Der digitale Wandel und der Erschöpfungsgrundsatz des Urheberrechts

Table Of Contents

• Cover
• Titel
• Copyright
• Autorenangaben
• Über das Buch
• Zitierfähigkeit des eBooks
• Vorwort
• Inhaltsverzeichnis
• Abkürzungsverzeichnis
• 1. Einführung
• A. Einleitung, Problemstellung und Überblick
• I. Die Digitalisierung als allgegenwärtiges Phänomen
• II. Die Zielsetzung eines digitalen Binnenmarkts
• III. Der Geltungsanspruch des Erschöpfungsgrundsatzes im digitalen Zeitalter
• IV. Die Rechtsprechung des EuGH
• B. Wissenschaftliche Fragestellung
• C. Gang der Darstellung
• 2. Urheberrecht, Digitalisierung und der Erschöpfungsgrundsatz
• § 1 Das Urheberrecht im Kontext der Digitalisierung
• I. Das Urheberrecht als zeitlich begrenztes Monopol
• 1. Verfassungsrechtliche Vorgaben bezüglich der Ausgestaltung der Immaterialgüterrechtsordnung sowie derer Schranken
• 2. Funktionen des Urheberrechts
• a) Vermögensrechtlicher Schutz
• b) Persönlichkeitsrechtlicher Schutz
• 3. Entstehung des urheberrechtlichen Schutzes
• 4. Schutzrechte: Gestaltungsmöglichkeiten, Grenzen und Durchsetzung
• a) Die Einräumung von Nutzungsrechten und die „Lizenz“
• b) Zwangslizenzen
• c) „Creative Commons-Lizenzen“
• d) Verbotstatbestände
• e) Vergütungspflichten
• f) Digital Rights Management
• 4. Zwischenergebnis
• II. Darstellung des zugrundeliegenden Interessenkonflikts
• 1. Interesse des Werkschaffenden an bestmöglicher wirtschaftlicher Verwertbarkeit
• 2. Allgemeines volkswirtschaftliches Interesse an größtmöglicher Zirkulation intellektueller Ressourcen
• III. Digitalisierungsbedingte Veränderung des Urheberrechts
• 1. Begriffsdefinition Digitalisierung
• a) Digitalisierung von Informationen
• b) Digitalisierungsbedingte Veränderungen der Kommunikation
• c) Einflüsse der Plattformökonomie
• 2. Digitalisierungsbedingte Auswirkungen auf das Urheberrecht
• a) Das Mooreʼsche Gesetz als Transformationstreiber des digitalen Wandels
• b) Zunehmende Entkopplung des Werkes vom Trägermedium
• 3. Neue Darstellungs- und Verwertungsformen
• a) Ausgangspunkt
• b) Ausgewählte Darstellungs- und Verwertungsformen
• aa) Streaming
• bb) Non-Fungible Token
• (1) Aktueller Anlass
• (2) Funktionsweise
• (3) Konsequenzen für das Urheberrecht
• 4. Schlussfolgerungen für die Regulierung digitaler Werkexemplare
• a) Erschwerte Kontrolle der Zirkulation des Werkes
• b) Eingeschränkte Tauglichkeit nationaler Steuerungsinstrumente
• § 2 Der urheberrechtliche Erschöpfungsgrundsatz als praktische Konkordanz der Interessen
• I. Grundsätzliches Verbreitungsrecht des Urhebers (§§ 69c Nr. 3, 17 Abs. 1 UrhG)
• 1. Begriffsdefinition Verbreitung
• 2. Zielsetzungen des Verbreitungsrechts
• II. Urheberrechtliche Erschöpfung als Schranke des Verbreitungsrechts
• 1. Rechtsgrundlagen
• a) Europäisches Recht
• aa) Art. 4 Abs. 2 RL 2009/24/EG
• (1) Ausgangspunkt
• (2) Zentrale Erwägungsgründe
• (3) Definitionen und Schutzgegenstand
• (4) Regelung des Erschöpfungsgrundsatzes
• (5) Keine zustimmungspflichtige Vervielfältigung durch Laden und Ablaufen des Computerprogramms
• bb) Urheberrechtsrichtlinie
• cc) Datenbank-Richtlinie
• dd) Zwischenergebnis
• b) Nationales Recht
• c) Rechtsvergleichende Schlussfolgerungen
• aa) Dienstleistungsbezogene gegenüber festlegungsbezogener Anknüpfung
