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Die Rolle des äußeren Unrechtsgehaltes der Tat bei der Auslegung der „Schwere der Schuld“ i.S.d. § 17 Abs. 2 Alt. 2 JGG

Im Spannungsfeld von Täterorientierung und Tatstrafrecht

von Allegra Fischer (Autor:in)
©2024 Dissertation 248 Seiten

Zusammenfassung

Seit Jahrzehnten sind die Voraussetzungen der Jugendstrafe wegen der Schwere der Schuld nach § 17 Abs. 2 Alt. 2 JGG umstritten. Anlässlich einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes aus dem Jahr 2018 untersucht die Verfasserin, wie mit den Diskrepanzen hinsichtlich der Bedeutung und Reichweite des Erziehungsgedankens und mit der konkreten Bestimmung der Schuld i.d.S. umzugehen ist - und wie sie aufgelöst werden können. Dazu diskutiert die Autorin den Zweck der Jugendstrafe wegen der Schwere der Schuld. Ausgehend davon hinterfragt sie die Rolle des äußeren Tatunrechtes bei der Bestimmung des konkreten Schuldvorwurfs und bestimmt diese neu. Zur Beseitigung der Unsicherheiten entwickelt die Verfasserin einen Vorschlag, wie § 17 JGG neu zu formulieren wäre.

