Strafbarkeit grenzüberschreitend tätiger Forschungsgruppen im Bereich der biomedizinischen Forschung in der Europäischen Union
Zusammenfassung
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Vorwort
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Inhaltsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- Einleitung
- A. Problemlage
- I. Strafanwendungsregeln
- II. Das
- III. Eröffnung des Schutzbereichs der nationalen Straftatbestände
- B. Ausblick
- 1. Teil: Strafbarkeitsrisiken bei grenzüberschreitender Forschung – Problemaufriss
- A. Strafanwendungsregelungen der §§ 3 ff. StGB
- I. Begrifflichkeit
- 1. Die §§ 3 ff. StGB als Internationales Strafrecht
- 2. Die §§ 3 ff. StGB als Kollisionsnormen
- II. Einordnung der §§ 3 ff. StGB
- 1. Die Doppelnatur der §§ 3 ff. StGB
- 2. Die unrechtskonstituierende Funktion der §§ 3 ff. StGB
- III. Anknüpfungspunkte, die zur Strafbarkeit bei Auslandstaten führen
- IV. Zwischenergebnis
- B. Ursache des Strafbarkeitsrisikos und Einordnung der Problematik
- I. Ursache des Strafbarkeitsrisikos
- II. Strafberechtigung des deutschen Staates – das
- III. Das
- IV. Zwischenergebnis
- C. Untersuchungsgegenstand der vorliegenden Arbeit
- I. Betroffene Forschungsgegenstände
- 1. Biotechnologie
- 2. Biomedizin
- II. Aktualität und Brisanz der Problematik
- III. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands
- 2. Teil: Die Frage nach der Strafberechtigung des Staates
- A. Einordnung des
- I. Lässt sich eine umfassende Strafbefugnis für Auslandssachverhalte aus der Aufgabe und dem Zweck des Strafrechts herleiten?
- 1. Aufgabe des Strafrechts
- a. Strafwürdigkeit und –bedürftigkeit
- b. Ergebnis
- 2. Untersuchung der Strafzwecke
- II. Woraus ergibt sich die Strafberechtigung als solche?
- III. Ausgestaltung der Strafberechtigung
- IV. Ergebnis
- B. Grenzen des
- I. Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Europäischen Haftbefehl: Gebot der Beachtung des ausländischen Rechts?
- II. Ergebnis
- C. Begrenzung der Strafberechtigung über Art. 103 Abs. 2 GG in Verbindung mit nationalen Grundrechten bzw. Europarecht
- I. Vereinbarkeit der Strafandrohung mit den nationalen Grundrechten der beteiligten deutschen Forscher
- 1. Wissenschaftsfreiheit
- a. Schutzbereichseröffnung
- b. Grenzen der Wissenschaftsfreiheit
- aa. Rechtfertigung durch kollidierendes Verfassungsgut? – Staatliche Schutzpflicht zugunsten ausländischer Rechtsgüter?
- (1) Besteht ein verfassungsrechtliches Gebot zum Schutz ausländischer Rechtsgüter
- (a) Räumlicher Geltungsbereich der Grundrechte
- (b) Reichweite der staatlichen Schutzpflicht
- (2) Ergebnis
- bb. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Erstreckung nationaler Schutzpflichten im Lichte der Achtung der Souveränität anderer Staaten
- (1) Keine Verabsolutierung eigener Wertanschauungen
- (2) Bestehen einer hinreichenden sachlich-persönlichen oder räumlichen Beziehung zum deutschen Staat?
- cc. Besteht ein Schutzbedürfnis?
