Verlängerungsoption und bedingte Vertragsgestaltung
– Flexibilität durch Kompensation –
Summary
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Table Of Contents
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Vorwort
- Inhaltsübersicht
- Inhaltsverzeichnis
- Literatur
- Einleitung
- Kapitel 1 Phänomenologie und wirtschaftliche Bedeutung von Laufzeitklauseln
- § 1 Laufzeitregelungen in den Verträgen des professionellen Fußballs
- I. Ausgangspunkt: Die Befristung der Arbeitsverträge professioneller Fußballspieler
- II. Abweichende Laufzeitregelungen
- 1. Opt-in-Verlängerungsoption
- a. Einseitige Opt-in-Verlängerungsoption
- aa. Einseitige Opt-in-Verlängerungsoption zu Gunsten des Arbeitgebers
- aaa. Einseitige Opt-in-Verlängerungsoption
- bbb. Einseitige Opt-in-Verlängerungsoption mit Optionspreis – die vergütete Verlängerungsoption
- bb. Einseitige Opt-in-Verlängerungsoption zu Gunsten des Spielers
- b. Zweiseitige Opt-in-Verlängerungsoption
- c. Qualifizierte zweiseitige Opt-in-Verlängerungsoption oder: Die „verdeckte“ einseitige Verlängerungsoption
- 2. Qualifizierte automatische Verlängerung
- 3. Bedingung
- a. Auflösende Bedingung
- b. Aufschiebende Bedingung
- aa. Die „Kaufoption nach Leihe“
- bb. Rückkaufklauseln
- 4. Zweiseitige Opt-out-Verlängerung
- § 2 Begriffe und Vertragsgestaltungen
- I. Festofferte
- II. Vorvertrag
- III. Option im eigentlichen Sinne
- 1. Gestaltungsrecht
- 2. Optionsvertrag
- 3. Optionsklauseln
- a. Selbständige Optionsklauseln
- b. Unselbständige (vertragsbezogene) Optionsklauseln
- c. Opt-in-Verlängerungsoption als unselbständige vertragsbezogene Optionsklausel
- 4. Optionsgegenstand
- 5. Optionspreis
- 6. Parteien des Optionsvertrages
- IV. Bedingung
- § 3 Laufzeitklauseln und Verwendungsrisiko
- I. Interessengegensatz bei der Vereinbarung der Laufzeit eines Dauerschuldverhältnisses
- 1. Interesse des Clubs
- 2. Interesse des Spielers
- II. Flexibilisierung durch einseitig begünstigende Laufzeitregelungen
- 1. Einseitige Opt-in-Verlängerungsoption
- a. Motive für den Abschluss von Optionsverträgen
- aa. Sicherungs- und Risikoverminderungsfunktion
- bb. Spekulationsfunktion
- b. Motive für die Vereinbarung einseitiger Opt-in-Verlängerungsoptionen zu Gunsten des Arbeitgebers
- aa. Sicherungs- und Risikoverminderungsfunktion
- bb. Werterhöhung der Investition durch eine Opt-in-Verlängerungsoption
- c. Motive für die Vereinbarung einseitiger Opt-in-Verlängerungsoptionen zu Gunsten des Spielers
- d. Zwischenergebnis: Flexibilität erhöht den Wert einer Investition
- 2. Qualifizierte automatische Verlängerung
- a. Motive für die Vereinbarung einer einsatzabhängigen Verlängerung
- b. Weitere Voraussetzungen
- c. Zwischenergebnis: Qualifizierte automatische Verlängerung begründet Flexibilität
- 3. Verdeckte einseitige Verlängerungsoption
- 4. „Kaufoption nach Leihe“ und „Rückkaufklausel“
- 5. Beiderseitige Verlängerungsregelungen
- a. Beiderseitige Opt-in-Verlängerungsoption
- b. Beiderseitige Opt-out-Verlängerungen
- 6. Zwischenergebnis: Amortisation und Flexibilität
- III. Die juristische Perspektive: Flexibilität entspricht Verschiebung des Verwendungsrisikos
- 1. Begriffe
- a. Betriebsrisiko
- b. Wirtschaftsrisiko
- 2. Verschiebung des Wirtschaftsrisikos auf den Arbeitnehmer
- a. Vergütungsrisiko
- b. Verwendungsrisiko
- aa. Normalarbeitsverhältnis
- bb. Besondere Arbeitsverhältnisse
- aaa. Verwendungsrisiko und Arbeitszeit: Befristetes Arbeitsverhältnis
- bbb. Verwendungsrisiko und Leistungsumfang: Abrufarbeitsverhältnis und Rahmenvertrag
- (1) Abrufarbeit
- (2) Rahmenvertrag
- c. Flexibilität = Verschiebung des Wirtschaftsrisikos
- 3. Verwendungsrisiko im Arbeitsrecht des professionellen Fußballs
- a. Befristung
- b. Laufzeitregelungen
- 4. Ergebnis
- Kapitel 2 Bestandsaufnahme: Die Entwicklung von Rechtsprechung und Literatur zu ein- und zweiseitigen Opt-in-Verlängerungsoptionen – vom gesetzlichen Verbot zur Inhaltskontrolle
- § 4 Transfersysteme und Art. 12 GG: Entstehung des „Paragraph 11“
- § 5 Die Bosman-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs – das Ende der Transfersysteme
- § 6 Die zweiseitige Opt-in-Verlängerungsoption des „Paragraph 11“
- I. Rechtsprechung
- II. Literatur
- § 7 Opt-in-Verlängerungsoptionen vor und nach der Schuldrechtsreform
- I. Die einseitige Opt-in-Verlängerungsoption vor der Schuldrechtsreform
- II. Die einseitige Opt-in-Verlängerungsoption nach der Schuldrechtsreform: § 622 Abs. 6 BGB oder §§ 307 ff. BGB?
