Die Ukraine – Grenzland oder Brücke?
Reflexionen zum aktuellen Konflikt
Zusammenfassung
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Vorwort
- I. Einleitung
- II. Historischer Rückblick
- 1. Die Ukraine als umkämpfte Randregion Europas
- 2. Transformation der marxistisch-leninistischen Gesellschaftsordnung der Ukraine in eine kapitalistische Gesellschaftsform – Von der „Nomenklatura“ zur Oligarchie
- 3. Be- und Verhinderung zivilgesellschaftlicher Aktivitäten in der Ukraine
- 4. Die Ukraine zwischen EU und Russland – Eine Zerreißprobe
- 5. Der Eklat von Vilnius – Die verhinderte Anbindung der Ukraine an die EU
- 6. Demonstrationen auf dem Maidan
- 7. Der Putsch gegen Janukowitsch
- 7.1 Elitenwechsel oder Völkerrechtsverletzung
- 7.2 Etablierung der neuen Macht in Kiew
- III. Reaktion Russlands auf den Putsch – Der Streit um die Auslegung des Völkerrechts
- 1. Die Ukraine als zu Russland gehöriges „Brudervolk“
- 2. Abwendung der Krim-Bevölkerung von der Ukraine
- 3. Verletzung oder Beachtung des Völkerrechts – Der Kampf um die Deutungshoheit
- 3.1 Verknüpfung der Frage nach der Verletzung des Völkerrechts im Falle der Krim mit der Sichtweise auf den Putsch gegen Janukowitsch
- 3.2 Die geostrategische Bedeutung der Krim
- 3.3 Schlussreflexion zur Krimfrage
- 4. Unruhen in der Ostukraine entwickeln sich zur offenen Rebellion
- IV. Die neue Weltordnung nach dem Ende des Ost-West-Konflikts – Aus der Sicht der USA und der EU
- 1. Das Leitbild der „postmodernen Welt“ (Jean-Marie Guéhenno)
- 2. Eine Welt ohne Macht? – Die Abkehr vom Einflusssphärenkonzept
- V. Strategien Russlands zur Wiedergewinnung seiner verlorenen Großmachtposition
- 1. Gestärktes Selbstvertrauen der russischen Führung
- 2. Deutungsversuche der russischen Strategie – Beispiele
- VI. Rückblick auf die Ukrainepolitik „des Westens“
- 1. Erwünschter „Regimewechsel“ in der Ukraine
- 2. Die Genfer Konferenz
- 3. Erste Sanktionen gegen Russland nach dem Anschluss der Krim an Russland
- 4. Fehlkalkulationen
- 4.1 Unterschätzung der Leidensfähigkeit der russischen Bevölkerung
- 4.2 Überwiegend einseitige Berichterstattung in den Medien
- 4.3 Divergierende Ansprüche auf Deutungshoheit – Transformation diskursiver in hegemoniale Formationen und hegemoniale Praxen
- VII. Beendigung der revolutionären Phase in der Ukraine
- 1. Wahl des neuen Präsidenten
- 2. Strategien der Kiewer Präsidenten und Regierungen zur Lösung der Quadratur des Kreises
- 2.1 Gründe zur Verschärfung der Krise
- 2.2 Umsetzung der Strategien auf dem Hintergrund verschiedener Konfliktlösungsansätze
- VIII. Erste vergebliche Friedensbemühungen
- 1. Road Map für eine zivile Lösung des Konflikts
- 2. Unterminierung der zaghaften Friedensbemühungen
- 2.1 Drastische Kursverschärfung durch die USA
- 2.2 Ergebnisse der Parlamentswahlen in der Ukraine (26.10.2014)
- 2.3 Vorläufige Einigung im Gasstreit
- 2.4 Wahlen in der Ostukraine
- 2.5 Die Nato vor einem strategischen Wendepunkt – Neubelebung des Kalten Krieges?
