Der Widerruf der Approbation wegen Unwürdigkeit – Zur Entbehrlichkeit eines unbestimmten Rechtsbegriffs
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Table Of Contents
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- Einleitung und Ziel der Arbeit
- Gang der Untersuchung
- Kapitel 1: Die Sonderstellung des Unwürdigkeitsbegriffs im ärztlichen Berufsrecht
- A. Der Begriff der Unwürdigkeit
- I. Das allgemeine Verständnis des Begriffs
- 1. Die Menschenwürde als Ausgangspunkt
- 2. Würdeverständnis eigener Art
- II. „Würde“ als Erwartungshaltung
- B. Der Begriff der Unwürdigkeit im besonderen Verwaltungsrecht
- I. Der Begriff der Unwürdigkeit im anwaltlichen Berufsrecht, § 7 Nr. 5 BRAO
- 1. Verfassungsmäßigkeit des § 7 Nr. 5 BRAO
- a) Vereinbarkeit mit dem Bestimmtheitsgebot, Art. 20 Abs. 3 GG
- b) Vereinbarkeit mit dem Grundrecht der Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG
- 2. Allgemeine Beurteilungsgrundlagen der Praxis
- a) Definition
- b) Straftaten als Kernbereich der Konkretisierung des Unwürdigkeitsbegriffs
- c) Rechtlicher Zusammenhang
- d) Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls
- 3. Verständnis des Unwürdigkeitsbegriffs
- 4. Die mit dem Begriff verbundene Erwartungshaltung
- II. Der Begriff der Unwürdigkeit im Hochschulrecht
- 1. Das Verständnis des Begriffs vor der Entscheidung des BVerwG
- 2. Die Entscheidung des BVerwG vom 31.07.2013
- 3. Das (neue) Würdeverständnis im Hochschulrecht
- 4. Die mit dem Begriff verbundene Erwartungshaltung
- III. Zwischenergebnis: Gleichartigkeit des Verständnisses
- IV. Unwürdigkeit als Synonym der Unzuverlässigkeit?
- 1. Der Begriff der Unzuverlässigkeit im Sinne des § 35 Abs. 1 GewO
- 2. Verständnis des Unzuverlässigkeitsbegriffs
- 3. Unwürdigkeit im anwaltlichen Berufsrecht als Synonym der Unzuverlässigkeit
- 4. Ähnlichkeit mit dem Unwürdigkeitsbegriff im Hochschulrecht
- 5. Zwischenergebnis
- V. Vertrauen und Zuverlässigkeit
- 1. Vertrauen im Hochschulrecht
- 2. Vertrauen im anwaltlichen Berufsrecht
- 3. Zwischenergebnis: Vertrauen durch Zuverlässigkeit
- VI. Der Begriff der Unwürdigkeit im Medizinrecht
- 1. Anwendungsbereich des Begriffs
- a) Die Erteilung der Approbation
- b) Widerruf und Rücknahme der Approbation
- 2. Zwischenergebnis: Unwürdigkeit und Unzuverlässigkeit
- 3. Verhältnis von Unwürdigkeit und Unzuverlässigkeit
- 4. Verständnis von Unwürdigkeit und Unzuverlässigkeit
- a) Verständnis der Unzuverlässigkeit
- b) Verständnis der Unwürdigkeit
- c) Zwischenergebnis: Das Nebeneinander von Unwürdigkeit und Unzuverlässigkeit
- VII. Die Sonderstellung des Unwürdigkeitsbegriffs
- Kapitel 2: Haltbarkeit der Sonderstellung unter kritischer Betrachtung des ärztlichen Vertrauensverständnisses
- A. Die Bedeutung von Ansehen und Vertrauen für die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung
- I. Der Eingriff in Art. 12 Abs. 1 GG