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Inhaltsverzeichnis
  • Literaturverzeichnis
  • A. Einleitung
  • I. Problemdarstellung und Anlass der Arbeit
  • II. Zentrale Fragestellungen und Gang der Untersuchung
  • B. Die Jugendstrafe in der Systematik des JGG
  • I. Die Jugendstrafe im Überblick
  • 1. Grundlagen
  • 2. Formen der Jugendstrafe
  • a) Schädliche Neigungen, § 17 Abs. 2 Alt. 1 JGG
  • b) Schwere der Schuld, § 17 Abs. 2 Alt. 2 JGG
  • aa) Definitionsansätze
  • bb) Rolle des Erziehungsgedankens bei der Anordnung der Jugendstrafe
  • II. Konstitution des Jugendstrafrechts
  • 1. Grundlagen und Hintergründe der strafrechtlichen Sonderbehandlung
  • 2. Jugendstrafrecht als Sonderstrafrecht
  • 3. Historische Entwicklung der Täterorientierung
  • 4. Spannungsfeld Erziehung und Strafe
  • C. Verhältnis von Erziehungsgedanken und Schuldausgleich
  • I. Strafzwecktheoretische Einordnung des Jugendstrafrechts
  • 1. Erziehungsprinzip als Leitgedanke des Jugendstrafrechts
  • a) Historische Entwicklung
  • b) Erziehungsbegriff
  • c) Erziehungsziel
  • d) Erziehungsmittel
  • e) Kritik
  • f) Erziehungsgedanke als Strafzweck
  • aa) Strafzweck der positiven Spezialprävention
  • bb) Zusammenhang zwischen Erziehungsgedanke und positiver Spezialprävention
  • 2. Erforderlichkeit ergänzender Strafzwecke
  • 3. Vereinbarkeit komplementärer Strafzwecke mit dem Jugendstrafrecht
  • a) Absolute Straftheorien im Jugendstrafrecht
  • b) Relative Strafzwecktheorien
  • aa) Negative Spezialprävention
  • bb) Generalprävention
  • (1) Negative Generalprävention
  • (2) Positive Generalprävention
  • (a) Kompatibilität mit dem Leitprinzip der Erziehung
  • (aa) Keine Inkongruenz durch fehlende Indikation durch den Gesetzeswortlaut
  • (bb) Ausreichende Berücksichtigung jugendstrafrechtlicher Zielsetzung
  • (cc) Strafbedürfnis der Gesellschaft
  • (dd) Keine Gefahr uferloser Bestrafung
  • (ee) Wirkung und empirische Überprüfung
  • (ff) Verobjektivierung
  • (b) Zwischenergebnis
  • II. Die Rolle des Erziehungsgedankens bei älteren Tätergruppen
  • 1. Anwendbarkeit des Jugendstrafrechts auf ältere Tätergruppen
  • a) Vereinbarkeit des Alters mit dem Jugendstrafrecht bei Heranwachsenden
  • b) Vereinbarkeit des Erwachsenenalters mit dem Jugendstrafrecht
  • 2. Rolle des Erziehungsgedankens bei älteren Tätergruppen
  • a) Rolle des Erziehungsgedankens bei Heranwachsenden
  • b) Entwicklung der Rolle des Erziehungsgedankens bei Erwachsenen
  • aa) Ausnahmslose Relevanz des Erziehungsgedankens
  • bb) Erziehung für sog. Jung-Erwachsene
  • cc) Unbeachtlichkeit ab dem 21. Lebensjahr
  • 3. Verfassungsrechtliche und Theoretische Widersprüche
  • a) Erziehung als Eingriff in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht
  • aa) Pädagogisches Begriffsverständnis
  • bb) Kritische Würdigung
  • cc) Zwischenergebnis
  • b) Nicht eingriffsbezogenes Erziehungsverständnis
  • c) Zwischenergebnis
  • 4. Entwicklung eines modifizierten Erziehungsbegriffs
  • III. Bedeutung und Reichweite des Erziehungsgedankens bei der Anordnung der Jugendstrafe gem. § 17 Abs. 2 Alt. 2 JGG
  • 1. Kongruenzthese der Rechtsprechung
  • a) Entwicklung der Kongruenzthese
  • aa) Grundsatzentscheidungen BGHSt 15, 224 und BGHSt 16, 261
  • bb) Weiterentwicklung der Rechtsprechung seit BGH, StV 1982, 173
  • cc) Andeutung einer Rechtsprechungsänderung durch BGH, NStZ 2013, 658
  • b) Kritik an der erziehungsorientierten Auslegung
  • 2. Bedeutung gesellschaftspolitischer Zwecke der Schuldstrafe
  • a) Verständnis der Schuldstrafe im Schrifttum
  • b) Argumentation
  • c) Zweck der Jugendstrafe wegen Schwere der Schuld
  • aa) Substitution des Schuldausgleichs durch weiteren Strafzweck
  • (1) Absolute Straftheorien
  • (2) Negative Spezialprävention
  • (3) Negative Generalprävention
  • (4) Positive Generalprävention
  • (a) Zusammenhang zu der Schuldstrafe
  • (b) Zusammenhang zur Vergeltung
  • (c) Legitimationsgrundlage im Jugendstrafrecht
  • (d) Grenzen der Legitimation durch die positive Generalprävention
  • bb) Zwischenergebnis
  • D. Auswirkungen des Strafzwecks auf die Bestimmung der Schwere der Schuld i.S.d. § 17 Abs. 2 Alt. 2 JGG
