Kapitalmarktrechtliche Einordnung von Kryptowerten in Deutschland
Eine aufsichts- und börsenrechtliche Betrachtung am Beispiel von Bitcoin
Zusammenfassung
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Vorwort
- Abkürzungsverzeichnis
- Erstes Kapitel: Einführung in die Welt der Kryptowerte
- A. Staatenloses Geld – (K)ein vollkommen neues Phänomen?
- B. Aktueller Stand der Literatur
- C. Begriffserklärung
- D. Inhaltliche Schwerpunkte der Bearbeitung und Eingrenzung des Themas
- E. Gang der Untersuchung
- Zweites Kapitel: Grundlagen
- A. Historische Entwicklung von Kryptowerten
- I. e-cash/DigiCash (David Chaum)
- II. b-money (Wei Dai)
- III. Bitgold (Nick Szabo)
- IV. E-gold (Douglas Jackson)
- V. Auditable, Electronic Cash (Sander/Ta-Shma)
- VI. Hashcash (Adam Back) und dessen Weiterentwicklung Reusable Proof-of-Work (RPOW) (Hal Finney)
- VII. Zusammenfassung
- B. Funktionsweise ausgewählter Arten von Kryptocoins und Currency Token
- I. Ethereum (ETH)
- II. Tether (USDT)
- III. Ripple (XRP)
- IV. Libra
- C. Funktionsweise von Bitcoin und technische Grundlagen des Systems
- I. Was ist Bitcoin?
- II. Unterscheidung zwischen den Begriffen „Blockchain“ und „Bitcoin“
- III. Offene und geschlossene Blockchains
- IV. Technische Grundlagen und Begriffserklärungen
- 1. Asymmetrische Kryptografie
- 2. Die Rolle von Hashfunktionen im Bitcoin-System
- 3. Schlüsselpaare (Private und Öffentliche)
- 4. Arten von Wallets und ihre Funktion
- a) Web Wallets
- b) Hardware Wallets
- c) Desktop Wallets
- d) Paper Wallets
- e) Brain Wallets
- f) Mobile Wallets
- 5. Die Rolle der Miner
- a) Der Proof-of-Work (Arbeitsbeweis)
- b) Das „Prinzip der längsten Kette“ („Longest-Chain-Principle“)
- 6. Verhinderung von Double Spending im Bitcoin-System
- 7. Die verschiedenen Arten von Forks
- a) Soft Fork
- b) Hard Fork
- 8. Werteinheiten im Bitcoin-System
- 9. Aufbau und Ablauf einer Transaktion im Bitcoin-Netzwerk
- D. Vor- und Nachteile von Bitcoin
- I. Nachteile
- 1. Sicherheitsrisiken: Unterschätzung der dem System innewohnenden Bedrohungen
- 2. Hoher Stromverbrauch
- 3. Nachteile im Vergleich zu Staatlichen Währungen
- II. Vorteile
- 1. Dezentralität
- 2. Transparenz und Fälschungssicherheit
- 3. Globale Verfügbarkeit und geringe Transaktionskosten
- E. Zusammenfassung
- Drittes Kapitel: Währungsrechtliche Einordnung von Kryptowerten in Form von Bitcoin
- A. Historische Entwicklung des Geldes
- I. Vorformen/Urformen des Geldes/Aufkommen von Primitivgeld
- II. Metallgeld: Die erstmalige Schaffung von Münzen
- III. Einführung des Papiergeldes/Anfänge der Entmaterialisierung
- IV. Goldwährungen/Epoche des internationalen Goldstandards
- V. Die Einführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs: Der Weg zum immateriellen Geld durch Schaffung moderner Instrumente des Zahlungsverkehrs
- 1. Electronic-Payments
- 2. Mobile Payments
- 3. Kryptowerte
- VI. Zukünftige Entwicklungen – Der Weg in eine bargeldlose Gesellschaft: Vollständige Entmaterialisierung
- VII. Zusammenfassung
- B. Begriffsabgrenzung: Unterscheidung der Begriffe „gesetzliches Zahlungsmittel“ und „Währung“
- I. Gesetzliches Zahlungsmittel
- II. Währung
- C. Die verschiedenen Arten des Geldes
- I. Komplementärgeld: Naturalgeld/Warengeld/Privatgeld
- II. Bitcoins als Komplementärgeld?