- II. Besonders wichtiges Gemeinschaftsgut
- 1. Nichtannahmebeschluss des BVerfG aus dem Jahr 2017
- 2. Vertrauen in die Ärzteschaft als Teil des besonders wichtigen Gemeinschaftsguts
- 3. Zwischenergebnis: Der untrennbare Zusammenhang zwischen dem Vertrauen und der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung
- B. Das derzeitige Rechtsprechungsverständnis über das Vertrauen in die Ärzteschaft
- I. Allgemeiner Maßstab des (enttäuschten) Vertrauens
- 1. Strafrechtliches Fehlverhalten als Ausgangspunkt der Beurteilung der Unwürdigkeit
- 2. Bewertung der Umstände des Einzelfalls
- II. Fallkonstellationen
- 1. Berufliches Fehlverhalten
- a) Kernbereich der ärztlichen Tätigkeit
- b) Die mit der ärztlichen Tätigkeit im Zusammenhang stehenden Pflichten
- aa) Die Entscheidung des BVerwG aus dem Jahr 2012 zum Abrechnungsbetrug privatliquidierender Ärzte
- bb) Die Pflicht zur peinlich genauen Leistungsabrechnung im gesetzlichen Krankenversicherungssystem
- cc) Approbationsrechtliche Relevanz der Fehlverhaltensweisen
- dd) Die Entscheidung des VG München vom 20.10.2009 als Ansatzpunkt für das Verständnis des Vertrauens
- ee) Schlussfolgerung auf das Vertrauen
- 2. Außerberufliches Fehlverhalten
- III. Zwischenergebnis: Vertrauen durch Wahrung des Ansehens
- C. Zweifel an der Haltbarkeit dieses Verständnisses
- I. Außerberufliches Fehlverhalten
- 1. Die Entscheidung des OVG NRW aus dem Jahr 1993
- 2. Die Entscheidung des VG Regensburg aus dem Jahr 2016
- II. Berufliches Fehlverhalten
- 1. Die Entscheidung des VG München aus dem Jahr 2009
- 2. Die Entscheidung des VG Hamburg aus dem Jahr 2019
- 3. Die Entscheidung des VGH Mannheim aus dem Jahr 1983
- III. Schlussfolgerung aus dem restriktiven Verständnis der Unwürdigkeit
- D. Die Uneinheitlichkeit der Rechtsprechung und die daraus resultierende Frage nach einem abschließenden Verständnis des Vertrauens in die Ärzteschaft vor Art. 12 Abs. 1 GG
- I. Das Vertrauen in die Ärzteschaft
- 1. Bestimmen des Vorgehens
- 2. Das Wesen des Vertrauens in personalen Beziehungen
- 3. Anlass des Vertrauens
- 4. Vertrauen in Experten
- 5. Vertrauen im Arzt-Patienten-Verhältnis als Parameter des Vertrauens in die Ärzteschaft
- II. Vertrauen auf eine ordnungsgemäße Behandlung im Rahmen eines Arzt-Patienten-Verhältnisses
- III. Abschließendes Verständnis des Vertrauens vor Art. 12 Abs. 1 GG
- IV. Kritische Würdigung der zum Unwürdigkeitsbegriff ergangenen Rechtsprechung unter Berücksichtigung dieses Verständnisses des Vertrauens
- V. Zwischenergebnis: Kein besonderes Vertrauensverständnis
- Kapitel 3: Das fehlende Bedürfnis am Festhalten eines unbestimmten Rechtsbegriffs
- A. Die Intention der Rechtsprechung
- I. Der mit dem exzessiven Vertrauensverständnis verfolgte Zweck
- II. Haltbarkeit dieser Bestrebung vor Art. 12 Abs. 1 GG
- B. Gewährleistung des von der Rechtsprechung verfolgten Zwecks durch den Begriff der Unzuverlässigkeit?