- dd. Extraterritoriale Wirkung der staatlichen Schutzpflichten bei international anerkannten Rechtsgütern
- 2. Vereinbarkeit mit der Berufsfreiheit
- 3. Allgemeine Handlungsfreiheit nach Art. 2 Abs. 1 GG
- 4. Zwischenfazit
- II. Vereinbarkeit mit europarechtlichen Vorgaben
- 1. Anwendbarkeit des Europarechts
- 2. Schutzbereich der Grundfreiheiten
- a. Schutzbereich der Niederlassungsfreiheit, Art. 49 ff. AEUV und der Dienstleistungsfreiheit, Art. 56 ff. AEUV
- b. Geltung des Herkunftslandprinzips
- c. Schutzbereich der Arbeitnehmerfreizügigkeit
- d. Ergebnis
- 3. Rechtfertigung
- a. Rechtfertigung durch die öffentliche Ordnung
- b. Rechtfertigung durch zwingende Allgemeininteressen
- c. Rechtfertigung durch Grundrechte der EGRC
- aa. Verhältnis der Grundfreiheiten zu den europäischen Grundrechten
- bb. Bindung der Mitgliedstaaten an die europäischen Grundrechte
- cc. Rechtfertigung durch Grundrechte?
- d. Rechtfertigung durch sonstige zwingende Allgemeininteressen: Schutz des pränatalen Lebens
- III. Zwischenergebnis
- 3. Teil: Das Strafanwendungsrecht
- A. Völkerrechtliche Schranken der Ausdehnung nationaler Strafgewalt
- I. Kompetenz zur Regelung des Anwendungsbereichs des Strafrechts
- II. Grenzen des Regelungsbereichs – Völkerrechtlicher Nichteinmischungsgrundsatz
- III. Völkerrechtlich legitimierte Anknüpfungsprinzipien
- IV. Materiell-rechtliche Gesichtspunkte hinter den Regelungen des Strafanwendungsrechts
- V. Zwischenergebnis
- B. Relevante strafanwendungsrechtliche Regelungen im Rahmen vorliegender Untersuchung
- I. Wie kommt es zur Geltung deutschen Strafrechts im Ausland?– „Durchbrechung“ des Territorialitätsprinzips
- II. Anwendung des deutschen Strafrechts auf Auslandssachverhalte ohne Beachtung des Tatortstrafrechts – Verstoß gegen Völkerrecht
- III. Untersuchung der Regelung des § 5 StGB
- 1. Grundgedanke und Systematik der §§ 5 und 6 StGB
- 2. Legitimation der Strafgewalterstreckung durch Anknüpfung an das Weltrechtsprinzip?
- a. Vereinheitlichung auf gesamteuropäischer Ebene
- aa. Europäische Union
- bb. Europarat
- b. Vereinheitlichung auf internationaler Ebene
- c. Zusammenfassung
- 3. Anknüpfung an die Regelung des § 5 StGB
- IV. Regelung des § 9 StGB
- V. Ergebnis
- 4. Teil: Strafbarkeit der Tat – Tatbestandsmäßige Beschränkung des Anwendungsbereichs
- A. Eröffnung des Schutzbereichs für die Anwendung deutschen Strafrechts – Allgemeine Ausführungen
- I. Schutzbereich der nationalen Straftatbestände
- 1. Individualrechtsgüter
- 2. Kollektivrechtsgüter
- 3. Ausnahmsweise Erstreckung des nationalen Rechtsgüterschutzes auf ausländische Rechtsgüter
- II. Ergebnis
- B. Schutzbereich der Tatbestände im Rahmen der biomedizinischen Forschung
- I. Betroffenes Individualrechtsgut
- 1. Individualrechtsgut – Recht auf Leben
- 2. Menschenwürde
- II. Ergebnis
- C. Verhältnis des Strafanwendungsrechts zum Schutzbereich nationaler Tatbestände
- I. Frage nach dem Schutzbereich als der Strafrechtsanwendung vorgelagerte Frage
- II. Gegenansicht: Vorrang des Strafanwendungsrechts
- III. Ergebnis
- D. Gesamtergebnis
- 5. Teil: Grenzüberschreitende Forschungstätigkeit: Unterschiedliche Handlungsformen und Beteiligungsmöglichkeiten und die damit verbundenen rechtlichen Probleme
- A. Forschungsaktivitäten ausschließlich im Ausland
- I. Problemaufriss
- II. Strafberechtigung des deutschen Staates – Grenzen durch Art. 103 Abs. 2 GG
- 1. Vorhersehbarkeit
- 2. Vereinbarkeit mit Grundrechten
- a. Anwendbarkeit der nationalen Grundrechte
- b. Rechtfertigung des Eingriffs in die Wissenschaftsfreiheit
- aa. Rechtfertigung durch Schutzgedanken des § 5 Nrn. 12 bzw. 13 StGB?
