Maritime Sicherheit – Moderne Piraterie

← 10 | 11 → Grußwort Prof. Dr. Klaus-J. Windeck

In dem vorliegenden Band sind Beiträge eines Seminars über ,,Maritime Sicherheit“ wiedergegeben, die für zivile und militärische Spezialisten wie auch für die interessierte Öffentlichkeit von großem Interesse sind.

Bemerkenswert an dieser Sammlung hochkarätiger Beiträge ist, dass nicht nur Aspekte des unmittelbaren Schutzes gefährdeter Handelsschiffe in risikoreichen Seegebieten behandelt, sondern auch die elementaren rechtlichen Grundlagen der Gefahrenabwehr auf See dargestellt werden.

Damit gelingt es, auch das häufig plakativ behandelte Thema der modernen Piraterie in vielschichtiger und differenzierter Weise aufzugreifen und somit dessen Komplexität herauszuarbeiten.

Für mich als Dekan des Fachbereiches Seefahrt in Elsfleth der Jade Hochschule ist besonders wichtig, dass die Grundlage dieses Bandes ein Seminar im Frühjahr 2014 in Hamburg war, das gemeinsam von einer akademischen maritimen Einrichtung und Jugendoffizieren der Bundeswehr durchgeführt wurde.

Auf diese Weise wird der Brückenschlag zwischen der Handelsschifffahrt und den internationalen Marinekontingenten realisiert, der meines Erachtens so notwendig ist, um die Sicherheit des so bedeutenden internationalen Seeverkehrs zu gewährleisten.

Deshalb wünsche ich diesem Seminarband die positive Aufnahme, die er verdient.

Prof. Dr. Klaus-J. Windeck

Dekan des Fachbereiches Seefahrt

Jade Hochschule Wilhelmshaven/Oldenburg/Elsfleth← 11 | 12 →

← 12 | 13 → Grußwort Thomas Kossendey

Maritime Sicherheit war bis vor 10 Jahren ein exotisches Thema in Europa. Wie selbstverständlich gingen wir in Deutschland davon aus, dass Im- und Export über See unsere Arbeitsplätze sichert.

Die Piraten am Horn von Afrika haben uns die Augen dafür geöffnet, dass diese Sicherheit nicht zum Nulltarif zu haben ist. Deshalb haben die internationalen Gremien unter Beteiligung der deutschen Marine eine Schutzfunktion an dieser Wetterecke der Welt übernommen. Schnell wurde klar, dass für eine erfolgreiche Arbeit das Kurieren an Symptomen allein nicht ausreicht, wenn nicht gleichzeitig an Land Aktivitäten entwickelt werden um den Nährboden für Piraterie auszutrocknen. Deutlich wurde aber auch, dass sowohl dem Rechtsrahmen als auch möglichen Schutzmaßnahmen durch die Reeder mehr Beachtung geschenkt werden muss.

Hier ist einiges geschehen in Berlin und Elsfleth und es hat sich erwiesen, wie gewinnbringend die gemeinsame Ausbildung von Offizieren der Handels- und der Deutschen Marine sein kann.

Diese Entwicklung mit ihren Schwierigkeiten aufzuzeichnen von der Deutschen Marine bis zum Seemann an Bord, von den Reedern bis zu den Juristen, das ist der Verdienst des Kompendiums, dem ich viele interessierte Leser wünsche.

Thomas Kossendey

Parlamentarischer Staatsekretär a.D.

Präsident Oldenburgische Landschaft← 13 | 14 →

← 14 | 15 → Grußwort Lutz Feldt

Die Zahl der Publikationen zum Thema „Piraterie“ ist beachtlich, die Ausgangspunkte und Motive sind sehr vielschichtig und die Piraterie hat in dieser Zeit in einem nicht enden wollenden Prozess immer neue Formen angenommen. Piraterie und kriminelle Aktivitäten auf See sind zu einem Geschäftsmodell geworden, in dem es eine begrenzte Zahl von Gewinnern und eine unüberschaubare Zahl von Verlieren gibt. Wobei festzuhalten ist, dass manche, die sich kurzfristig als Gewinner sehen, schon mittelfristig zu den Verlieren gehören. Hier beziehe ich mich vor allem auf diejenigen, die auf See die Verbrechen ausführen, die eigentlichen Piraten.