• bb) Gebot zur unionskonformen Auslegung des europäischen Sekundärrechts sowie des nationalen Rechts
• 2. Gesetzgeberisches Anliegen des Erschöpfungsgrundsatzes
• a) Dogmatischer Ausgangspunkt des Erschöpfungsgrundsatzes
• b) Monistische Ausgestaltung des geltenden deutschen Urheberrechts
• c) Ausgewählte Ansätze der dogmatischen Begründung des Erschöpfungsgrundsatzes
• aa) Eigentumstheorie
• bb) Verkehrssicherungstheorie
• cc) Erhalt der Funktionsfähigkeit und Offenheit des Markts
• (1) Erschöpfung als Zäsur zwischen Qualitätswettbewerb und Preiswettbewerb
• (2) Keine Preiskonkurrenz durch die eigene Marktleistung
• dd) Belohnungstheorie
• d) Diskussion und Stellungnahme
• 3. Sachlicher Anwendungsbereich des Erschöpfungsgrundsatzes
• a) Abhängigkeit des Erschöpfungsgrundsatzes von der Werkfassung
• aa) Problemstellung
• bb) Erste Analyse
• cc) Zwischenergebnis
• b) In einem Gegenstand verkörperte Werke
• c) Digitale Werke
• aa) Computerprogramme als digitales Werk
• bb) E-Books als digitales Werk
• (1) E-Books gegenüber gedruckten Büchern
• (2) Die Tom Kabinet-Entscheidung vom 19.12.2019
• (a) Der Zugang zu E-Books als Anwendungsfall der öffentlichen Zugänglichmachung
• (b) Abkehr von der UsedSoft-Entscheidung
• (c) Fortentwicklung der instanzgerichtlichen Rechtsprechung
• (d) Zwischenergebnis
• cc) Abgrenzung zum nicht-erschöpfbaren Vervielfältigungsrecht
• (1) Vervielfältigungen beim Werkgenuss digitaler Güter am Beispiel des Computerprogramms
• (2) Festplatteninstallation und Laden in Arbeitsspeicher als Vervielfältigung i.S.d. §§ 69c Nr. 1, 16 UrhG und die diesbezügliche Bedeutung der Regelung des § 69d UrhG
• (3) Bildschirmsichtbarkeit keine Vervielfältigungshandlung
• 4. Gegenstand des Erschöpfungsgrundsatzes
• a) Inverkehrbringen eines Werkexemplars als Anknüpfungspunkt
• aa) Inverkehrbringen bei körperlichen Werkexemplaren
• bb) Inverkehrbringen bei digitalen Werkexemplaren
• b) Nichtzustimmungsbedürftige Handlungen im Kreis der bestimmungsgemäßen Nutzung
• aa) Die Ergänzung und Absicherung des Erschöpfungsgrundsatzes
• bb) Subjektives gegenüber objektiv-funktionalem Begriffsverständnis
• cc) Schlussfolgerungen für den Umfang der bestimmungsgemäßen Nutzung
• c) Erlöschen des Verbreitungsrechts als Rechtsfolge
• d) Die Online-Erschöpfung: Abstrakte Betrachtung als Grundlage der weiteren Bewertung der Rechtsprechung des EuGH
• aa) Problemstellung
• bb) Meinungsstand vor Ergehen der UsedSoft Entscheidung: Die verschiedenen Ansätze
• (1) Restriktive Auslegung des § 69c Nr. 3 S. 2 UrhG
• (2) Analoge Anwendung des § 69c Nr. 3 S. 2 UrhG
• (3) Direkte Anwendung des § 69c Nr. 3 S. 2 UrhG
• cc) Erste Bewertung der vorgetragenen Argumente
• dd) Zwischenergebnis
• 3. Die Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes auf Software und andere digitale Güter
• § 3 Der urheberrechtliche Erschöpfungsgrundsatz im Handel mit gebrauchter Software im Besonderen
• I. Ausgangspunkt nach Ergehen der UsedSoft- und der Tom Kabinet-Rechtsprechung
• 1. Begriffsdefinition Computerprogramm beziehungsweise Software
• 2. Digitale Güter gegenüber digitalen Diensten
• a) Allgemeine Definition
• b) Anpassung der tradierten urheberrechtlichen Kategorien an den digitalen Wandel: Erste Überlegungen zu einer neuen Differenzierung