- bb. Rechtfertigung durch kollidierendes Verfassungsgut?
- c. Ergebnis
- 3. Vereinbarkeit mit europarechtlichen Vorgaben
- a. Schutzbereich
- b. Diskriminierung oder Beeinträchtigung?
- c. Grundfreiheiten als Beschränkungsverbote?
- d. Rechtfertigung der Beeinträchtigung der Grundfreiheiten
- aa. Erforderlichkeit der Strafandrohung
- bb. Angemessenheit: Lässt sich die Beschränkung der Grundfreiheiten durch die Strafandrohung in § 5 Nrn. 12 und 13 StGB mit den europäischen Grundrechten vereinbaren?
- (1) Schutzbereich
- (2) Rechtfertigung
- cc. Abwägung
- dd. Zwischenergebnis
- 4. Ergebnis
- III. Strafanwendungsrecht
- 1. Anknüpfungsprinzipien im Rahmen des § 5 StGB
- a. Untersuchung der Anknüpfungsprinzipien
- aa. Aktives Personalitätsprinzip
- (1) Grundlage
- (2) Sicherstellung der materiell-rechtlichen nationalen Interessen
- (3) Zwischenergebnis
- bb. Untersuchung des Staatschutzprinzips
- (1) Grundlage
- (2) Sicherstellung der materiell-rechtlichen nationalen Interessen
- b. Verwirklichte Anknüpfungsprinzipien
- aa. Im Rahmen des § 5 Nr. 12 StGB
- (1) § 5 Nr. 12 1. Variante StGB
- (2) § 5 Nr. 12, 2. Variante StGB
- bb. § 5 Nr. 13 StGB
- 2. Legitimation der Strafgewalterstreckung durch Anknüpfung an die völkerrechtlich anerkannten Prinzipien im Rahmen der vorliegenden Konstellation
- a. Legitimation durch das aktive Personalitätsprinzip
- b. Legitimation durch das Staatsschutzprinzip
- c. Ergebnis
- 3. Erstreckung der staatlichen Regelungsgewalt ohne Rücksicht auf das Tatortstrafrecht
- a. Konflikt mit dem völkerrechtlichen Fremdenrecht und dem Hoheitsanspruch des Empfangsstaates
- b. Missachtung fremder Rechtsordnungen
- c. Berechtigtes Interesse des deutschen Staates an der Erstreckung der Strafgewalt?
- aa. Völkerrechtskonforme Erstreckung der Strafgewalt durch Anknüpfung an das Staatsschutzprinzip
- bb. Völkerrechtswidrige Erstreckung der Strafgewalt durch Anknüpfung an das aktive Personalitätsprinzip
- 4. Ergebnis
- IV. Zwischenergebnis
- V. Strafbarkeit nach deutschem Recht
- 1. Inländischer Rechtsgüterschutz betroffen?
- a. Eröffnung des Schutzbereichs
- b. Problematik: Führt die Erstreckung zu einer Überbewertung nationaler Werte vor der Beachtung gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben und verfassungsrechtlicher Freiheiten?