- I. Der Begriff der Unzuverlässigkeit
- II. Funktion des Unzuverlässigkeitsbegriffs
- III. Fallkonstellationen der Unzuverlässigkeit
- IV. Zwischenergebnis: Zweckerreichung durch den Unzuverlässigkeitsbegriff
- C. Das Nebeneinander von Unwürdigkeit und Unzuverlässigkeit
- D. Kein Bedürfnis am Festhalten des weiteren Nebeneinanders
- E. Vorzugswürdigkeit am ausschließlichen Festhalten des Unzuverlässigkeitsbegriffs
- Fazit
- Ehrenwörtliche Erklärung
Literaturverzeichnis
Baier, Anette, Vertrauen und seine Grenzen, in: Hartmann, Martin/Offe, Claus (Hrsg.), Vertrauen, Die Grundlage des sozialen Zusammenhalts, Frankfurt/Main 2001, 37-84
Beckermann, Benedikt, »Würde« als Kriterium des besonderen Verwaltungsrechts, VerwArch 109 (2018), 117-140
Braun, Christian /Gründel, Mirko, Approbationsentzug wegen Unwürdigkeit und Anspruch auf Wiedererteilung der Approbation, MedR 8/2001, 396-401
Braun, Sebastian, Der Widerruf und das Ruhen der ärztlichen Approbation, Grundlagen und neuere Entwicklungen in Rechtsprechung und Schrifttum, GesR 2/2014, 73-79
Eifert, Martin, „Zuverlässigkeit“ als persönliche Tätigkeitsvoraussetzung im besonderen Verwaltungsrecht, JuS 7/2004, 565-570
Ellbogen, Klaus, Der Widerruf und das Ruhen der Approbation, Arztrecht 9/2012, 229-234
Ennuschat, Jörg/Wank, Rolf/Winkler, Daniela (Hrsg.), Gewerbeordnung, Kommentar, 9. Auflage, München 2020
Epping, Volker, Grundrechte, 8. Auflage, Berlin 2019
Erbguth, Wilfried /Guckelberger, Annette, Allgemeines Verwaltungsrecht, mit Verwaltungsprozessrecht und Staatshaftungsrecht, 10. Auflage, Baden-Baden 2020
Feuerich, Wilhelm E./Weyland Dag (Hrsg.), Bundesrechtsanwaltsordnung, Berufsordnung, Fachanwaltsordnung, Partnerschaftsgesellschaftsgesetz, Recht für Anwälte aus dem Gebiet der Europäischen Union, Patentanwaltsordnung, Kommentar, 10. Auflage, München 2020
Gaier, Reinhard/Wolf, Christian/Göcken, Stephan (Hrsg.), Anwaltliches Berufsrecht, BORA, BRAO, EMRK, EuRAG, FAO, GG, RDG, RDGE, Anwaltshaftung, Kommentar, 3. Auflage, Köln 2020
Gärditz, Klaus Ferdinand, Wissenschaftsunwürdigkeit?, Zu Begriff und Folgen des wissenschaftlichen Fehlverhaltens in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsrechts, WissR 2/47 (2014), 119-149
Giddens, Anthony, Konsequenzen der Moderne, 2. Auflage, Frankfurt am Main 1995
Hellmann, Uwe /Herffs, Harro, Der ärztliche Abrechnungsbetrug, Berlin/Heidelberg 2006
Henssler, Martin/Prütting, Hanns (Hrsg.), Bundesrechtsanwaltsordnung, mit EuRAG, Berufs- und Fachanwaltsordnung, RAVPV, Rechtsdienstleistungsgesetz, Mediationsgesetz, ZMediatAusbV und Partnerschaftsgesellschaftsgesetz, Kommentar, 5. Auflage, München 2019
Heß, Kurt-Michael, Wird die Unzuverlässigkeit im Sinne des § 35 Abs. 1 Satz 1 GewO in der Rechtspraxis zu ausufernd angewandt? (§ 35 Abs. 1 Satz 1 GewO), Erwiderung zu Leisner „Unzuverlässigkeit im Gewerberecht (§ 35 Abs. 1 Satz 1 GewO)“ in GewArch 2008, 225 ff., GewArch 3/2009, 89-92
Hofstetter, Ludwig, Arztrecht, Zulassung, Berufsausübung, Pflichtverletzungen, Erlangen 1991