• c) Rückfall auf tradierte Abgrenzungserwägungen bei unzutreffender entstehungsgeschichtlicher Betrachtung
• 3. Software gegenüber anderen digitalen Gütern
• II. Software: Grundlagen
• 1. Software als Sache i.S.d. § 90 BGB: Validität der Differenzierung zwischen verkörperten und digitalen Werken im deutschen Zivilrecht
• 2. Softwareüberlassung und der Begriff der „Lizenz“
• III. Urheberrechtliche Zulässigkeit des Handels mit gebrauchter Software
• 1. Gebrauchte Software als Handelsgegenstand
• a) Abnutzbarkeit von Software
• b) Modalitäten der Weiterveräußerung
• aa) Grundlagen: Virtualisierung
• bb) Weiterveräußerung auf körperlichen Datenträgern gegenüber Weiterveräußerung von virtuellen Vervielfältigungsstücken
• cc) Vorinstallation auf Hardware
• dd) Aufspaltung der Nutzeranzahlberechtigung generell
• ee) Aufspaltung von „Mehrplatzlizenzen“ beziehungsweise „Client-Server-Lizenzen“ und „Volumenlizenzen“
• (1) Wirtschaftliche Interessenlage
• (2) „Einzelplatzlizenz“
• (3) „Volumenlizenz“ gegenüber „Mehrplatzlizenz“ beziehungsweise „Client-Server-Lizenz“
• (4) Betrachtung unter dem Gesichtspunkt der Belohnungstheorie
• (5) Erwägungen für die urheberrechtliche Zulässigkeit einer „Lizenzaufspaltung“
• (6) Die „Lizenzaufspaltung“ in der Rechtsprechung
• (a) Die UsedSoft-Rechtsprechung des EuGH
• (b) Die Rechtsprechung des OLG Frankfurt am Main
• (c) Die Rechtsprechung des LG Hamburg
• (d) Die UsedSoft-Rechtsprechung des BGH
• (7) Stellungnahme
• ff) Weiterveräußerung unter Weitergabe von Echtheitszertifikaten
• gg) Zwischenergebnis
• 2. Urheberrechtliche Zulässigkeit der Weiterveräußerung unkörperlicher Werkexemplare
• a) Die Sichtweise vor der UsedSoft-Entscheidung des EuGH
• b) Die UsedSoft-Rechtsprechung des EuGH als Ausgangspunkt einer neuen Sichtweise: Darstellung der wesentlichen Entscheidungsinhalte
• aa) Überblick und erste Einordnung
• bb) Erschöpfungsvoraussetzungen
• (1) Maßstab
• (2) Entgeltlichkeit des Ersterwerbs
• (3) Einheitlichkeit von Download und „Lizenzerwerb“
• (4) Freiwillige und dauerhafte Aufgabe der Verfügungsgewalt
• (5) Löschung/Unbrauchbarmachung der eigenen Programmkopie im Zeitpunkt des Zweiterwerbs
• c) Schlussfolgerungen aus der UsedSoft-Rechtsprechung
• aa) Unmaßgeblichkeit der Vertriebsmodalitäten
• bb) Rechtsfortbildungsauftrag des EuGH
• cc) Maßgeblichkeit der Erlangung der Verfügungsgewalt
• dd) Vollständige Entlassung aus der Herrschaftssphäre des Rechtsinhabers
• ee) Entscheidungsoffenheit der UsedSoft-Entscheidung für weitere digitale Güter und Begrenzung durch die Tom Kabinet-Entscheidung
• ff) Dogmatische Schwächen der UsedSoft-Entscheidung
• (1) Unzureichende Überprüfung der dogmatischen Begründungsansätze hinsichtlich des Erschöpfungseintritts
• (2) Überprüfung dogmatischer Begründungsansätze im digitalen Umfeld
• (a) Ausgangspunkt
• (b) Überprüfung der dogmatischen Begründungsansätze im Einzelnen
• (aa) Überprüfung der Verkehrssicherungstheorie
• (bb) Überprüfung der Belohnungstheorie
• (c) Zwischenergebnis
• § 4 Anwendbarkeit des urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatzes auf andere digitale Güter
• I. Die Tom Kabinet-Entscheidung des EuGH als Richtungsgeber?