- 2. Zwischenergebnis
- VI. Ergebnis
- B. Grenzüberschreitende Forschungsaktivitäten vom Inland aus in das Ausland
- I. Problemaufriss
- 1. Ursprung des Strafbarkeitsrisikos bei inländischer Teilnahme an ausländischer und nach deutschem Recht verbotener Forschung
- a. Wie kommt es zur Geltung des deutschen Strafrechts – Bestimmung des Tatorts nach § 9 StGB
- b. Problematik
- 2. Ursprung des Strafbarkeitsrisikos bei täterschaftlicher Beteiligung an grenzüberschreitenden Forschungsprojekten im Ausland
- a. Wie kommt es zur Geltung des deutschen Strafrechts? – Bestimmung des Tatorts nach § 9 StGB
- b. Problematik
- II. Untersuchung der strafanwendungsrechtlichen Regelungen des § 9 StGB
- 1. Untersuchung der Regelung des § 9 Abs. 2 S. 2 StGB
- a. Akzessorietätsgrundsatz
- b. Die Regelung des § 9 Abs. 2 S. 2 StGB als Abweichung vom Akzessorietätsprinzip?
- aa. Rein strafanwendungsrechtliche Betrachtung der Problematik
- bb. Teilnahmedogmatisches Problem: § 9 Abs. 2 S. 2 StGB als Regelung inakzessorischer Teilnahme?
- c. Ergebnis
- 2. Untersuchung des § 9 Abs. 1 StGB hinsichtlich der gegenseitigen Zurechnung der Handlungsorte
- a. Meinungsstand
- b. Übertragbarkeit der beteiligungsdogmatischen Überlegungen zur Zurechnung der Tatbeiträge auf das Strafanwendungsrecht?
- 3. Zwischenergebnis
- III. Besteht eine Strafberechtigung des deutschen Staates?
- 1. Der Forscher im Ausland
- 2. Der Forscher im Inland: Vereinbarkeit mit den europäischen Grundfreiheiten und europäischen wie nationalen Grundrechten
- a. Vorhersehbarkeit der deutschen Strafnorm?
- b. Vereinbarkeit mit den Freiheitsrechten der Forscher
- aa. Rechtfertigung
- (1) Reichweite der staatlichen Schutzaufgabe
- (2) Gewicht des Tatbeitrags
- bb. Ergebnis
- IV. Strafanwendungsrecht: Hinreichende Anknüpfungspunkte der §§ 3 ff. StGB – Völkerrechtliche Schranken der Erstreckung der nationalen Strafgewalt
- 1. Forscher im Ausland
- a. Anknüpfungspunkt
- b. Welche materiell-rechtlichen Erwägungen stehen hinter dem Strafanwendungsrecht?
- 2. Forscher im Inland
- a. Hinreichender Anknüpfungspunkt
- b. Materiell-rechtliche Aspekte
- 3. Ergebnis
- V. Strafbarkeit
- VI. Gesamtergebnis
- C. Grenzüberschreitende Forschungsaktivitäten vom Ausland in das Inland
- I. Problemausfriss
- II. Strafberechtigung
- III. Strafanwendungsrecht
- IV. Strafbarkeit
- 6. Teil: Lösungsvorschlag
- A. Grenzen der Strafbarkeit in den Berufsrechten anderer Staaten
- I. Heranziehen des § 3 Abs. 2 a.F. StGB
- II. Prozessuale Lösung über § 153 c StPO
- III. Lösung durch Heranziehung des ausländischen Rechts
- 1. Grundsatz
- 2. Beachtung außerstrafrechtlicher Regelungen auf Tatbestandsebene
- 3. Beachtung außerstrafrechtlicher Rechtssätze im Rahmen der Strafrechtsanwendung
- 4. Ergebnis
- B. Grenzen der Straflosigkeit
- C. Ergebnis
- 7. Teil: Schlussbetrachtung
- A. Zusammenfassung der Ergebnisse
- B. Ausblick
← XVI | XVII → Literaturverzeichnis
Ambos, Kai |
Internationales Strafrecht, 2. Auflage, München 2008 zit.: „Ambos, Int. StR“ |
Ambos, Kai/Steiner, Christian |
