Die Beurkundung von Rechtshandlungen deutscher Kapitalgesellschaften im Ausland
Mit Bezug zu dem Notariatswesen in den Schweizer Kantonen Basel-Stadt, Bern, Zug und Zürich
©2024
Thesis
320 Pages
Series:
Zivilrechtliche Schriften, Volume 88
Summary
In der Unternehmenspraxis stellt sich wiederholt die Frage, ob formbedürftige Rechtshandlungen deutscher Kapitalgesellschaften auch durch einen ausländischen Notar wirksam beurkundet werden können. Trotz höchstrichterlicher Entscheidungen herrscht darüber immer noch ein hohes Maß an Rechtsunsicherheit. Der Autor unterzieht die von dem 2. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs aufgestellten Gleichwertigkeitskriterien einer umfassenden Analyse und zeigt das Erfordernis zusätzlicher Kriterien auf. Die Arbeit greift exemplarisch die Beurkundung durch die Urkundspersonen in vier Schweizer Kantonen heraus, welche Gegenstand zahlreicher Entscheidungen deutscher Gerichte gewesen sind. In rechtstatsächlicher Hinsicht werden die Motive für den „Beurkundungstourismus“ im Lichte der Ergebnisse einer Befragungsstudie untersucht.
Excerpt
Table Of Contents
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Inhaltsübersicht
- Inhaltsverzeichnis
- Inhaltsverzeichnis
- 1. Kapitel: Einleitung
- A. Problemaufriss
- B. Gang der Untersuchung und Zielsetzung
- C. Entwicklung der Diskussion in Rechtsprechung und Literatur
- D. Gesellschaftsrechtliche Beurkundungserfordernisse
- 2. Kapitel: Kollisionsrechtliche Anknüpfung
- A. Differenzierung zwischen Gesellschaftsstatut und Formstatut
- B. Supranationales Recht
- C. Die Kollisionsnorm des Art. 11 EGBGB
- D. Anknüpfung bei gesellschaftsrechtlichen Vorgängen
- E. Zusammenfassung zur kollisionsrechtlichen Anknüpfung
- 3. Kapitel: Der Notar im Beurkundungs- und Registerverfahren
- A. Beurkundungsverfahren
- B. Registerverfahren
- 4. Kapitel: Die allgemeinen Voraussetzungen der Substitution
- A. Statthaftigkeit der Substitution
- B. Gleichwertigkeit im Bereich des Gesellschaftsrechts
- C. Erforderlichkeit zusätzlicher Kriterien
- D. Wesentlicher Ertrag zu den allgemeinen Voraussetzungen
- 5. Kapitel: Die besonderen Voraussetzungen der Substitution
- A. Statusrelevante Gesellschaftsakte
- B. Zweckgebundene Gleichwertigkeit statusrelevanter Gesellschaftsakte
- C. Sonstige Gesellschaftsakte
- D. Unionsrechtliche Vereinbarkeit
- E. Wesentlicher Ertrag zu den besonderen Voraussetzungen
- 6. Kapitel: Die allgemeinen Substitutionsvoraussetzungen am Beispiel der Schweiz
- A. Vorgaben durch das Bundesrecht
- B. Schweizerische Notariatsformen
- C. Personelle Gleichwertigkeit
- D. Verfahrensrechtliche Gleichwertigkeit
- E. Zusätzliche Gleichwertigkeitskriterien
- F. Wesentlicher Ertrag zur Prüfung am Beispiel der Schweiz
- 7. Kapitel: Rechtstatsächliche Betrachtung
- A. Motiv der Kostenersparnis
- B. Praxis an deutschen Registergerichten
- C. Sonstige Motive
- D. Wesentlicher Ertrag zur rechtstatsächlichen Betrachtung
- 8. Kapitel: Fazit
- A. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse
- B. Konsequenzen für die kollisionsrechtliche Anknüpfung
- C. Abschließendes Gesamtergebnis
- Literaturverzeichnis
- Anhang: Gebührentabelle als Anlage zum 7. Kapitel
- Anhänge 1 und 4 zu der GebVN-BE
Details
- Pages
- 320
- Publication Year
- 2024
- ISBN (PDF)
- 9783631917398
- ISBN (ePUB)
- 9783631917404
- ISBN (Hardcover)
- 9783631917367
- DOI
- 10.3726/b21731
- Language
- German
- Publication date
- 2024 (July)
- Keywords
- Auslandsbeurkundung Beurkundung im Ausland Kollisionsrecht Internationales Privatrecht Substitution (der notariellen Form) Gleichwertigkeit Beurkundungstourismus Schweizer Notare
- Published
- Berlin, Bruxelles, Chennai, Lausanne, New York, Oxford, 2024., 320 S.
- Product Safety
- Peter Lang Group AG