- 3. Statt Friedensbemühungen Verschärfung im Ukraine-Konflikt
- 3.1 Verbale und reale Aufrüstung
- 3.2 Die Folgen der Sanktionspolitik
- 3.3 Aufrüstung und Zerstörung trotz wirtschaftlichen Bankrotts
- IX. Sanktionen oder Entspannung?
- 1. Verzögerte Lieferung von französischen Kriegsschiffen nach Russland
- 2. Ist jetzt die „Zeit für Entspannung“ (Stephan Hebel) des Konflikts gekommen? – Erste Besinnungsmomente?
- 3. Auf- statt Abrüstung
- X. Rückkehr zum Konzept der Ukraine als Brücke zwischen der Europäischen Union und Russland?
- 1. Eskalation der Auseinandersetzung um die Separation der Ostukraine und die Zurückführung der Krim zur Ukraine mit militärischen Mitteln
- 1.1 Scheinbares Angebot an Russland
- 1.2 Erneute Kämpfe in der Ostukraine
- 1.3 Wirtschaftliche Folgen des fortdauernden Konflikts
- 2. Blitzreise von Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Hollande nach Kiew und Moskau
- 2.1 Offener Krieg in der Ukraine?
- 2.2 Eine letzte Chance – Die zweite Friedenskonferenz in Minsk
- 3. Harsche Reaktionen aus den USA auf die Friedensbemühungen Merkels und Hollandes
- XI. Herausbildung einer neuen Sicherheitsstruktur für Europa – Eine Gewinn- und Verlustrechnung
- 1. Aufeinanderprallende Interessen
- 1.1 Interessengegensätze – durchsetzt von Über- und Unterordnung oder Herrschaft und Abhängigkeit
- 1.1.1 USA/Großbritannien und führende Mitglieder der EU
- 1.1.2 EU, Russland und Ukraine
- 1.1.3 USA und Russland
- 2. Folgen einer Russland ausschließenden Sicherheits- und Wirtschaftsarchitektur Europas
- 3. Umrisse einer neuen Sicherheitsstruktur
- XII. Schlussreflexion
- 1. Die Entwicklung des „Oligarchiats“
- 2. Militarisierung des Konflikts
- 3. Erste Einsichten einer verfehlten Politik?
- 4. Bedingungen für den Erfolg des Minsker Abkommens
- 5. Der Einfluss des Herrschafts- und Abhängigkeitsverhältnisses zwischen den USA und der EU
- 6. Weiter schwindender Rückhalt der ukrainischen Regierung in der Bevölkerung
- 7. Angela Merkels widersprüchliche „wertorientierte Realpolitik“
- XIII. Nachtrag
- 1. Warnung vor neuem Wettrüsten
- 2. Verlängerung der Wirtschaftssanktionen
- 3. Ein Schuldenschnitt für die Ukraine und anhaltende Kämpfe im Osten des Landes
- 4. Erste wirkliche Friedensbemühungen
- XIV. Literaturverzeichnis
In der Analyse der Weltordnung zirkulierten unter Strategen und Politikern in den letzten Jahren vier aufeinander bezogene Sichtweisen:
- Die globale Mächtekonstellation wurde nicht mehr als hegemoniale oder multipolare Mächtegruppierung verstanden, sondern mit der Situation des losen Nebeneinanders von Filmen in einem „Multiplex-Kino“ beschrieben (Amitav 2014).
- Der „postmodernen Welt“ (USA und EU) stand die „traditionelle Welt von Staaten und Reichen“ gegenüber (Guéhenno, Die Zeit, 8.5.2014).
- Damit eng verknüpft war die Abkehr vom Einflusssphärenkonzept. So formulierte z.B. Angela Merkel dazu: „Dieses Denken ist mir fremd und ist uns in der Europäischen Union fremd.“ (AFP/rtr, Frankfurter Rundschau, 19./29.7.2014).
- Daraus folgte, dass für die Einschätzung des Regierungshandelns anderer Mächte nicht mehr die realpolitische Sichtweise, sondern die Beachtung von „Good Governance“ als Maßstab gültig wurde (Nuscheler, INEF-Report 96/2009).