„Vom Sinn des Strafens auf innerstaatlicher und supranationaler Ebene“, Juristische Schulung 2001, S. 9–13 zit.: „Ambos/Steiner, JuS 2001“ |
Appel, Ivo |
Verfassung und Strafe – Zu den verfassungsrechtlichen Grenzen staatlichen Strafens, Berlin 1997 zit.: „Appel, Verfassung und Strafe“ |
Baumann, Jürgen/Weber, Ulrich/Mitsch, Wolfgang |
Strafrecht, Allgemeiner Teil, 11. Auflage, Bielefeld 2003 zit.: „Bearbeiter in Baumann/Weber/Mitsch, StR AT“ |
Behrens, Peter |
„Die Konvergenz der wirtschaftlichen Freiheiten im europäischen Gemeinschaftsrecht“, Europarecht 1992, S. 145–162 zit.: „Behrens, EuR 1992“ |
Benda, Ernst/Maihofer, Werner/Vogel, Hans-Jochen
|
Handbuch des Verfassungsrechts, 2. Auflage, Berlin/New York 1994, bearbeitet u.a. von Schulze-Fielitz, Helmuth zit.: „Bearbeiter in Benda/Maihofer/Vogel, Hdb Verf R“ |
Bergmann, Lothar |
Der Begehungsort im Internationalen Strafrecht Deutschlands, Englands und der Vereinigten Staaten von Amerika, Berlin 1966 zit.: „Bergmann, Begehungsort im internationalen Strafrecht“ |
Die Europäische Union, 8. Aufl., Baden-Baden 2009 zit.: „Bieber/Epiney/Haag, Die Europäische Union“ |
|
Binding, Karl |
Systematisches Handbuch der Deutschen Strafrechtswissenschaft, Leipzig 1885 zit.: „Binding, HdB des StR“ |
Blankenagel, Alexander |
„Wissenschaftsfreiheit aus der Sicht der Wissenschaftssoziologie“, Archiv des Öffentlichen Rechts 1980, S. 36–78 zit.: „Blankenagel, AöR 1980“ |
Bleckmann, Albert |
Völkerrecht, 1. Auflage, Baden-Baden 2001 zit.: „Bleckmann, Völkerrecht“ |
Bloy, René |
Die dogmatische Bedeutung der Strafausschließungs- und Strafaufhebungsgründe, Berlin 1976 zit.: „Bloy, Die dogmatische Bedeutung der Strafausschließungs-und Strafaufhebungsgründe“ |
Böckenförde- Wunderlich, Barbara |
Präimplantationsdiagnostik als Rechtsproblem, Tübingen 2002 zit.: „Böckenförde-Wunderlich, Präimplantationsdiagnostik als Rechtsproblem“ |
Böhm, Michael |
„Das Europäische Haftbefehlsgesetz und seine rechtsstaatlichen Mängel“, Neue Juristische Wochenschrift 2005, S. 2588–2590 zit.: „Böhm, NJW 2005“ |
Böse, Martin |
„Die Stellung des sog. Internationalen Strafrechts im Deliktsaufbau und ihre Konsequenzen für den Tatbestandsirrtum“ in: Bloy, René; Böse, Martin; Hillenkamp, Thomas; Momsen, Carsten; Rackow, Peter (Hrsg.), Gerechte Strafe und legitimes Strafen, Festschrift für Manfred Maiwald zum 75. Geburtstag, Berlin 2010, S. 61–77 zit.: „Böse in FS Maiwald“ |
„Radikal-politische Inhalte im Internet – ist ein Umdenken erforderlich?“, Multimedia und Recht 2002, S. 147–152 zit.: „Bremer, MMR 2002“ |
|
Brewe, Manuela |
Embryonenschutz und Stammzellengesetz, Berlin u.a. 2006 zit.: „Brewe, Embryonenschutz und Stammzellengesetz“ |
Breyer, Hiltrud |
Offener Brief zu neuartigen Therapien an die Bundeskanzlerin vom 19.04.2007 abrufbar unter http://www.kritischebioethik.de/breyer_offener_brief_merkel_wg_adv_therapies_19-04-07.pdf [Stand 18.11.2013] zit.„Hiltrud Breyer, Offener Brief 2007“ |
Brinkmann, Bernhard |
