Die Sprache und Kommunikation im Arbeitsverhältnis

Inhaltsverzeichnis

• Cover
• Titel
• Copyright
• Autorenangaben
• Über das Buch
• Zitierfähigkeit des eBooks
• Inhaltsverzeichnis
• Literaturverzeichnis
• Abkürzungsverzeichnis
• Einleitung
• A. Ausgangslage und Problemstellung
• B. Zielsetzung der Arbeit und aktueller Forschungsstand
• C. Aufbau der Arbeit
• D. Methodik der Untersuchung
• 1. Prozedurale Entwicklung der Nebenpflichten des Arbeitgebers
• 2. Das Gebot des fairen Verhandelns bei Begründung, Änderung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses
• 3. Das Gebot der Rechtsnormenklarheit
• 4. Zusammenfassung
• 1. Teil: Sprachrechtliche Besonderheiten im Individualarbeitsrecht
• A. Die Sprache und Kommunikation bei Anbahnung eines Arbeitsverhältnisses
• I. Einleitung
• II. Die unternehmerische Freiheit des Arbeitgebers bei der Stellenbesetzung
• III. Die Grenzen der unternehmerischen Freiheit des Arbeitgebers bei der Stellenbesetzung
• 1. Das Benachteiligungsverbot des Art. 45 Abs. 2 AEUV
• a. Schutzbereich
• aa. Persönlicher Schutzbereich
• bb. Sachlicher Schutzbereich
• b. Eingriff in den Schutzbereich
• aa. Arbeitgeber als Verpflichtungsadressat
• bb. Diskriminierung eines ausländischen Bewerbers aus einem anderen EU-Mitgliedsstaat i.S.d. Art. 45 Abs. 2 AEUV wegen seiner Staatsangehörigkeit
• c. Rechtfertigung einer Diskriminierung
• d. Rechtsfolgen einer Diskriminierung
• aa. Schadensersatzanspruch des Bewerbers gem. § 15 Abs. 1 AGG
• bb. Entschädigungsanspruch des Bewerbers gem. § 15 Abs. 2 AGG
• cc. Zwischenergebnis
• d. Ergebnis
• 2. Das Benachteiligungsverbot des Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG
• a. Schutzbereich
• b. Eingriff in den Schutzbereich
• c. Rechtfertigung
• d. Rechtsfolgen eines Verstoßes
• e. Ergebnis
• 3. Das Benachteiligungsverbot des § 7 Abs. 1 AGG
• a. Anwendungsbereich des § 7 Abs. 1 AGG
• aa. Persönlicher Anwendungsbereich
• bb. Sachlicher Anwendungsbereich
• cc. Zwischenergebnis
• b. Verbotene Benachteiligungen eines ausländischen Bewerbers wegen seiner ethnischen Herkunft i.S.d. § 7 Abs. 1 AGG i.V.m. § 1 AGG
• aa. Der Begriff „ethnische Herkunft“ i.S.d. § 1 AGG
• bb. Die Benachteiligung eines ausländischen Bewerbers wegen seiner ethnischen Herkunft i.S.d. § 3 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 AGG i.V.m. § 1 AGG
• (1) Unmittelbare Benachteiligung eines ausländischen Bewerbers wegen seiner ethnischen Herkunft gemäß § 3 Abs. 1 AGG
• (2) Mittelbare Benachteiligung eines ausländischen Bewerbers wegen seiner ethnischen Herkunft gemäß § 3 Abs. 2 AGG
• (3) Zwischenergebnis
• c. Sachliche Rechtfertigung einer unmittelbaren oder mittelbaren Benachteiligung eines Bewerbers wegen seiner ethnischen Herkunft
• aa. Sachliche Rechtfertigung einer unmittelbaren Benachteiligung i.S.d. § 3 Abs. 1 AGG
• bb. Sachliche Rechtfertigung einer mittelbaren Benachteiligung i.S.d. § 3 Abs. 2 AGG
• cc. Zwischenergebnis
• d. Rechtsfolgen bei einem Verstoß gegen § 7 Abs. 1 AGG