• II. Der universelle Geltungsanspruch des Erschöpfungsgrundsatzes im digitalen Umfeld
• 1. Verändertes Kräfteverhältnis zwischen Urhebern und Nutzern
• 2. Höhere Profitabilität des Online-Vertriebs
• 3. Nachverfolgbarkeit des Nutzerverhaltens als zusätzliche Einnahmequelle
• 4. Preisgabe von Anonymität und Transparenz
• 5. Das Urheberrecht als die „Magna Charta der Informationsgesellschaft“
• III. Auflösung des Konflikts
• 1. Rechtsfortbildungsauftrag des EuGH
• 2. Rechtsfortentwicklungspflicht des Gesetzgebers
• 3. Für die Rechtsfortbildung maßgebliche Kriterien
• a) Unterbindung veränderten Kräfteverhältnisses
• b) Wirklichkeitsgetreue Abbildung der digitalen Realität
• IV. Anpassung des Erschöpfungsgrundsatzes an die Besonderheiten des digitalen Zeitalters
• 1. Ware gegenüber Dienstleistung
• 2. Maßgeblichkeit wirtschaftlich-funktionaler Äquivalenz
• 3. Anwendbarkeit des Erschöpfungsgrundsatzes auf andere digitale Güter
• a) Werkübergreifende Erwägungen
• aa) Funktion von Computerprogrammen
• bb) Warenverkehrsfreiheit digitaler Güter
• cc) Kriterium des endgültigen und dauerhaften Erwerbs
• b) Werkspezifische Erwägungen
• aa) Die Anwendbarkeit des Erschöpfungsgrundsatzes bei hybriden Werken im Allgemeinen
• (1) Problemstellung
• (2) Analyse
• (3) Zwischenergebnis
• bb) Die Anwendbarkeit des Erschöpfungsgrundsatzes bei Computerspielen angesichts spezieller Vertriebsmodelle im Besonderen
• (1) Problemstellung
• (2) Analyse
• (3) Zwischenergebnis und Konsequenz
• cc) Die Anwendbarkeit des Erschöpfungsgrundsatzes bei Musikwerken
• dd) Die Anwendbarkeit des Erschöpfungsgrundsatzes bei Filmwerken
• ee) Die Anwendbarkeit des Erschöpfungsgrundsatzes bei Non-Fungible Token
• (1) Problemstellung
• (2) Analyse
• (3) Zwischenergebnis
• V. Zusammenfassendes Zwischenergebnis
• § 5 Reform der Kodifikation des Erschöpfungsgrundsatzes
• I. Regulierungsbedürfnis
• II. Regulierungsansatz
• 1. Europäisches Recht
• 2. Nationales Recht der Bundesrepublik Deutschland
• 3. Zwischenergebnis
• III. Eigener Regelungsvorschlag zu einer dem digitalen Wandel Rechnung tragenden Ausgestaltung des Erschöpfungsgrundsatzes
• 1. Bestimmende Faktoren des Regelungsvorschlages
• 2. Konkretisierung des Regelungsvorschlages
• a) Digitales Verbreitungsrecht
• aa) Gesetzesformulierung
• bb) Gesetzeskommentierung
• b) Erschöpfung des Verbreitungsrechts
• aa) Gesetzesformulierung
• bb) Gesetzeskommentierung
• c) Ausnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen
• aa) Gesetzesformulierung
• bb) Gesetzeskommentierung
• 4. Schlussteil
• § 6 Thesenförmige Zusammenfassung
• Literaturverzeichnis