TY  - BOOK
AU  - Brigitte Jährling-Rahnefeld
PY  - 2002
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 0531-7312
TI  - Verfassungsmäßigkeit der Grundrente
T2  - Verfassungsprobleme eines Systemwechsels in der gesetzlichen Rentenversicherung
UR  - https://www.peterlang.com/document/1093199
N2  - Aufbau und Verlauf der Bearbeitung werden durch die Leitfragen, in welchem Maße die Steuerungsinstrumente der Eigenverantwortung, Solidarität und Subsidiarität die Diskussion über die sog. Grundrente leiten, geprägt. Die verfassungsrechtlichen Steuerungsfunktionen der Eigenverantwortung und Solidarverantwortung im Rahmen des (auch europäischen) Verantwortungsparadigmas fordern dabei zur Gestaltung sozialer Sicherungssysteme nicht nur einen Leistungs- bzw. Teilhabeschutz der Grundrechte, sondern auch einen das allgemeine Persönlichkeitsrecht sichernden Grundrechtsvoraussetzungsschutz. Anhand von exemplarischen Fallgruppen wird der Übergang der Sozialversicherungsrente auf eine allgemeine steuer- oder beitragsfinanzierte Grundrente geprüft. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass die Einführung einer steuerfinanzierten Grundrente mangels besonderer verfassungsrechtlicher Legitimation verfassungswidrig ist.
KW  - verwaltung, recht, Arbeitsrecht
LA  - German
ER  -