Welche Wirkung diese Sichtweisen entfalteten, zeigt sich auf prägnante Weise in der Entwicklung des Ukrainekonflikts.
Die Geschichte der Ukraine ist die eines Randstaates (Ukraine = Rand), der mehrfach von den benachbarten Staaten erobert und beherrscht wurde. Als Folge der unterschiedlichen Herrschaftsverhältnisse hat die ukrainische Bevölkerung nicht zu einer ungeteilten Identität gefunden. Westukrainer orientieren sich vorwiegend Richtung Europäische Union und viele Ost- sowie Südukrainer betrachten Russland als ihre eigentliche Heimat, mit der sie sich eng verbunden fühlen. Entsprechend dieser unterschiedlichen Orientierung haben sich in der West- und Zentralukraine demokratische und nationalistische Prinzipien stärker durchgesetzt, während in der ost- und südukrainischen Bevölkerung weiterhin reichen Oligarchen und deren Klienteldenken Wertschätzung entgegen gebracht wurde. Fragte man Bewohner von Kiew, Odessa, Jalta (Krim) und Sewastopol danach, ob sie eine Wiedervereinigung mit Russland wünschten, reagierten Krimbewohner und insbesondere Bürger der Hafenstadt Sewastopol – aber auch viele Odessiten – mit ← 13 | 14 → deutlicher Zustimmung, während viele Kiewer und Westukrainer vehement ablehnten.
Im Vorurteil mancher Westukrainer existiert innerhalb der Ukraine ein Kulturgefälle. Gegenüber der als höher bewerteten Kultur des Westens erscheint die im Osten praktizierte Kultur als rückwärtsgewandt und minderwertig. Das west-östliche Kulturgefälle im Vorurteil der Bevölkerung verläuft entlang der Grenzen, die von der ökonomischen Teilung des Landes in die mehrheitlich agrarisch, handwerklich und kleinindustriell ausgerichtete West- und Zentralukraine und den stärker bergbaulich und großindustriell orientierten Osten des Landes vorgegeben sind.
An diesen hier nur skizzenhaft angedeuteten Differenzen prallten die vom ukrainischen Nachbarstaat Russland, von den Mitgliedern der Europäischen Union sowie den USA offerierten unterschiedlichen Beratungsszenarien aufeinander. Sie schufen gegensätzliche Erwartungshaltungen in der West- und Zentralukraine und den Hochburgen des ukrainischen Ostens und Südens und heizten bestehende innerukrainische Konflikte weiter auf. Die Resultate werden in den folgenden Kapiteln des Buches näher beschrieben.
Die Frage, was sich in den Beziehungen der oben genannten Länder seit Beginn des Jahrhunderts verändert hat und wie diese neuen Konstellationen auf den Ukraine-Konflikt einwirken, steht im Zentrum der detaillierten Aufarbeitung des Geschehens. Ist die eigentliche Konfliktursache Russlands ungeklärter Platz in der europäischen Sicherheitsarchitektur und/oder ist es der die EU übergreifende und von ihr beeinflusste Wirtschaftsraum, in dem unbewältigte Konflikte lauern?
Sofern Absichten bestanden, zwar einen euro-asiatischen Freihandelsraum von Lissabon bis Wladiwostok zu errichten, aber darin Russland einen untergeordneten Platz zuzuweisen, war mit einer Ablehnung solcher Pläne durch Russland zu rechnen. War sogar vorgesehen, den Einzugsbereich der Europäischen Union und die Osterweiterung der Nato auf Kosten Russlands auszudehnen bzw. Russland gänzlich auszugrenzen, mussten Gegenstrategien Russlands einkalkuliert werden.
Folgende Fragen bedürfen daher einer intensiven Analyse, um zu einer dauerhaften Konfliktlösung und zu einer neuen europäischen Sicherheitsstruktur zu gelangen: ← 14 | 15 →
- Welche Fehler haben den Ukraine-Konflikt ausgelöst und auf welche Weise bestimmte der gewaltsame Putsch gegen Präsident Janukowitsch die Entwicklung des Konfliktes?