- 1. Rechtsprechung
- a. Greuther Fürth/Andre Mijatovic
- b. Marc Lerandy/SC Pfullendorf
- c. Florian Brügmann/Hansa Rostock
- 2. Literatur
- III. Zweiseitige qualifizierte Option: Der Fall FSV Mainz 05/Heinz Müller
- IV. Zwischenergebnis: Unklarheiten über die normative Anknüpfung
- Kapitel 3 Rechtmäßigkeit einseitiger Opt-in-Verlängerungsoptionen
- § 8 Verstoß gegen Art. 45 AEUV
- I. Anwendungsbereich
- II. Eingriff
- 1. Umgehung von Art. 45 AEUV
- 2. Umgehung des Bosman-Urteils
- a. Keine Nichtigkeit gemäß § 134 BGB durch Umgehung eines Urteils
- b. Ablösesumme ist nicht das alleinige Ziel der Bindung
- c. Kernaussage des Bosman-Urteils betrifft Vertragsbindungen nicht
- III. Verletzung des Beschränkungsverbots aus Art. 45 AEUV durch rechtliche Bindungen des Arbeitnehmers an das Arbeitsverhältnis
- 1. Diskriminierungsverbot Art. 45 Abs. 2 AEUV
- 2. Bindungen außerhalb des Diskriminierungsverbots
- a. Bindung an kollektive, verbandsrechtliche Regelungen
- b. Bindung an einen Vertrag als Beschränkung der Freizügigkeit?
- IV. Zwischenergebnis
- § 9 Verstoß gegen Artt. 101, 102 AEUV
- I. Art. 101 AEUV
- 1. Anwendbarkeit
- 2. Wettbewerbsverstoß
- II. Art. 102 AEUV
- III. Zwischenergebnis
- § 10 Verstoß gegen §§ 74 ff. HGB
- § 11 Verstoß gegen § 622 Abs. 6 BGB
- I. Geschichte, Wortlaut, grammatikalische Auslegung
- 1. Historische Entwicklung
- 2. Systematik
- 3. Wortlaut
- II. Analoge Anwendung
- 1. Planwidrige Regelungslücke
- a. Vor der Schuldrechtsreform
- aa. Entwicklung bis zum AGB-Gesetz
- bb. Funktionswidrige Vertragsgestaltung durch Gesetzesumgehung
- cc. Insbesondere: Kündigungserschwerungen
- dd. Zwischenergebnis: Allgemeines Verbot der Schlechterstellung des Arbeitnehmers
- b. Nach der Schuldrechtsmodernisierung
- aa. AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht
- bb. Abgrenzung zur Umgehungsrechtsprechung
- cc. Kündigungserschwerungen
- dd. Einseitige Opt-in-Verlängerungsoption
- 2. Vergleichbare Interessenlage
- 3. Zwischenergebnis: Keine analoge Anwendung von § 622 Abs. 6 BGB auf einseitige Opt-in-Verlängerungsoptionen nach Eröffnung der AGB-Kontrolle
- § 12 AGB-Kontrolle der Opt-in-Verlängerungsoption
- I. AGB-Kontrolle der Arbeitsverträge professioneller Fußballspieler
- 1. Arbeitsverträge als Verbraucherverträge
- 2. Arbeitsverträge als allgemeine Geschäftsbedingungen
- 3. Schranken der Inhaltskontrolle
- a. Hauptleistungspflichten
- b. Modifikation von Hauptleistungspflichten
- c. Hauptleistungspflichten im Arbeitsvertrag
- d. Hauptleistungspflichten im Optionsvertrag
- e. Zwischenergebnis
- 4. Überraschende Klausel
- II. Kontrolle gemäß §§ 308, 309 BGB
- 1. Klauselverbote ohne Wertungsmöglichkeiten, § 309 BGB
- 2. Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeiten, § 308 BGB
- a. § 308 Nr. 1 BGB
- aa. Wortlaut
- bb. Analoge Anwendung
- aaa. Planwidrige Regelungslücke
- (1) Zum Regelungskonzept der §§ 307 ff. BGB
- (2) Planwidrige Regelungslücke bei Vorliegen einer Generalklausel?