Geographisch lässt sich die Piraterie nicht eingrenzen, auch wenn die Berichterstattung in den Medien dies suggeriert. Ein Teil der Publikationen befasst sich mit den Ursachen, hat einen eher beschreibenden Charakter und hat einen guten Anteil daran, dass dem Problem und seinen Folgen mehr Aufmerksamkeit zuteil wurde und wird.

Das Leid der Seeleute an Bord der Schiffe und an Land in Gefangenschaft und Geiselhaft hat nicht zum Aufschrei der Entrüstung in unserer Gesellschaft geführt, wie wir sie bei anderen, vergleichbaren Verbrechen erleben. Bei den Verantwortlichen in der Politik und den Reedern und Charterern von Schiffen wurde das Problem lange Zeit unterschätzt, und unter anderen, vor allem wirtschaftlichen Gesichtspunkten als dem der Rettung von Menschen gesehen.

Der vorliegende Band und das ihm zu Grunde liegende Seminar befassen sich mit den Aspekten, die von einer beschreibenden Bestandsaufnahme zum praktischen Handeln führen. Dies macht ihn so wertvoll und lesenswert: die Beiträge, klar gegliedert, liefern Antworten im Rahmen des bestehenden Rechts.

Dabei wird auch deutlich, und dies muss nachdenklich stimmen, dass die Bundesrepublik Deutschland zwar, wie viele andere Staaten, das Seerechtsübereinkommen als die entscheidende internationale rechtliche Grundlage unterzeichnet und ratifiziert hat, es aber nicht, immer noch nicht, in nationales Recht umgesetzt hat.

Eine Konsequenz, die daraus zu ziehen war und die gezogen wurde, ist die Frage, wie dann die Bedrohung durch die Piraterie und die Risiken für ← 15 | 16 → die Kapitäne und die ihnen anvertrauten Seeleute reduziert werden kann. Der Band räumt damit zu Recht diesem Aspekt breiten Raum ein: der Rechtsstaat muss zeitnah eine Antwort auf diese Bedrohung finden. Ein rechtsfreier Raum ist ein ungemeiner Vorteil für alle verbrecherischen Vorhaben. Wenn der Staat selbst diese Aufgabe zum Schutz der Menschen nicht wahrnehmen will, eine politische Entscheidung mit einer weit über dieses Thema hinaus reichenden Wirkung, dann muss er rechtliche Grundlagen schaffen, die es privaten Sicherheitsdiensten ermöglichen, diese Aufgabe zu übernehmen.

Wertvoll ist aber auch der Beitrag, der sich mit dem Maritimen Terrorismus befasst. Auch wenn es den Nachrichtendiensten gelungen ist, durch umfassende Aufklärung und einen guten Datenaustausch, den Chefplaner des maritimen Terrors von al-Qaida, Abd Al Rahman Al Nashiri festzunehmen, ist es eine offene Frage, inwieweit die Piraterie den Terror mitfinanziert. Es ist davon auszugehen, dass es diese Verbindungen gibt.

Die Beiträge bieten Antworten an, die sich zur weiteren praktischen Befassung mit dem Thema ausgezeichnet eignen, das macht diese Sammlung so wichtig und lesenswert. Ich begrüße den interessierten Leser und hoffe, dass dieser Band noch einmal die Bedeutung des Rechts im Kampf gegen Piraterie und Terror deutlich macht. Aber eben auch, dass es ein Rechtsstaat nicht aus sachfremden Überlegungen zu rechtsfreien Räumen kommen lassen darf!

