnliche Beziehung nach § 311 Abs. 3 S. 2 BGB
(3) Kein Vertrauensverhältnis durch deliktsrechtliche Beziehung
(4) Ausnahme wegen kapitalmarktrechtlicher Besonderheiten?
cc. Vertrauensverhältnis zu den Organmitgliedern des Emittenten
dd. Masseninformation als Vertrauensmoment?
b. Erfordernis eines Vertrauensverhältnisses
4. Wahrscheinlichkeitskomponente
II. Anknüpfungspunkt des nachzuweisenden Kausalzusammenhangs
1. Differenzierung im Rahmen der Haftung nach § 826 BGB
2. Differenzierung im Rahmen der Haftung nach §§ 37b, 37c WpHG
a. Ersatzfähigkeit auch des Vertragsabschlussschadens
b. Nachweis nur der Transaktionskausalität bei Geltendmachung des Kursdifferenzschadens
III. Rechtsmethodische Rechtfertigung der Übertragung
1. Bestimmung von Übertragungsmethodik und Rechtfertigungsvoraussetzungen
aa. Übertragung im Wege der Normauslegung
(2) Übernahme der Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens durch Normauslegung
bb. Übertragung durch Lückenausfüllung oder richterrechtliche Rechtsfortbildung
(1) Auflösung des Spannungsverhältnisses
(2) Lückenausfüllung oder richterliche Rechtsfortbildung
b. Bestimmung des Prüfprogramms
aa. Allgemeine Kriterien richterlicher Rechtsfortbildungen
bb. Weitere Kriterien bei Veränderung der Feststellungslastverteilung
(1) Abstrakt-generelle Festlegung zu Beginn des Prozesses als formelle Voraussetzung
2. Rechtfertigung einer richterrechtlichen Feststellungslastumkehr
a. Formelle Voraussetzung: Abstrakt-generelle Festlegung
bb. Die Abgrenzung abstrakt-genereller Festlegung zur Einzelfallentscheidung
cc. Das erste Urteil, durch das die Feststellungslastverteilung geändert wird
b. Materielle Kriterien der Rechtfertigung
(1) Telos der §§ 37b, 37c WpHG
(a) Verbesserung des Anlegerschutzes
(b) Sicherstellung der Befolgung der Ad-hoc-Publizität
(c) Geltung der Haftungsnormen
(d) Rechtsnatur der §§ 37b, 37c WpHG
(aa) Einfluss auf die gesetzgeberischen Erwägungen zur Feststellungslastverteilung
(bb) §§ 37b, 37c WpHG als deliktischer Schutz oder Vertrauenshaftung?
(a) Telos zur Feststellungslastverteilung bei Informationshaftung aus § 826 BGB
(b) Private Enforcement der Ad-hoc-Publizität
(3) Telos der Ad-hoc-Publizität
(a) Anlegerschutz erfordert durchsetzbare Schadensersatzansprüche
(b) Institutionsschutz erfordert durchsetzbare Schadensersatzansprüche
(1) Das Kriterium des Gefahrenbereichs
(a) Bestimmung des Gefahrenbereichs
(b) Wirkung des Gefahrenbereichgedankens
(aa) Präsenz des Gefahrenbereichs in der Praxis
(bb) Probleme des Gefahrenbereichs
(2) Das Kriterium des Gefahrenbereichs bei fehlerhafter Ad-hoc-Publizität
(a) Anwendung auf die haftungsbegründende Kausalität im Allgemeinen
(b) Anwendung auf die Ad-hoc-Publizität
(1) Benachteiligung des Anlegers
(2) Versicherbarkeit des Risikos als weiterer Gehalt der Waffengleichheit
(b) Weitgehende Ausschlussgründe
(c) Inanspruchnahme von Organmitgliedern nach § 826 BGB
(1) Wahrscheinlichkeit eines bestimmten aufklärungsrichtigen Verhaltens
(α) Ausgangspunkt: weak form der ECMH
(β) Der Einfluss weiterer Informationen: semi-strong form und strong form
(γ) Wahrscheinlichkeit aufklärungsrichtigen Verhaltens nur bei semi-strong form der ECMH
(α) Begründungsausfall oder Abstellen auf Modell des Homo Oeconomicus
Details
- Pages
- LIV, 338
- Publication Year
- 2016
- ISBN (ePUB)
- 9783631702017
- ISBN (MOBI)
- 9783631702024
- ISBN (PDF)
- 9783653071207
- ISBN (Hardcover)
- 9783631675779
- DOI
- 10.3726/978-3-653-07120-7
- Language
- German
- Publication date
- 2016 (December)
- Keywords
- Beweislastumkehr Sekundärmarkt Vertragsabschlussschaden Preiskausalität Transaktionskausalität Behavioral Finance
- Published
- Frankfurt am Main, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2017. LIV, 338 S.
- Product Safety
- Peter Lang Group AG