- (3) Zweifel an der Analogiefähigkeit der Norm
- (4) Zwischenergebnis
- bbb. Vergleichbare Interessenlage
- ccc. Zwischenergebnis
- b. § 308 Nr. 3 BGB
- III. Kontrolle nach § 307 BGB
- 1. Methodische Vorbemerkung
- a. Auslegungsregel
- b. Abschließende Spezialtatbestände
- c. Regelbeispiel
- d. Folgerungen
- 2. Einschränkung wesentlicher Rechte und Pflichten mit Gefährdung des Vertragszwecks (§ 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB)
- 3. Abweichen von wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung (§ 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB)
- a. Absolute Laufzeit
- aa. Gesetzliche Regelung
- bb. Abweichen von wesentlichen Grundgedanken
- b. Verwendungsrisiko
- aa. Gesetzliche Regelung
- bb. Abweichen
- cc. Zwischenergebnis
- c. Bindungen der Parteien außerhalb des arbeitsrechtlichen Synallagmas
- aa. § 308 Nr. 1 BGB
- bb. § 622 Abs. 6 BGB
- aaa. Gesetzliche Regelung
- bbb. Analoge Anwendung
- ccc. Gesetzliches Leitbild des § 622 Abs. 6 BGB: Vom Schlechterstellungsverbot zur Gewährleistung der Mindestmobilität
- (1) Schlechterstellungsverbot
- (2) § 622 Abs. 6 gewährleistet nur die Mindestmobilität des Arbeitnehmers
- (3) Übertragung auf die einseitige Opt-in-Verlängerungsoption
- IV. Zwischenergebnis
- § 13 AGB-Kontrolle der vergüteten Opt-in-Verlängerungsoption
- I. Keine Kontrollfreiheit gem. § 307 Abs. 3 BGB
- II. Kein Verstoß gegen §§ 308, 309 BGB
- III. Abweichen von wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung (§ 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB)
- IV. Unangemessene Benachteiligung entgegen den Geboten von Treu und Glauben (§ 307 Abs. 1 BGB)
- 1. Benachteiligung
- 2. Abwägung
- a. Interessen
- aa. Arbeitgeber
- aaa. Amortisation
- bbb. Verwendungsrisiko
- ccc. Zwischenergebnis
- bb. Spieler
- b. Bewertung nach den Ansichten der beteiligten Verkehrskreise – Subsidiaritätsprinzip
- aa. Lex sportiva i. e. S.
- aaa. Anwendbares Recht
- bbb. Rechtsprechung
- bb. Nationale Rechtsordnungen
- aaa. Wirksamkeit von einseitigen Opt-in-Verlängerungsoptionen
- bbb. Unwirksamkeit von einseitigen Opt-in-Verlängerungsoptionen
- cc. Zwischenergebnis
- c. Angemessene Kompensation
- aa. Beispiele kompensatorischer Regelungen
- bb. Sachlicher Zusammenhang, Kopplungsgebot
- cc. Rechtsgutsdisponibilität als Kompensationsvoraussetzung
- dd. Kein Totalverbot kalkulatorischer Erwägungen bei der AGB-Kontrolle
- ee. Höhe des Ausgleichs
- aaa. Erhöhung der Vergütung nach dem Wert der Option
- bbb. Erhöhung der Vergütung nach der Einordnung in das Mannschaftsgefüge
- ccc. Zwischenergebnis
- d. Maß der Verlängerung
- aa. Relatives Maß
- bb. Absolutes Maß
- e. Ausübungsfrist (§ 309 Nr. 9c BGB)
- 3. Zwischenergebnis: Übertragung des Verwendungsrisikos nur gegen Kompensation
- V. Transparenzkontrolle der einseitigen Opt-in-Verlängerungsoption gemäß § 307 BGB
- VI. Ergebnis: Wirksamkeit einseitiger Opt-in-Verlängerungsoptionen bei angemessener Kompensation und Verlängerung
- § 14 Verstoß gegen § 138 BGB i. V. m. Art. 12 GG
- I. § 138 BGB neben der AGB-Kontrolle
- II. Art. 12 GG
- 1. Abwehrrecht
- 2. Schutzpflicht aus Art. 12 GG
- a. Grundlagen
- b. Eingriff in den Schutzbereich der Berufsfreiheit
- aa. Kienass-Entscheidung
- bb. Vertragliche Bindungen als Verwirklichung der Berufsfreiheit
- cc. Grenze der Vertragsfreiheit
- aaa. Schranken
- bbb. Kein Verbot von Bindungen außerhalb des arbeitsrechtlichen Synallagmas
- III. Zwischenergebnis
- § 15 Rechtmäßigkeit der Kaufoption nach Leihe
- I. Gestaltungen
- II. Ergebnis
- § 16 Rechtsfolge der Unwirksamkeit der einseitigen Opt-in-Verlängerungsoption
- I. Unwirksamkeit nach § 306 BGB
- II. Option für den Spieler in analoger Anwendung von § 89 Abs. 2 HGB?