- III. Bargeld (Münz- und Papiergeld)
- IV. Bitcoins als Bargeld
- V. Buchgeld
- VI. Bitcoins als Buchgeld
- VII. Neuartige Geldformen: Virtuelles Geld/E-Geld
- VIII. Bitcoins als E-Geld
- 1. Monetärer Wert
- 2. Elektronische Speicherung
- 3. Bestehen einer Forderung gegen den Emittenten
- D. Bitcoins als Geld im juristischen Sinn?
- I. Bisherige Definitionsansätze zur Findung eines juristischen Geldbegriffs (Überblick)
- 1. Staatliche Theorie des Geldes (Georg Friedrich Knapp)
- 2. Währungsrechtlicher Ansatz
- 3. Der Geldbegriff von Ernst Wolf
- 4. Der dreigliedrige Geldbegriff (Karsten Schmidt)
- 5. Der zweigliedrige Geldbegriff (Sebastian Omlor)
- 6. Geld als Träger abstrakter Vermögensmacht (Savigny/Simitis)
- II. Zwischenfazit
- Viertes Kapitel: Aufsichtsrechtliche Einordnung und mögliche Erlaubnispflichten beim Handel von Kryptowerten in Form von Bitcoin
- A. Erlaubnispflicht nach § 32 I 1 KWG
- I. Finanzkommissionsgeschäft, § 1 I 2 Nr. 4 KWG
- 1. Finanzinstrumente
- a) Bitcoins als Finanzinstrumente im Sinne des KWG
- aa) Standpunkt der BaFin: Bitcoins sind Finanzinstrumente in Form der Rechnungseinheit nach § 1 XI 1 Nr. 7 KWG
- bb) Standpunkt der Literatur: Kryptowerte stellten keine Rechnungseinheit dar
- cc) Standpunkt KG Berlin: Urteil vom 25.09.2018 (4) 161 Ss 28/18 (35/18) – Bitcoins sind keine Finanzinstrumente in Form der Rechnungseinheit im Sinne des KWG
- dd) Folgen des Urteils des KG Berlin für die Einordnung von Bitcoins als Finanzinstrument (Rechnungseinheit nach § 1 XI 1 Nr. 7 KWG)
- ee) Gesetz zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie zur Vierten EU-Geldwäscherichtlinie [Richtlinie (EU) 2018/843]
- ff) Bitcoins als Finanzinstrumente in Form von Kryptowerten, § 1 XI 1 Nr. 10 KWG
- b) Ergebnis: Kryptowerte sind Finanzinstrumente im Sinne des KWG
- 2. Anschaffung und Veräußerung im eigenen Namen für fremde Rechnung, § 1 I 2 Nr. 4 KWG
- 3. Abgrenzung des Finanzkommissionsgeschäfts zu Abschlussvermittlung und Eigenhandel
- II. Anlagevermittlung, § 1 Ia 2 Nr. 1 KWG
- III. Betrieb eines multilateralen Handelssystems, § 1 Ia 2 Nr. 1b KWG
- 1. Multilaterales System
- 2. Interesse am Kauf und Verkauf von Finanzinstrumenten
- 3. Vielzahl von Personen
- 4. Zusammenführung der Interessen innerhalb des Systems und nach festgelegten Bestimmungen
- IV. Abschlussvermittlung, § 1 Ia 2 Nr. 2 KWG
- V. Eigenhandel, § 1 Ia 2 Nr. 4a–d KWG
- 1. Der Tatbestand des Eigenhandels in seinen unterschiedlichen Ausprägungen
- 2. Abgrenzung von Eigenhandel und Eigengeschäft
- 3. Abgrenzung von Eigenhandel und Finanzkommissionsgeschäft
- VI. Kryptoverwahrgeschäft, § 1 Ia 2 Nr. 6 KWG
- B. Ergebnis zur Erlaubnispflicht des Handels mit Bitcoin nach § 32 I KWG
- C. Erlaubnispflicht nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG)
- D. Erlaubnisfreie Nutzungsformen von Bitcoin
- E. Kapitalanlagerechtliche Einordnung von Bitcoins nach dem KAGB
- F. Ergebnis