- War die Herauslösung der Krim aus der Ukraine der eigentliche Auslöser der Sanktionen gegen Russland oder spielten auch andere, nicht genannte Gründe eine Rolle?
- Welche Gestalt hat die Neue Weltordnung nach dem Ende des Kalten Krieges angenommen und wessen Interessen sollte sie vorrangig dienen?
- Ab wann hat sich Russland gegen eine Beschneidung seines Einflusses auf das Weltgeschehen gewehrt und welche Strategien verfolgt seitdem die russische Führung?
- Welche Form soll eine neue Sicherheitsstruktur für Europa annehmen, die von allen Beteiligten getragen wird und einer dauerhaften Friedenserhaltung dient?
- Welche Position soll darin die Ukraine einnehmen?
- Wenn zur Stabilisierung demokratisch strukturierter Gesellschaftsverfassungen zivilgesellschaftliches Engagement breiter Kreise der Bevölkerung nötig ist, welche Reaktionen sind dann von den in der Ukraine herrschenden Oligarchen zu erwarten?
Um den Konflikt innerhalb der Ukraine und die Strategien der äußeren Mächte im Machtspiel um die Orientierung der Ukraine besser verstehen zu können, ist als erstes ein Rückblick in die jüngere Geschichte der Ukraine erforderlich gewesen. Diesem Abschnitt folgt eine detaillierte empirische Darstellung der Ereignisse des Konflikts von Anfang 2014 bis in die zweite Hälfte des Jahres 2015. In diesem Zeitraum trieben die Akteure den Konflikt mit ihren wert- und strategisch geleiteten Aktionen militärisch und politisch voran, begleitet von den Medien in- und außerhalb der Ukraine im Kampf um die Erringung der Deutungshoheit über die Ereignisse. Wann der Konflikt ein friedliches Ende finden wird und die Ukraine ihren allseits anerkannten Platz in einer neuen europäischen Sicherheitsstruktur einnehmen kann, ist noch nicht absehbar. Bisher überhäufen sich die Akteure immer noch mit wechselseitigen Schuldzuweisungen. Erst allmählich erhalten um mehr Objektivität bemühte Darstellungen ein breiteres Presseecho. ← 15 | 16 →
1. Die Ukraine als umkämpfte Randregion Europas
In der Geschichte des Landes wechselten sich Perioden der staatlichen Unabhängigkeit mit Zeitabschnitten des totalen Souveränitätsverlustes, Phasen der Ausdehnung des Landes mit Zeiten drastischer Gebietsverluste ab. Im Verlauf der Jahrhunderte siedelten Skyten, Goten, Chasaren, Alanen, Karaimen, Krymtschschaken, Griechen und Armenier in der Ukraine und eroberten Hunnen(Mongolen), Polen, Litauer, Osmanen, Russen, Habsburger und Deutsche das Land bzw. nahmen es sich als Beute. „Der Begriff Ukraine (Ukraina)“, berichtet Andreas Kappeler in einem detaillierten Beitrag, „meinte ursprünglich das Land ‚am Rand‘ oder ‚an der Grenze‘, und zwar zur Steppe, der seit dem Altertum bestehenden Scheidelinie zwischen sesshaften Ackerbauern und Reiternomaden. Die Beziehungen zur Welt der Steppennomaden, seien es deren Überfälle auf Ackerbauern, sei es wirtschaftlicher Austausch, waren eine Konstante der ukrainischen Geschichte“… (Kappeler, 2014: 43).
Details
- Seiten
- 234
- Erscheinungsjahr
- 2015
- ISBN (PDF)
- 9783653062922
- ISBN (MOBI)
- 9783653953244
- ISBN (ePUB)
- 9783653953251
- ISBN (Hardcover)
- 9783631670668
- DOI
- 10.3726/978-3-653-06292-2
- Sprache
- Deutsch
- Erscheinungsdatum
- 2015 (Oktober)
- Schlagworte
- Völkerrechtsverletzung Maidandemonstration Weltordnung Sanktionspolitik Sicherheitsstruktur
- Erschienen
- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2015. 234 S.