- 1. Planwidrige Regelungslücke
- 2. Vergleichbare Interessenlage
- 3. Zwischenergebnis
- III. Schadensersatz bei unwirksamer einseitiger Opt-in-Verlängerungsoption
- IV. Zwischenergebnis
- § 17 Einseitig den Arbeitnehmer begünstigende Opt-in-Verlängerungsoption
- Kapitel 4 Rechtmäßigkeit bedingter Vertragsgestaltungen
- § 18 Einsatzabhängige automatische Vertragsverlängerungen
- I. Vertragsgestaltung
- II. Verstoß gegen gesetzliche Verbote
- 1. Verstoß gegen Art. 45 AEUV
- 2. Verstoß gegen Artt. 101, 102 AEUV
- 3. Verstoß gegen §§ 74 ff. HGB
- 4. Verstoß gegen § 622 Abs. 6 BGB
- a. Wortlaut
- b. Analoge Anwendung
- c. Zwischenergebnis: Kein gesetzliches Verbot für die Vereinbarung qualifizierter, automatischer Verlängerungen
- III. Verstoß gegen § 21 TzBfG
- 1. Direkte Anwendung scheidet aus
- 2. Keine analoge Anwendung
- IV. AGB-Kontrolle am Beispiel der einsatzabhängigen, automatischen Verlängerung ohne Vergütung
- 1. Klauselverbote ohne Wertungsmöglichkeit (§ 309 BGB)
- 2. Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeit (§ 308 BGB)
- a. § 308 Nr. 1 BGB
- aa. Wortlaut
- bb. Analoge Anwendung
- aaa. Planwidrige Regelungslücke
- bbb. Vergleichbare Interessenlage
- (1) Bedingte Willenserklärungen
- (2) Bedingte Verträge
- (3) Keine Anwendung des § 308 Nr. 1 BGB auf bedingte Verträge
- b. § 308 Nr. 3 BGB
- 3. Angemessenheitskontrolle § 307 BGB
- a. Einschränkung wesentlicher Rechte und Pflichten mit Gefährdung des Vertragszwecks (§ 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB)
- b. Abweichen von wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung (§ 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB)
- aa. Absolute Laufzeit
- bb. Verwendungsrisiko
- cc. Gesetzliches Leitbild des § 622 Abs. 6 BGB
- dd. Zwischenergebnis
- V. Vergütete einsatzabhängige automatische Verlängerung
- 1. Unangemessene Benachteiligung entgegen den Geboten von Treu und Glauben (§ 307 Abs. 1 BGB)
- a. Benachteiligung
- b. Abwägung
- aa. Interessen
- bb. Bewertung
- aaa. Möglichkeit der Einflussnahme durch den Sportler
- bbb. Flexibilität durch Verlagerung des Verwendungsrisikos
- ccc. Höhe der Vergütung
- cc. Zwischenergebnis: Angemessenheit bei Kompensation
- 2. Transparenzkontrolle der bedingten Verlängerung gemäß § 307 BGB
- VI. Zwischenergebnis
- § 19 Weitere qualifizierte automatische Verlängerungen
- I. Von wirtschaftlichen Voraussetzungen abhängige automatische Verlängerung
- 1. Vertragsgestaltung
- 2. Unangemessene Benachteiligung entgegen den Geboten von Treu und Glauben (§ 307 Abs. 1 BGB)
- a. Benachteiligung
- b. Angemessenheit bei Kompensation
- c. Höhe der Kompensation
- II. Vom Mannschaftserfolg abhängige automatische Verlängerung
- 1. Vertragsgestaltung
- 2. Verschiebung des Verwendungsrisikos (§ 307 Abs. 1 BGB)
- 3. Höhe des Ausgleichs
- III. Zwischenergebnis
- § 20 Rechtmäßigkeit auflösend bedingter Vertragsgestaltungen
- I. Vertragsgestaltung
- II. Verstoß gegen gesetzliche Verbote
- III. Verstoß gegen Teilzeit- und Befristungsgesetz
- 1. Zulässigkeit auflösend bedingter Arbeitsverträge