- Fünftes Kapitel: Börsenrechtliche Einordnung von Kryptowerten in Form von Bitcoin
- A. Status Quo: Bestehende Möglichkeiten des Handels mit Kryptowerten in Deutschland
- I. Der Handel an sog. „Kryptowährungsbörsen“
- II. Direktverkauf von Kryptowerten
- III. Handel durch Broker
- B. In Zukunft: Primärhandel am organisierten Kapitalmarkt
- I. Unterscheidung zwischen einem multilateralem Handelssystem und einer Börse i. S. d. BörsG
- II. Bestehen einer Handelsmöglichkeit für Bitcoins an einer Wertpapierbörse
- 1. Möglichkeit des Handels von Kryptowerten in Form eines Wertpapiers
- a) Übertragbarkeit
- b) Standardisierung
- c) Handelbarkeit
- d) Kein Zahlungsinstrument
- e) Zwischenergebnis: Kryptowerte stellen keine Wertpapiere i. S. v. § 2 I WpHG bzw. § 2 II 1 BörsG dar
- f) Eckpunktepapier/Referentenentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz über elektronische Wertpapiere (eWpG)
- 2. Exkurs: Prospektpflichtigkeit des Handels mit Kryptowerten
- a) Prospektpflicht aufgrund der EU-Prospektverordnung (VO (EU) Nr. 2017/1121)
- b) Prospektpflicht nach dem KAGB
- c) Prospektpflicht nach dem VermAnlG
- d) Zusammenfassung zur Prospektpflicht
- 3. Möglichkeit des Handels von Kryptowerten als Derivate auf Wertpapiere
- 4. Möglichkeit des Handels von Kryptowerten in Form der Rechnungseinheit
- a) Auslegung von § 2 II BörsG im Hinblick auf die Erfassung des Begriffs der Rechnungseinheit i. S. v. § 1 XI 1 Nr. 7 KWG
- aa) Grammatikalische Auslegung
- bb) Historische Auslegung
- cc) Systematische Auslegung
- dd) Teleologische Auslegung
- ee) Ergebnis der Auslegung
- 5. Möglichkeit des Börsenhandels von Kryptowerten in Form des Zahlungsmittels
- III. Bestehen einer Handelsmöglichkeit für Bitcoins an einer Warenbörse
- 1. Erfassung von Kryptowerten durch den Warenbegriff in § 2 III 1 BörsG und § 2 V WpHG
- a) „Wirtschaftsgut“
- b) Fungibilität
- c) Lieferbarkeit
- d) Ergebnis
- 2. Kryptowerte als sonstiger Vermögenswert gemäß § 2 III 2 BörsG, § 2 III Nr. 2 WpHG
- 3. Zwischenergebnis: Bestehen einer Handelsmöglichkeit für Kryptowerte in Form von Bitcoins an einer Warenbörse
- IV. Auswirkungen von § 2 IV BörsG auf die Wahl der Börsenart
- V. Zulassungsmodalitäten
- VI. Zusammenfassung der Handelsmöglichkeiten für Kryptowerte an einer Börse i. S. d. BörsG
- Sechstes Kapitel: Die Erfüllung eines Börsengeschäfts in Kryptowerten
- A. Einführung
- B. Übertragung nach §§ 398, (413) BGB
- I. Bestehen von relativen Rechten an Kryptowerteinheiten
- II. Möglichkeit des Bestehens von Immaterialgüterrechten an Kryptowerten
- 1. Erfassung von Kryptowerten durch § 2 UrhG
- 2. Erfassung der Bitcoin-Blockchain durch § 87a UrhG
- 3. Ergebnis: Kein urheberrechtlicher Schutz von Kryptowerten
- III. Zwischenergebnis: Kein Bestehen von relativen Rechten an Kryptowerten
- C. Übertragung nach §§ 929 ff. BGB
- I. Bestehen eines absoluten Rechts an Kryptowerten
- 1. Sacheigenschaft von Kryptowerten
- a) Sacheigenschaft nach § 90 BGB
- b) Sacheigenschaft nach § 90 BGB analog