• aa. Schadensersatzanspruch des Bewerbers gem. § 15 Abs. 1 AGG
• bb. Entschädigungsanspruch des Bewerbers gem. § 15 Abs. 2 AGG
• cc. Zwischenergebnis
• 4. Verstoß gegen den arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz bei Benachteiligung von ausländischen Bewerbern aufgrund ihrer Ethnie
• 5. Konkurrenzverhältnis zwischen Art. 45 Abs. 2 AEUV, Art. 3 Abs. 3 GG und § 7 Abs. 1 AGG
• IV. Zusammenfassung
• B. Die Sprache und die Kommunikation bei und unmittelbar nach Begründung eines Arbeitsverhältnisses
• I. Einleitung
• II. Die Sprache eines Arbeitsvertrages
• III. Die Kommunikation beim Abschluss eines mündlichen oder schriftlichen Arbeitsvertrages mit einem sprachunkundigen Arbeitnehmer
• 1. Problemstellung
• 2. Allgemeines zu den Voraussetzungen für einen Arbeitsvertragsschluss
• 3. Die Kommunikation beim Abschluss eines mündlichen Arbeitsvertrages
• a. Angebot des Arbeitgebers auf Abschluss eines mündlichen Arbeitsvertrages
• aa. Abgabe eines Angebots des Arbeitgebers zum Abschluss eines mündlichen Arbeitsvertrages
• bb. Zugang eines mündlichen Angebots des Arbeitgebers zum Abschluss eines Arbeitsvertrages
• (1) Zugang nach der sog. strengen Vernehmungstheorie
• (2) Zugang nach der sog. abgeschwächten Vernehmungstheorie
• (3) Streitentscheid
• cc. Zwischenergebnis
• b. Annahme eines Angebots auf Abschluss eines mündlichen Arbeitsvertrages durch einen ausländischen Arbeitnehmer
• aa. Voraussetzungen für das Vorliegen eines objektiven Erklärungstatbestands hinsichtlich der Annahme eines Angebots des Arbeitgebers zum Abschluss eines mündlichen Arbeitsvertrages
• bb. Voraussetzungen für das Vorliegen eines subjektiven Tatbestand hinsichtlich der Annahme eines Angebots des Arbeitgebers zum Abschluss eines mündlichen Arbeitsvertrages
• (1) Handlungswille
• (2) Erklärungsbewusstsein
• (a) Nach der sog. Willenstheorie
• (b) Nach der sog. Erklärungstheorie
• (c) Streitentscheid
• (d) Zwischenergebnis
• (3) Geschäftswille
• cc. Zwischenergebnis
• c. Ergebnis
• 4. Die Kommunikation beim Abschluss eines schriftlichen Arbeitsvertrages
• a. Angebot des Arbeitgebers auf Abschluss eines schriftlichen Arbeitsvertrages
• aa. Abgabe eines Angebots des Arbeitgebers zum Abschluss eines Arbeitsvertrages
• bb. Zugang eines schriftlichen Angebots des Arbeitgebers zum Abschluss eines Arbeitsvertrages gegenüber einem sprachunkundigen Arbeitnehmer
• (1) Zugang eines Angebots gegenüber einem abwesenden sprachunkundigen Arbeitnehmer
• (2) Zugang des Angebots gegenüber einem anwesenden sprachunkundigen Arbeitnehmer
• (3) Die Pflicht zur Übersetzung eines schriftlichen Arbeitsvertrages durch den Arbeitgeber aufgrund seiner Rücksichtnahmepflicht bzw. dem Gebot des fairen Verhandelns
• cc. Zwischenergebnis
• b. Annahme eines schriftlichen Angebots des Arbeitgebers zum Abschluss eines Arbeitsvertrages durch einen sprachunkundigen Arbeitnehmer
• c. Ergebnis
• 5. Anfechtbarkeit eines mündlich oder schriftlich geschlossenen Arbeitsvertrages durch einen sprachunkundigen Arbeitnehmer