Der Vertrauensgrundsatz als eine Regel der Erfahrung. Eine Untersuchung am Beispiel des Lebensmittelstrafrecht, Berlin 1996 zit.: „Brinkmann, Der Vertrauensgrundsatz als eine Regel der Erfahrung“ |
Brosius-Gersdorf, Frauke |
Bindung der Mitgliedstaaten an die Gemeinschaftsgrundrechte, Berlin 2005 zit.: „Brosius-Gersdorf, Bindung der Mitgliedstaaten an die Gemeinschaftsgrundrechte“ |
Bühler, Margit |
Einschränkung von Grundrechten nach der Europäischen Grundrechtecharta, Berlin 2005 zit.: „Bühler, Einschränkung von Grundrechten nach der Europäischen Grundrechtecharta“ |
Bundesministerium für Bildung und Forschung |
|
Initiative „BIOTechnikum“ |
Meilensteine in der Geschichte der Biotechnologie abrufbar unter http://www.biotechnikum.eu/inhalte/biotechnologie/geschichte/meilensteine.html [Stand 18.11.2013] zit.: „Bundesministerium für Bildung und Forschung, BIOTechnikum“ |
„Was ist Biotechnologie?“, abrufbar unter http://www.biotechnologie.de/bio/generator/Navigation/Deutsch/daten-und-fakten,did=24666.html [Stand 18.11.2013] zit.: „Bundesministerium für Bildung und Forschung, Biotechnologie“ „Was ist Biotechnologie? Hintergrund-Basiswissen“ Abrufbar unter http://www.biotechnologie.de/BIO/Navigation/DE/Hintergrund/basiswissen.html [Stand 18.11.2013] zit.: „Bundesministerium für Bildung und Forschung, Biotechnologie, Hintergrund, Basiswissen“ „Wertvolle Spermien einzeln eingefroren“- Förderung – Förderbeispiele“, abrufbar unter http://www.biotechnologie.de/BIO/Navigation/DE/Foerderung/foerderbeispiele,did=117636.html?listBlId=74568&;searchText=in%20vitro%20fertilisation [Stand 18.11.2013] zit.: „Bundesministerium für Bildung und Forschung, Biotechnologie, Förderbeispiele“ |
|
Calliess, Christian/Ruffert, Matthias |
EUV-AEUV, Das Verfassungsrecht der Europäischen Union mit Europäischer Grundrechtecharta, 4. Auflage, München 2011 bearbeitet u.a. von Bröhmer, Jürgen; Kingreen, Thorsten; Brechmann, Winfried; Kluth, Winfried zit.: „Bearbeiter in Calliess/Ruffert, EGV/AEUV“ |
Cornils, Karin |
Die Fremdrechtsanwendung im Strafrecht, Berlin u.a. 1978 zit.: „Cornils, Die Fremdrechtsanwendung“ |
„Der programmierte Verfassungskonflikt: Zur Bindung der Mitgliedstaaten an die Charta der Grundrechte der Europäischen Union nach dem Konventsentwurf für eine Europäische Verfassung“, Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 2003, S. 1452–1457 zit.: „Cremer, NVwZ 2003“ |
|
Dahm, Georg/Delbrück, Jost/Wolfrum, Rüdiger |
Völkerrecht, Band I/1, 2. Aufl., Berlin u.a. 1989 zit.: „Dahm/Delbrück/Wolfrum, Völkerrecht I/1“ |
Dahs, Hans/Müssig, Bernd |
„Gutachten, Rechtliche Stellungnahme zum StZG“, Gutachten für die Deutsche Forschungsgesellschaft, 2003 abrufbar unter http://www.dfg.de/download/pdf/dfg_im_profil/reden_stellungnahmen/2003/gutachten_dahs_muessig.pdf [Stand 18.11.2013] zit.: „Dahs/Müssig, Gutachten“ |
Dahs, Hans/Müssig, Bernd |
„Wissenschaft(ler) in der Strafrechtsfalle“, Medizinrecht 2003, S. 617–623 zit.: „Dahs/Müssig, MedR 2003“ |
