Der Widerruf der Approbation wegen Unwürdigkeit – Zur Entbehrlichkeit eines unbestimmten Rechtsbegriffs

Table Of Contents

• Cover
• Titel
• Copyright
• Autorenangaben
• Über das Buch
• Zitierfähigkeit des eBooks
• Vorwort
• Inhaltsverzeichnis
• Literaturverzeichnis
• Einleitung und Ziel der Arbeit
• Gang der Untersuchung
• Kapitel 1: Die Sonderstellung des Unwürdigkeitsbegriffs im ärztlichen Berufsrecht
• A. Der Begriff der Unwürdigkeit
• I. Das allgemeine Verständnis des Begriffs
• 1. Die Menschenwürde als Ausgangspunkt
• 2. Würdeverständnis eigener Art
• II. „Würde“ als Erwartungshaltung
• B. Der Begriff der Unwürdigkeit im besonderen Verwaltungsrecht
• I. Der Begriff der Unwürdigkeit im anwaltlichen Berufsrecht, § 7 Nr. 5 BRAO
• 1. Verfassungsmäßigkeit des § 7 Nr. 5 BRAO
• a) Vereinbarkeit mit dem Bestimmtheitsgebot, Art. 20 Abs. 3 GG
• b) Vereinbarkeit mit dem Grundrecht der Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG
• 2. Allgemeine Beurteilungsgrundlagen der Praxis
• a) Definition
• b) Straftaten als Kernbereich der Konkretisierung des Unwürdigkeitsbegriffs
• c) Rechtlicher Zusammenhang
• d) Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls
• 3. Verständnis des Unwürdigkeitsbegriffs
• 4. Die mit dem Begriff verbundene Erwartungshaltung
• II. Der Begriff der Unwürdigkeit im Hochschulrecht
• 1. Das Verständnis des Begriffs vor der Entscheidung des BVerwG
• 2. Die Entscheidung des BVerwG vom 31.07.2013
• 3. Das (neue) Würdeverständnis im Hochschulrecht
• 4. Die mit dem Begriff verbundene Erwartungshaltung
• III. Zwischenergebnis: Gleichartigkeit des Verständnisses
• IV. Unwürdigkeit als Synonym der Unzuverlässigkeit?
• 1. Der Begriff der Unzuverlässigkeit im Sinne des § 35 Abs. 1 GewO
• 2. Verständnis des Unzuverlässigkeitsbegriffs
• 3. Unwürdigkeit im anwaltlichen Berufsrecht als Synonym der Unzuverlässigkeit
• 4. Ähnlichkeit mit dem Unwürdigkeitsbegriff im Hochschulrecht
• 5. Zwischenergebnis
• V. Vertrauen und Zuverlässigkeit
• 1. Vertrauen im Hochschulrecht
• 2. Vertrauen im anwaltlichen Berufsrecht
• 3. Zwischenergebnis: Vertrauen durch Zuverlässigkeit
• VI. Der Begriff der Unwürdigkeit im Medizinrecht
• 1. Anwendungsbereich des Begriffs
• a) Die Erteilung der Approbation
• b) Widerruf und Rücknahme der Approbation
• 2. Zwischenergebnis: Unwürdigkeit und Unzuverlässigkeit
• 3. Verhältnis von Unwürdigkeit und Unzuverlässigkeit
• 4. Verständnis von Unwürdigkeit und Unzuverlässigkeit
• a) Verständnis der Unzuverlässigkeit
• b) Verständnis der Unwürdigkeit
• c) Zwischenergebnis: Das Nebeneinander von Unwürdigkeit und Unzuverlässigkeit
• VII. Die Sonderstellung des Unwürdigkeitsbegriffs
• Kapitel 2: Haltbarkeit der Sonderstellung unter kritischer Betrachtung des ärztlichen Vertrauensverständnisses
• A. Die Bedeutung von Ansehen und Vertrauen für die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung
• I. Der Eingriff in Art. 12 Abs. 1 GG
• II. Besonders wichtiges Gemeinschaftsgut
• 1. Nichtannahmebeschluss des BVerfG aus dem Jahr 2017
• 2. Vertrauen in die Ärzteschaft als Teil des besonders wichtigen Gemeinschaftsguts