- 2. Kein Sacheigentum an Kryptowerten
- 3. Bestehen eines absoluten Rechts i. S. v. § 823 I BGB an Kryptowerten
- a) Kryptowerte sind kein „Eigentum“ i. S. v. § 823 I BGB
- b) Kryptowerte sind kein „Immaterialgüterrecht“ als sonstiges Recht i. S. v. § 823 I BGB
- c) Kryptowerte als „sonstiges Recht“ i. S. d. § 823 I BGB in Form des Dateneigentums
- aa) Exkurs: Überblick über den deliktsrechtlichen Schutz von Daten in der deutschen Rechtsordnung
- bb) Dateneigentum analog § 903 BGB
- cc) Daten als „sonstiges Recht“ im Sinne von § 823 I BGB
- dd) Dateneigentum als Sammelbegriff für bereits existierende Rechtspositionen
- ee) Stellungnahme
- d) Zwischenergebnis: Kein absolutes Recht i. S. v. § 823 I BGB an Kryptowerten
- e) Bestehen eines Besitzrechts an Daten („Datenbesitz“)
- 4. Ergebnis: Kein absolutes Recht an Kryptowerten
- II. Ergebnis: Keine Übertragung von Kryptowerten nach §§ 929 ff. BGB
- D. Übertragung nach §§ 929 ff. BGB analog
- I. Analogiefähigkeit von § 929 BGB
- II. Ergebnis: Keine Übertragung von Kryptowerten analog § 929 BGB
- E. Zusammenfassung und Ausblick
- I. Zusammenfassung
- II. Ausblick
- Siebtes Kapitel: Fazit und Ausblick
- A. Fazit
- B. Ausblick
- Literaturverzeichnis
- Abbildungsverzeichnis
- Tabellenverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
a. A. |
andere Ansicht |
AcP |
Archiv für die civilistische Praxis |
AG |
Aktiengesellschaft |
AIF |
Alternativer Investmentfonds |
Am J Crim Just |
American Journal of Criminal Justice |
ASX |
Australian Securities Exchange |
BaFin |
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht |
BB |
Betriebs-Berater |
BBankG |
Gesetz über die Deutsche Bundesbank |
BC |
Zeitschrift für Bilanzierung, Rechnungswesen und Controlling |
BFH |
Bundesfinanzhof |
BGB |
Bürgerliches Gesetzbuch |
BGH |
Bundesgerichtshof |
BinSchG |
Binnenschifffahrtsgesetz |
BKR |
Zeitschrift für Bank- und Kapitalmarktrecht |
BörsG |
Börsengesetz |
BSDEX |
Börse Stuttgart Digital Exchange |
CBDC |
Central Bank Digital Currency |
CCR |
Capital Requirements Regulation |
CCZ |
Corporate Compliance Zeitschrift |
CD |
Compact Disc |
CFTC |
Commodity Futures Trading Commission |
CR |
Computer und Recht |
DB |
Der Betrieb |
DGVZ |
Deutsche Gerichtsvollzieher Zeitung |
d. h. |
das heißt |
DIN |
Deutsches Institut für Normierung |
DLT |
Distributed Ledger Technology |
DNotZ |
Deutsche Notar-Zeitschrift |
DSGVO |
Datenschutzgrundverordnung |
DuD |
Datenschutz und Datensicherheit |
DVD |
Digital Versatile Disc |
ECU |
European Currency Unit |
EGV |
Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft |
ETH |
Ether |
EuroEinfG |
Euro-Einführungsgesetz |
EuZW |
Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht |
EWiR |
Entscheidungen zum Wirtschaftsrecht |
eWpG |
Gesetz über elektronische Wertpapiere |
EZB |
Europäische Zentralbank |
2. FiMaNoG |
Zweites Gesetz zur Novellierung von Finanzmarktvorschriften aufgrund europäischer Rechtsakte |