Steuerhinterziehung im internationalen Wirtschaftsverkehr in Samson, Erich; Tiedemann, Klaus (Hrsg.), Schriften zum gesamten Wirtschaftsstrafrecht, Band 6, Köln 1984 Zit.: „Dannecker, Steuerhinterziehung im internationalen Wirtschaftsverkehr“ |
|
Dannecker, Gerhard |
„Strafrecht der Europäischen Gemeinschaft“ in: Eser, Albin; Huber, Barbara (Hrsg.), Strafrechtsentwicklung in Europa, Band 4, Teilband 3, Freiburg i.Brsg. 1995 zit.: „Dannecker in Eser/Huber (Hrsg.), Strafrechtsentwicklung in Europa“ |
Dannecker, Gerhard |
„Strafrechtlicher Schutz der Finanzinteressen der Europäischen Gemeinschaft gegen Täuschung“, Zeitschrift für die gesamte Strafrechtswissenschaft 108, 1996, S. 577–608 zit.: „Dannecker, ZStW 108, 1996“ |
Dannecker, Gerhard |
„Die Dynamik des materiellen Strafrechts unter dem Einfluss europäischer und internationaler Entwicklungen“, Zeitschrift für die gesamte Strafrechtswissenschaft 117, 2005, S. 697–748 zit.: „Dannecker, ZStW 117, 2005“ |
Dannecker, Gerhard/Hagemeier, Andrea |
„Grenzen der Beteiligung an Finanzvergehen unter besonderer Berücksichtigung von europarechtlichen und völkerrechtlichen Vorgaben“, in Leitner, Roman (Hrsg.), Finanzstrafrecht 2008, Wien 2009, S. 63–118 zit.: „Dannecker/Hagemeier in Leitner (Hrsg.), Finanzstrafrecht 2008“ |
Dannecker, Gerhard |
„Können europäische Vorgaben ein Tätig werden des nationalen Gesetzgebers erzwingen?“ in: Hilgendorf, Eric; Beck, Susanne (Hrsg.), Biomedizinische Forschung in Europa, 1. Auflage, Baden-Baden 2010, S. 153–199 zit.: „Dannecker in Hilgendorf/Beck (Hrsg.), Biomedizinische Forschung in Europa“ |
Dannecker, Gerhard |
Anmerkung zur Fransson-Entscheidung des EuGH vom 26.02.2013, Juristenzeitung 2013, S. 616–620 Zit.: „Dannecker in JZ 2013“ |
Dauses, Manfred |
Handbuch des EU-Wirtschaftsrechts, 29. Ergänzungslieferung, München 2011 bearbeitet u.a. von Bleckmann, Albert; Pieper, Stefan Ulrich zit.: „Bearbeiter in Dauses, HdB des EU-Wirtschaftsrechts“ |
„Frankreich erlaubt Forschung an embryonalen Stammzellen“ vom 17.07.2013 abrufbar unter http://www.aerzteblatt.de/service/kontakt [Stand 18.11.2013] Zit.: „Dt. Ärzteblatt, Nachrichten vom 17.07.2013“ |
|
„EU-Kommission will weiter Stammzellforschung fördern“ vom 30.11.2011 abrufbar unter http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/48235/EU-Kommission-will-weiter-Stammzellforschung-foerdern zit.: „Dt. Ärzteblatt, Nachrichten vom 30.11.2011“ |
|
Deutscher Bundestag |
|
Drucksache des Bundestages V/4095 |
Zweiter schriftlicher Bericht des Sonderausschusses für die Strafrechtsreform zit.: „BT-Drucks. V/4095 |
Drucksache des Bundestages V/4335 vom 12.06.1965
|
Bundesbericht Forschung III abrufbar unter http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/05/043/0504335.pdf [Stand 18.11.2013], zit.: „BT-Drucks. V/4335“ |
Drucksache des Bundestages 11/5460 vom 25.10.1989
|
Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Embryonen (Embryonenschutzgesetz- ESchG), abrufbar unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/11/054/1105460.pdf [Stand 18.11.2013] Zit.: „BT-Drucks. 11/5460“ |
← XXIII | XXIV → Drucksache des Bundestages 14/6640 vom 03.08.2001 |