Lutz Feldt

Vizeadmiral a.D.

Direktor „Wise Pens International“

← 16 | 17 → Danksagung

Mein Interesse an maritimer Sicherheit wurde wesentlich geprägt durch meine eigenen Erfahrungen mit somalischer Piraterie am Horn von Afrika. In den Jahren 2010 und 2011 war ich dort mit der Fregatte KÖLN Teil der Mission ATALANTA der Europäischen Union. Deshalb an dieser Stelle ein Gruß an die Besatzung der Fregatte KÖLN: Ich bin stolz und dankbar, in diesen Jahren mit Euch zur See gefahren zu sein.

Es ist mir aus dieser persönlichen Erfahrung heraus ein Anliegen, mit diesem Buch einen Beitrag zur öffentlichen Diskussion über Piraterie und maritime Sicherheit zu leisten. Vor allem aber erhoffe ich mir, dass der ein oder andere persönlich betroffene Praktiker hilfreiche Anregungen daraus ziehen kann, um Gefahren für sich und andere zu vermeiden oder zumindest zu mindern.

Dieser Sammelband ist das Ergebnis einer gemeinsamen Anstrengung. Ohne die vielseitige Offenheit und Begeisterung für dieses Projekt, die mir so oft in den vergangenen Monaten begegnete, wäre es schlichtweg nicht realisierbar gewesen. Ich möchte mich daher bei vielen Freunden und Kollegen bedanken, deren Namen nicht alle hier aufgeführt werden können. Einige möchte ich aber doch erwähnen:

Den Autoren des vorliegenden Bandes danke ich für die fruchtbare Inspiration und engagierte Zusammenarbeit. Darüber hinaus wären weder dieser Band noch das zugrundeliegende Seminar zustande gekommen, wenn der Fachbereich Seefahrt der Jade Hochschule in Elsfleth – meine eigene „Alma Mater“ – nicht so offen auf meine Idee eines spezialisierten Seminars für „Maritime Sicherheit“ eingegangen wäre. Hier sind es vor allem die enge Kooperation mit Professor Hans-Jörg Nafzger und das rege und unermüdliche Interesse seiner Studenten an diesem Thema, wofür ich außerordentlich dankbar bin. Dafür, dass ein Besuch in Elsfleth immer ein „nach Hause kommen“ für mich sein wird, ist in ganz besonderem Maße Thorsten Löffler im Dekanat des Fachbereiches verantwortlich, ein Freund seit Studientagen.

Für die Gastfreundschaft die unser Seminar im März 2014 in Hamburg erfahren hat, danke ich der Führungsakademie der Bundeswehr. Dankbar sind wir auch für die freundliche Aufnahme im Internationalen ← 17 | 18 → Seegerichtshof, hervorragend vertreten durch Julia Ritter und Matthias Füracker, ein Höhepunkt des Seminars. Am Oberlandesgericht Hamburg danke ich Richter Dr. Carl von Freier für die Einladung und seinen äußerst inspirierenden Vortrag. Auch wäre das Seminar in Hamburg nicht durchführbar gewesen, hätte nicht im Hintergrund Philipp Tüngler unermüdlich die Arbeit geleistet, die an Improvisation und Vor-Ort-Organisation immer nötig wird, wenn ein lange geplantes Projekt in die konkrete Umsetzung geht. Hartwig Ross möchte ich dafür danken, dass er an vielen wichtigen Wegmarken – nicht zuletzt auch oft bei diesem Seminar und Buchprojekt – mit freundschaftlichem Rat und Tat zur Seite stand.

Förderung und Unterstützung habe ich darüber hinaus seitens der Akademie für Information und Kommunikation der Bundeswehr in Strausberg erlebt. Namentlich möchte ich mich hier bei Dr. Ina Wiesner, Oberstleutnant Alexander Willing und Oberstleutnant Kai Samulowitz bedanken. Auch wäre ohne die stetige Rückendeckung von Oberstleutnant Klaus-Heinrich Ehlers ein umfangreiches Projekt wie dieses Buch nicht realisierbar gewesen; auch dafür meinen herzlichen Dank.