FG Berlin-Brandenburg |
Finanzgericht Berlin-Brandenburg |
FinTech |
Finanztechnologie |
FR |
FinanzRundschau |
GG |
Grundgesetz |
GmbH |
Gesellschaft mit beschränkter Haftung |
GmbHR |
GmbH-Rundschau |
GRUR |
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht |
GWG |
Geldwäschegesetz |
HGB |
Handelsgesetzbuch |
IBAN |
International Bank Account Number |
ICO |
Initial Coin Offering |
IMF |
Internationaler Währungsfonds |
InsO |
Insolvenzordnung |
InvG |
Investmentgesetz |
i. S. d |
im Sinne des |
i. S. v. |
im Sinne von |
ITRB |
IT-Rechtsberater |
i. V. m. |
in Verbindung mit |
IWRZ |
Zeitschrift für Internationales Wirtschaftsrecht |
KAGB |
Kapitalanlagegesetzbuch |
KG Berlin |
Kammergericht Berlin |
KWG |
Kreditwesengesetz |
kWh |
Kilowattstunde |
LuftVG |
Luftverkehrsgesetz |
MiFID |
Markets in Financial Instruments Directive |
MiFID II |
Markets in Financial Instruments Directive II |
MMR |
Zeitschrift für IT-Recht und Digitalisierung |
Mrd. |
Milliarden |
MTF |
Multilaterales Handelssystem |
NFC |
Near Field Communication |
NJW |
Neue Juristische Wochenschrift |
NVwZ |
Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht |
NZG |
Neue Zeitschrift für Gesellschaftsrecht |
NZWiSt |
Neue Zeitschrift für Wirtschafts-, Steuer-, und Unternehmensstrafrecht |
OLG |
Oberlandesgericht |
OTC |
Over the Counter |
OTF |
Organisiertes Handelssystem |
P2P |
Peer to Peer |
RdF |
Recht der Finanzinstrumente |
RL |
Richtlinie |
RMX |
Risk Management Exchange |
sog. |
sogenannt |
StGB |
Strafgesetzbuch |
SZR |
Sonderziehungsrecht |
u. a. |
und andere |
UG |
Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) |
UrhG |
Urheberrechtsgesetz |
US |
United States (Vereinigte Staaten von Amerika) |
USB |
Universal Serial Bus |
USDT |
Tether |
VermAnlG |
Vermögensanlagengesetz |
v. Chr. |
vor Christus |
WuB |
Wirtschafts- und Bankrecht |
WM |
Wertpapiermitteilungen |
WpHG |
Wertpapierhandelsgesetz |
WpPG |
Wertpapierprospektgesetz |
VermAnlG |
Vermögensanlagengesetz |
VersR |
Versicherungsrecht |
XRP |
Ripple |
ZAG |
Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz |
z. B. |
zum Beispiel |
ZBB |
Zeitschrift für Bankrecht und Bankwirtschaft |
ZD |
Zeitschrift für Datenschutz |
ZfPW |
Zeitschrift für die gesamte Privatrechtswissenschaft |
ZHR |
Zeitschrift für das gesamte Handelsrecht und Wirtschaftsrecht |
ZIP |
Zeitschrift für Wirtschaftsrecht |
ZVglRWiss |
Zeitschrift für Vergleichende Rechtswissenschaft |
Details
- Seiten
- 272
- Erscheinungsjahr
- 2023
- ISBN (PDF)
- 9783631906408
- ISBN (ePUB)
- 9783631906415
- ISBN (Hardcover)
- 9783631905487
- DOI
- 10.3726/b21069
- Sprache
- Deutsch
- Erscheinungsdatum
- 2023 (November)
- Schlagworte
- Bitcoin Börsliche Handelbarkeit Aufsichtsrechtliche Einordnung Kryptowerte Börse Handelbarkeit Währungsrechtliche Einordnung
- Erschienen
- Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2023. 272 S., 6 s/w Abb.
- Produktsicherheit
- Peter Lang Group AG