Antrag der Abgeordneten Katherina Reiche, u.a., abrufbar unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/14/066/1406640.pdf [Stand 18.11.2013] zit.: „BT-Drucks. 14/6640“ |
Drucksache des Bundestages 14/7546 vom 21.11.2001
|
Zweiter Zwischenbericht der Enquete-Kommission Recht und Ethik der modernen Medizin, abrufbar unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/14/075/1407546.pdf [Stand 18.11.2013] zit.: „BT-Drucks. 14/7546“ |
Drucksache des Bundestages 14/9020 vom 14.05.2002
|
Schlussbericht der Enquete-Kommission „Recht und Ethik der modernen Medizin“, abrufbar unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/14/090/1409020.pdf [Stand 18.11.2013] zit.: „BT-Drucks. 14/9020“ |
Drucksache des Bundestages 16/7981 vom 06.02.2008 |
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Stammzellgesetzes, abrufbar unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/079/1607981.pdf [Stand 18.11.2013] zit.: „BT-Drucks. 16/7981“ |
Drucksache des Bundestages 16/7982 vom 05.02.2008 |
Entwurf eines Gesetzes für eine menschenfreundliche Medizin – Gesetz zur Änderung des Stammzellgesetzes, abrufbar unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/079/1607982.pdf [Stand 18.11.2013] zit.: „BT-Drucks. 16/7982“ |
Drucksache des Bundestages 16/7983 vom 06.02.2008 |
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Sicherstellung des Embryonenschutzes im Zusammenhang mit menschlichen embryonalen Stammzellen (Stammzellgesetz – StZG) abrufbar unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/079/1607983.pdf [Stand 18.11.2013] zit.: „BT-Drucks. 16/7983“ |
Drucksache des Bundestages 16/7984 vom 06.02.2008 |
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Stammzellgesetzes, abrufbar unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/079/1607984.pdf [Stand 18.11.2013] zit.: „BT-Drucks. 16/7984“ |
← XXIV | XXV → Plenarprotokoll des Bundestages 14/233 vom 25.04.2002 |
Stenographischer Bericht, abrufbar unter http://dipbt.bundestag.de/doc/btp/14/14233.pdf#P.23209 [Stand 18.11.2013] zit.: „Plenarprotokoll des BT 14/233“ |
Deutscher Bundesrat |
Entwurf eines Strafgesetzbuches (StGB), E 1962, mit Begründung Zit.: „BR-Drucks. 200/62, E 1962“ |
Deutsche Forschungsgemeinschaft |
|
Stellungnahme zur Stammzellforschung in Deutschland- Möglichkeiten und Perspektiven, Oktober 2006 |
abrufbar unter http://www.dfg.de/download/pdf/dfg_im_profil/reden_stellungnahmen/2006/stammzellforschung_deutschland_lang_0610.pdf[Stand 18.11.2013] |
Details
- Seiten
- LVI, 240
- Erscheinungsjahr
- 2014
- ISBN (PDF)
- 9783653041545
- ISBN (MOBI)
- 9783653993264
- ISBN (ePUB)
- 9783653993271
- ISBN (Paperback)
- 9783631646632
- DOI
- 10.3726/978-3-653-04154-5
- Sprache
- Deutsch
- Erscheinungsdatum
- 2014 (Januar)
- Schlagworte
- Biomedizin Staatsrecht Europäische Grundrechte Stammzellenforschung Embryonenforschung Völkerrecht
- Erschienen
- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2014. LVI, 240 S.
- Produktsicherheit
- Peter Lang Group AG