Einen besonderen Dank bin ich ebenfalls Dr. Heinrich Walle aus Bonn schuldig. Er gab mir nicht nur wertvolle Hinweise in der Ausgestaltung und Umsetzung der Idee dieses Bandes, sondern er ermöglichte mir auch, meinen Buchbeitrag zu moderner Piraterie im Rahmen einer Vorlesung an der Universität zu Köln einer kritischen Diskussion mit Studenten der humanwissenschaftlichen Fakultät zu stellen.

Bei Prof. Dr. Adolf Kimmel und Prof. Dr. Joachim Conrad möchte ich mich für Anmerkungen zum Manuskript bedanken. Darüber hinaus bin ich dankbar für Ratschläge und Inspiration durch Oberstleutnant Dr. Martin Hofbauer, die besonders in der Frühphase des Buchprojektes äußerst wertvoll waren.

Thomas Kossendey und Prof. Dr. Windeck gebührt nicht nur mein Dank für ihre Unterstützung dieses Bandes, sondern auch für die glückliche Gelegenheit, dass ich im Rahmen der von ihnen getragenen Kooperation zwischen Marine und der Jade Hochschule als aktiver Marineoffizier in Elsfleth studieren konnte.

Lutz Feldt danke ich hier für seinen Einsatz für dieses Buch und für die öffentliche Diskussion maritimer Sicherheit. Der der erfolgreiche Einsatz vor Ort – zivil und militärisch – hängt entscheidend davon ab, dass er von ← 18 | 19 → einer breiten, öffentlichen und gut informierten Debatte in unserer heimischen Demokratie getragen ist.

Ohne die Förderung des Deutschen Maritimen Instituts, des Instituts für Sicherheitspolitik der Universität Kiel und der Dr.-Carl-Behrmann-Gedächtnisstiftung wäre dieses Projekt nicht realisierbar gewesen. Stellvertretend für die Mitwirkenden bedanke ich mich für die großzügig gewährte Unterstützung bei dem Präsidenten des DMI, Vizeadmiral a.D. Hans-Joachim Stricker, dem Direktor des ISPK, Prof. Dr. Joachim Krause und Prof. Dr. Klaus-Jürgen Windeck, Dekan des Fachbereiches Seefahrt und Vorsitzenden der Dr.-Carl-Behrmann-Stiftung. Stefan Hansen vom ISPK gilt mein Dank dabei nicht nur für seinen Einsatz als Co-Autor eines Beitrages, sondern auch für seine Unterstützung bei der Veröffentlichung des Sammelbandes.

Ulf Scharrer danke ich für sein umfassendes Lektorat, seine wertvolle Kritik und vielseitigen Denkanstöße während verschiedener Stadien dieses Projektes.

Abschließend möchte ich mich bei meinem Vater Heinz-Georg Brake bedanken, der stets mit wertvollen Ratschlägen zu Stil und Form meine Texte begleitet. Auch inhaltlich gewann mein Anteil an diesem Band immens durch unsere intensiven Diskussionen.

Dieses Buchprojekt wäre aber vor allem ohne den Rückhalt in meiner Familie nicht möglich gewesen. Der größte Dank gebührt daher meiner Frau Sonja und meinen Töchtern Milla und Fiona für das Verständnis und die Zeit, die sie mir gewährt haben, sei es für die Arbeit am Schreibtisch oder für meine Abwesenheit auf See.

Der ursprünglich für diesen Band geplante Beitrag von Kapitän Holger Stahl musste bedauerlicherweise entfallen. Seine Frau verstarb während seiner Arbeit an diesem Projekt nach langer, schwerer Krankheit. Ihm gelten unsere Anteilnahme und unser herzliches Beileid.