- a. Vor Erlass des Teilzeit- und Befristungsgesetzes
- aa. Sachgrund
- bb. Umgehung von Kündigungsfristen
- b. Teilzeit- und Befristungsgesetz
- aa. § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 TzBfG
- bb. § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 TzBfG
- 2. Ergebnis
- § 21 Rechtsfolge der Unwirksamkeit aufschiebender und auflösender Bedingungen
- Kapitel 5 Rechtmäßigkeit zweiseitiger Verlängerungsoptionen
- § 22 Einfache zweiseitige Opt-in-Verlängerungsoption
- I. Kein gesetzliches Verbot
- II. Keine Umgehung des Bosman-Urteils
- III. § 622 Abs. 6 BGB
- IV. AGB-Kontrolle
- 1. Klauselverbote
- a. Klauselverbote ohne Wertungsmöglichkeit (§ 309 BGB)
- b. Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeiten (§ 308 BGB)
- 2. § 307 BGB
- a. Abweichen von wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung (§ 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB)
- b. Einschränkung wesentlicher Rechte und Pflichten mit Gefährdung des Vertragszwecks (§ 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB)
- c. Unangemessene Benachteiligung entgegen den Geboten von Treu und Glauben (§ 307 Abs. 1 BGB)
- aa. Maß der stillschweigenden Verlängerung
- bb. Ausübungsfrist
- cc. Unangemessenheit
- IV. Ergebnis
- § 23 Verdeckte einseitige Opt-in-Verlängerungsoption
- § 24 Rechtsfolge der Unwirksamkeit
- Kapitel 6 Zweiseitige Opt-out-Verlängerung
- § 25 Zweiseitige Opt-out-Verlängerung
- I. Kein gesetzliches Verbot
- II. AGB-Kontrolle
- 1. Klauselverbote
- a. Klauselverbote ohne Wertungsmöglichkeit (§ 309 BGB)
- b. Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeiten (§ 308 BGB)
- aa. § 308 Nr. 1 BGB
- bb. § 308 Nr. 5 BGB
- 2. § 307 BGB
- a. Maß der Verlängerung
- b. Ausübungsfrist
- III. Ergebnis
- § 26 Rechtsfolge der Unwirksamkeit
- Kapitel 7 Zusammenfassung der Ergebnisse und Gestaltungsvorschlag
- § 27 Zusammenfassung der Ergebnisse
- I. Phänomenologie und wirtschaftliche Bedeutung
- II. Bestandsaufnahme: Die Entwicklung von Rechtsprechung und Literatur zu ein- und zweiseitigen Opt-in-Verlängerungsoptionen – vom gesetzlichen Verbot zur Inhaltskontrolle
- III. Rechtmäßigkeit einseitiger Opt-in-Verlängerungsoptionen
- IV. Rechtmäßigkeit bedingter Vertragsgestaltungen
- V. Rechtmäßigkeit zweiseitiger Verlängerungsoptionen
- VI. Zweiseitige Opt-out-Verlängerung
- § 28 Gestaltungsvorschlag einer einseitigen Opt-in-Verlängerungsoption
- Anhang
- § 29 Griechisches Sportgesetz
- § 30 Tarifverträge
- I. Argentinien
- II. Belgien
- III. Italien
- IV. Österreich
- § 31 Verbandsrechtliche Regelung in Polen
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Details
- Pages
- 266
- Publication Year
- 2023
- ISBN (PDF)
- 9783631899953
- ISBN (ePUB)
- 9783631899960
- ISBN (Hardcover)
- 9783631899021
- DOI
- 10.3726/b20706
- Language
- German
- Publication date
- 2023 (March)
- Keywords
- Risiken im Profisport Flexibilität des Arbeitgebers in Bezug auf die Vertragslaufzeit Verwertungsrisiko
- Published
- Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2023. 266 S.
- Product Safety
- Peter Lang Group AG