• 3. Zwischenergebnis: Der untrennbare Zusammenhang zwischen dem Vertrauen und der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung
• B. Das derzeitige Rechtsprechungsverständnis über das Vertrauen in die Ärzteschaft
• I. Allgemeiner Maßstab des (enttäuschten) Vertrauens
• 1. Strafrechtliches Fehlverhalten als Ausgangspunkt der Beurteilung der Unwürdigkeit
• 2. Bewertung der Umstände des Einzelfalls
• II. Fallkonstellationen
• 1. Berufliches Fehlverhalten
• a) Kernbereich der ärztlichen Tätigkeit
• b) Die mit der ärztlichen Tätigkeit im Zusammenhang stehenden Pflichten
• aa) Die Entscheidung des BVerwG aus dem Jahr 2012 zum Abrechnungsbetrug privatliquidierender Ärzte
• bb) Die Pflicht zur peinlich genauen Leistungsabrechnung im gesetzlichen Krankenversicherungssystem
• cc) Approbationsrechtliche Relevanz der Fehlverhaltensweisen
• dd) Die Entscheidung des VG München vom 20.10.2009 als Ansatzpunkt für das Verständnis des Vertrauens
• ee) Schlussfolgerung auf das Vertrauen
• 2. Außerberufliches Fehlverhalten
• III. Zwischenergebnis: Vertrauen durch Wahrung des Ansehens
• C. Zweifel an der Haltbarkeit dieses Verständnisses
• I. Außerberufliches Fehlverhalten
• 1. Die Entscheidung des OVG NRW aus dem Jahr 1993
• 2. Die Entscheidung des VG Regensburg aus dem Jahr 2016
• II. Berufliches Fehlverhalten
• 1. Die Entscheidung des VG München aus dem Jahr 2009
• 2. Die Entscheidung des VG Hamburg aus dem Jahr 2019
• 3. Die Entscheidung des VGH Mannheim aus dem Jahr 1983
• III. Schlussfolgerung aus dem restriktiven Verständnis der Unwürdigkeit
• D. Die Uneinheitlichkeit der Rechtsprechung und die daraus resultierende Frage nach einem abschließenden Verständnis des Vertrauens in die Ärzteschaft vor Art. 12 Abs. 1 GG
• I. Das Vertrauen in die Ärzteschaft
• 1. Bestimmen des Vorgehens
• 2. Das Wesen des Vertrauens in personalen Beziehungen
• 3. Anlass des Vertrauens
• 4. Vertrauen in Experten
• 5. Vertrauen im Arzt-Patienten-Verhältnis als Parameter des Vertrauens in die Ärzteschaft
• II. Vertrauen auf eine ordnungsgemäße Behandlung im Rahmen eines Arzt-Patienten-Verhältnisses
• III. Abschließendes Verständnis des Vertrauens vor Art. 12 Abs. 1 GG
• IV. Kritische Würdigung der zum Unwürdigkeitsbegriff ergangenen Rechtsprechung unter Berücksichtigung dieses Verständnisses des Vertrauens
• V. Zwischenergebnis: Kein besonderes Vertrauensverständnis
• Kapitel 3: Das fehlende Bedürfnis am Festhalten eines unbestimmten Rechtsbegriffs
• A. Die Intention der Rechtsprechung
• I. Der mit dem exzessiven Vertrauensverständnis verfolgte Zweck
• II. Haltbarkeit dieser Bestrebung vor Art. 12 Abs. 1 GG
• B. Gewährleistung des von der Rechtsprechung verfolgten Zwecks durch den Begriff der Unzuverlässigkeit?
• I. Der Begriff der Unzuverlässigkeit
• II. Funktion des Unzuverlässigkeitsbegriffs
• III. Fallkonstellationen der Unzuverlässigkeit
• IV. Zwischenergebnis: Zweckerreichung durch den Unzuverlässigkeitsbegriff
• C. Das Nebeneinander von Unwürdigkeit und Unzuverlässigkeit
• D. Kein Bedürfnis am Festhalten des weiteren Nebeneinanders
• E. Vorzugswürdigkeit am ausschließlichen Festhalten des Unzuverlässigkeitsbegriffs
• Fazit
• Ehrenwörtliche Erklärung