  • I. Zusammenhang zwischen Strafzweck und Bestimmung der Schwere der Schuld
  • II. Rolle des Schuldprinzips
  • 1. Inhalt und Bedeutung des Schuldprinzips
  • 2. Vereinbarkeit der Grundsätze des Schuldprinzips mit dem Jugendstrafrecht
  • III. Zugrundeliegender Schuldbegriff
  • 1. Entwicklung des Schuldbegriffs
  • a) Psychologischer Schuldbegriff
  • b) Normativer Schuldbegriff
  • c) Präventiver Schuldbegriff
  • 2. Normativer Schuldbegriff im Jugendstrafrecht
  • 3. Schuldbegriff i.S.d. § 17 Abs. 2 Alt. 2 JGG
  • IV. Materielle Begründung des Schuldvorwurfs
  • 1. Ausgangspunkt
  • a) Bezugspunkt im allgemeinen Strafrecht
  • aa) Tatstrafrechtliche Konzeption des allgemeinen Strafrechts
  • bb) Einzeltatschuld als Anknüpfungspunkt der Schuld
  • b) Ausgangspunkt im Jugendstrafrecht
  • aa) Täterorientierte Ausgestaltung des Jugendstrafrechts
  • bb) Einzeltatschuld oder Täterschuld
  • (1) Täterschuld
  • (a) Lebensführungsschuld
  • (b) Charakterschuld
  • (c) Stellungnahme
  • (2) Einzeltatschuld
  • c) Schuld i.S.d. § 17 Abs. 2 Alt. 2 JGG als Einzeltatschuld
  • 2. Maßstab des Schuldvorwurfs
  • a) Allgemeines Strafrecht
  • b) Jugendstrafrecht
  • 3. Verhältnis der jugendstrafrechtlichen Schuldbestimmung zum allgemeinen Strafrecht
  • a) Kriterien im Allgemeinen Strafrecht
  • b) Übertragbarkeit auf das Jugendstrafrecht
  • c) Schuld i.S.d § 17 Abs. 2 Alt. 2 JGG
  • aa) Gewichtung der Zumessungskriterien
  • (1) Auswirkungen der täterstrafrechtlichen Grundkonzeption des Jugendstrafrechts
  • (2) Berücksichtigung jugendspezifischer Besonderheiten
  • (3) Jugendspezifische Bestimmung
  • (a) Starke Bedeutung der subjektiven Merkmale
  • (b) Unklarheiten in Bezug auf die Bedeutung des äußeren Tatunrechts
  • (c) Zentralere Rolle des objektiven Tatunrechts
  • (d) Dynamik des Bestimmungsmaßstabes
  • 4. Konflikte durch die Individualisierungsanforderung
  • a) Abweichende Bestimmung vom Schuldbegriff im Allgemeinen Strafrecht
  • b) Nähe zur Täterschuld
  • c) Missverhältnis zwischen Strafzweck und Schuldbestimmung
  • V. Zwischenergebnis
  • E. Stellungnahme, Entwicklung und Fazit
  • I. Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse und Stellungnahme
  • 1. Bedeutung und Reichweite des Erziehungsgedankens bei der Anordnung der Jugendstrafe wegen Schwere der Schuld
  • 2. Entwicklung der Rolle des Erziehungsgedankens als Leitgedanke
  • 3. Diskrepanz zwischen Strafzweck und Schuldbestimmung durch die schwache Rolle des äußeren Tatunrechts
  • II. Konsequenzen und Handlungsbedarf
  • 1. Auflösung der Diskrepanz zwischen Strafzweck und Schuldbestimmung
  • a) Verhältnis der tatstrafrechtlichen und täterorientierten Kriterien
  • b) Die Jugendstrafe wegen Schwere der Schuld de lege ferenda
  • aa) Reformbedarf des § 17 Abs. 2 Alt. 2 JGG
  • bb) Bisherige Reformansätze
  • cc) Überblick über die bisherigen Vorschläge
  • (1) Abschaffende Ansätze
  • (2) Entwicklung eines Katalogtatbestands
  • (3) Weiterentwicklung der Generalklausel
  • (4) Rückgriff auf die Regelungen des allgemeinen Strafrechts
  • dd) Diskussion der bisherigen Lösungsansätze
  • 2. Conclusio
  • F. Eigener Lösungsvorschlag
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Danksagung

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Dürig, Günter (Begr.); Herzog, Roman; Scholz, Rupert (Hrsg.)

Grundgesetz Kommentar, Band II. Art. 6–16a, 95. Ergänzungslieferung, 2021

Dürig, Günter (Begr.); Herzog, Roman; Scholz, Rupert (Hrsg.)

Details

Seiten
248
Erscheinungsjahr
2024
ISBN (PDF)
9783631920343
ISBN (ePUB)
9783631920350
ISBN (Paperback)
9783631920282
DOI
10.3726/b21915
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2024 (August)
Schlagworte
Erziehungsgedanke positive Generalprävention Schwere der Schuld Jugendstrafe Jugendstrafrecht Strafrecht
Erschienen
Berlin, Bruxelles, Chennai, Lausanne, New York, Oxford, 2024., 248 S.

Biographische Angaben

Allegra Fischer (Autor:in)

Allegra Fischer studierte Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin und absolvierte ihr Rechtsreferendariat in Berlin.

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Titel: Die Rolle des äußeren Unrechtsgehaltes der Tat bei der Auslegung der „Schwere der Schuld“ i.S.d. § 17 Abs. 2 Alt. 2 JGG