Hommerich, Christoph, Die Freien Berufe und das Vertrauen in die Gesellschaft, Ansätze zu einem Aufbruch, Ein Forschungsbericht im Auftrag des Verbandes Freier Berufe im Lande Nordrhein-Westfalen e.V., 1. Auflage, Baden-Baden 2009
Jessnitzer, Kurt/Blumberg, Hanno (Hrsg.), Bundesrechtsanwaltsordnung, Kommentar, 9. Auflage, Köln/Berlin/Bonn/München 2000
Kassebaum, Ulf Bernd , Interpersonelles Vertrauen, Entwicklung eines Inventars zur Erfassung spezifischer Aspekte des Konstrukts, Hamburg 2004, (abrufbar unter: https://ediss.sub.uni-hamburg.de/bitstream/ediss/618/1/Dissertation.pdf, zuletzt abgerufen am: 16.03.2021 um 09:00 Uhr)
Kleine-Cosack, Michaeal (Hrsg.), Bundesrechtsanwaltsordnung, mit Berufs- und Fachanwaltsordnung, Kommentar, 7. Auflage, München 2015
Kleine-Cosack, Michael, Verschärfte Voraussetzungen beim Widerruf freiberuflicher Zulassungen – Zuverlässigkeitsprüfung und Gefahrenprognose, NJW 35/2004, 2473-2480
Kluth, Winfried, Verfassungsrechtliche Aspekte des Promotionsrechts, in: Dörr, Dieter/Hillgruber, Christian/Kempen, Bernhard/Murswiek, Dietrich (Hrsg.), Die Macht des Geistes, Festschrift für Hartmut Schiedemair, Heidelberg 2001, 569-593
Kluth, Winfried , Zukunft der freien Berufe, Chancen auch in der globalisierten Welt, Deutsches Ärzteblatt, Jg. 104, Heft 48, A 3314-3317
Kochsiek, Kurt, Blick des Internisten auf die gesellschaftliche Stellung des Arztes, Der Internist 7/2007, S35-S40
Krafczyk, Wolfgang, Widerruf der ärztlichen Approbation nach langer Dauer des Strafverfahrens, Kann sich ein berufsunwürdig gewordener Arzt inzwischen bewähren? GesR 7/2009, 350-354
Krebs, Walter, Vorbehalt des Gesetzes und Grundrechte, Vergleich des traditionellen Eingriffsvorbehalts mit den Grundrechtsbestimmungen des Grundgesetzes, Berlin 1975
Kullik, Jens, Der Entziehungsgrund Unwürdigkeit bei akademischen Graden und öffentlichen Ehrungen, Göttingen 1996
Lahno, Bernd, Der Begriff des Vertrauens, Paderborn 2002
Landmann, Robert/Rohmer, Gustav (Hrsg.), Gewerbeordnung und ergänzende Vorschriften, Band I: Gewerbeordnung Kommentar, München 2020 (Loseblatt, Stand: 85. Ergänzungslieferung September 2020)
Laubinger, Hans-Werner, Höchstrichterliche Rechtsprechung zum Verwaltungsrecht, Die gewerberechtliche Unzuverlässigkeit und ihre Folgen – Teil 1 –, VerwArch 89 (1998), 145-188
Laufs, Adolf/Uhlenbruck, Wilhelm/Kern, Bernd-Rüdiger/Rebhorn, Martin (Hrsg.), Handbuch des Arztrechts, 5. Auflage, München 2019
Leisner, Walter Georg, Unzuverlässigkeit im Gewerberecht (§ 35 Abs. 1 S. 1 GewO), Ausuferungsgefahren – notwendiger Gewerbebezug, GewArch 6/2008, 225-232
Lorenz, Dieter, Die Entziehung des Doktorgrades – ein altes Instrument in neuer Funktion, DVBl. 19/2005, 1242-1246
Luhmann, Niklas, Vertrauen, Ein Mechanismus der Reduktion sozialer Komplexität, 5. Auflage, Konstanz/München 2014
Maunz, Theordor/Düring, Günter (Hrsg.), Grundgesetz Kommentar, Band I: Art. 1-5, München 2020 (Loseblatt, Stand: 92. Ergänzungslieferung August 2020)
Maurer, Hartmut /Waldhoff, Christian, Allgemeines Verwaltungsrecht, 20. Auflage, München 2020
Meesen, Karl Matthias, Das Grundrecht der Berufsfreiheit, JuS 6/1982, 397-404
Menzel, Eberhard, Die Entziehung des Doktorgrades, Gegenwärtige Rechtslage und Notwendigkeit einer Reform, JZ 15/16/1960, 457-465
Naar, Helmut (Hrsg.), Ärztliches Berufsrecht, Ausbildung, Weiterbildung, Berufsausübung, Band 1, 2. Auflage, Köln 2018 (Loseblatt, Stand: 28. Ergänzungslieferung Februar 2018)
Offe, Claus, Wie können wir unseren Mitbürgern vertrauen?, in: Hartmann, Martin/Offe, Claus (Hrsg.), Vertrauen, Die Grundlage des sozialen Zusammenhalts, Frankfurt/Main 2001, 241-294
Pielow, Johann-Christian (Hrsg.), BeckOK GewO, 52. Edition, Stand: 01.12.2020, München 2020
Quaas, Michael /Zuck, Rüdiger /Clemens, Thomas /Gokel, Julia Maria, Medizinrecht, Öffentliches Medizinrecht, Pflegeversicherungsrecht, Arzthaftpflichtrecht, Arztstrafrecht, 4. Auflage, München 2018
Rieger, Hans-Jürgen /Dahm, Franz-Josef /Katzenmeier, Christian /Stellplug, Martin H. /Ziegler, Ole (Hrsg.), Heidelberger Kommentar, Arztrecht, Krankenhausrecht, Medizinrecht, Heidelberg 2020 (Loseblatt, Stand: 84. Ergänzungslieferung Dezember 2020)
Rixen, Stephan, Macht wissenschaftliches Fehlverhalten unwürdig?, Die Leitentscheidung des BVerwG zur Entziehung des Doktorgrads, NJW 15/2014, 1058-1062
Rupp, Hans-Heinrich, Das Grundrecht der Berufsfreiheit in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, AöR 2/92 (1967), 212-242
Schmidt-Bleibtreu, Bruno/Hofmann, Hans/Henneke Hans-Günter (Hrsg.), GG – Kommentar zum Grundgesetz, 14. Auflage, Köln 2017
Schmuck, Sebastian, Promotion und Straftaten, Ordnung der Wissenschaft (OdW) 2/2016, 113-126
Sodan, Helge , Handbuch des Krankenversicherungsrechts, 3. Auflage, München 2018
Spanner, Hans, Zur Verfassungskontrolle wirtschaftspolitischer Gesetze, Ein „Economical-Question-Doktrin“ des BVerfG, DÖV 7/1972, 217-220
Spickhoff, Andreas (Hrsg.), Medizinrecht, Beck´sche Kurz-Kommentare, 3. Auflage, München 2018
Starosta, Thomas, Die Aberkennung akademischer Grade, DÖV 23/1987, 1050-1052
Steinfath, Holmer, Das Wechselspiel von Autonomie und Vertrauen – eine philosophische Einführung, in: Steinfath, Holmer/Wiesemann, Claudia (Hrsg.), Autonomie und Vertrauen, Schlüsselbegriffe der modernen Medizin, Wiesbaden 2016, 11-68
Stober, Rolf, Widerruf der Approbation bei Vermögensschädigung?, NJW 12/1981, 617-619
Stober, Rolf /Kluth, Winfried , Verwaltungsrecht I, Ein Studienbuch, 13. Auflage, München 2017
Stockhausen, Martin, Ärztliche Berufsfreiheit und Kostendämpfung, Möglichkeiten und Grenzen der Beschränkung der (kassen-) ärztlichen Berufsfreiheit zum Zwecke der Kostendämpfung im Gesundheitswesen, Berlin/Heidelberg 1992
Details
- Pages
- 190
- Publication Year
- 2023
- ISBN (PDF)
- 9783631904701
- ISBN (ePUB)
- 9783631904718
- ISBN (Hardcover)
- 9783631901298
- DOI
- 10.3726/b20981
- Language
- German
- Publication date
- 2023 (July)
- Keywords
- Widerruf der Approbation Vertrauen der Patienten in die Ärzteschaft Eingriff in die Berufsfreiheit des einzelnen Arztes. Patientenschaft Verwaltungsrechtliche Praxis Ärzteschaft Vertrauen Unzuverlässigkeit
- Published
- Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2023. 190 S.