• a. Anfechtung eines mündlich oder schriftlich geschlossenen Arbeitsvertrages durch einen sprachkundigen Arbeitnehmer gem. § 119 Abs. 1 Alt. 2 BGB (analog)
• b. Anfechtung eines mündlich oder schriftlich geschlossenen Arbeitsvertrages durch einen sprachunkundigen Arbeitnehmer wegen eines Inhaltsirrtums i.S.d. § 119 Abs. 1 Alt. 1 BGB
• c. Anfechtungsfrist gem. § 121 Abs. 1 Satz 1 BGB und Anfechtungserklärung gem. § 143 BGB
• d. Rechtsfolgen einer Anfechtung
• e. Schadensersatzpflicht dessprachunkundigen Arbeitnehmers bei Anfechtung eines Arbeitsvertrages nach § 119 Abs. 1 BGB
• f. Zwischenergebnis
• 6. Ergebnis
• IV. Die Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in einem Arbeitsvertrag gegenüber einem sprachunkundigen Arbeitnehmer
• 1. Voraussetzungen für das Vorliegen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen i.S.d. § 305 Abs. 1 BGB
• 2. Einbeziehung von deutschsprachigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber einem sprachunkundigen Arbeitnehmer
• a. Erhöhte Anforderungen für die Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in einen Arbeitsvertrag trotz Unanwendbarkeit des § 305 Abs. 2 und Abs. 3 BGB auf Arbeitsverträge gemäß § 310 Abs. 4 Satz 2 Halbsatz 2 BGB
• b. Allgemeine Geschäftsbedingungen als überraschende Klauseln i.S.d. § 305c Abs. 1 BGB
• c. Zwischenergebnis
• 3. Auslegung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber einem sprachunkundigen Arbeitnehmer – Vorliegen von Zweifeln i.S.d. § 305c Abs. 2 BGB
• 4. Eröffnung Inhaltskontrolle bei der Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber einem sprachunkundigen Arbeitnehmer
• 5. Ergebnis
• V. Die Sprache des Nachweises i.S.d. § 2 Abs. 1 NachwG bei Abschluss eines mündlichen Arbeitsvertrages gegenüber einem sprachunkundigen Arbeitnehmer
• 1. Allgemeines
• 2. Keine Festlegung der Sprache des Nachweises in § 2 Abs. 1 NachwG
• 3. Die Auslegung des § 2 Abs. 1 NachwG zur Bestimmung der Sprache des Nachweises
• a. Sprachlich-grammatikalische Auslegung
• b. Historische Auslegung
• c. Teleologische Auslegung
• d. Systematische Auslegung
• e. Zwischenergebnis
• 4. Ergebnis
• VI. Die Sprache eines Tarifvertrages und einer Betriebsvereinbarung und die Kommunikation beim Abschluss eines Tarifvertrages oder einer Betriebsvereinbarung
• 1. Keine gesetzliche Festlegung der Sprache eines Tarifvertrages oder einer Betriebsvereinbarung
• 2. Die Pflicht zur Übersetzung eines Tarifvertrages oder einer Betriebsvereinbarung durch den Arbeitgeber gegenüber einem sprachunkundigen Arbeitnehmer
• a. Pflicht zur Übersetzung eines Tarifvertrages durch den Arbeitgeber gemäß § 8 TVG
• b. Übersetzungspflicht des Arbeitgebers gemäß NachwG
• c. Übersetzungspflicht des Arbeitgebers aufgrund seiner Rücksichtnahmepflicht
• d. Übersetzungspflicht des Arbeitgebers aufgrund des Gebots der Rechtsquellenklarheit
• 3. Ergebnis
• VII. Zusammenfassung
• C. Die Sprache und die Kommunikation bei der Durchführung eines Arbeitsverhältnisses
• I. Einleitung
• II. Möglichkeiten zur Bestimmung einer Sprache
• 1. Arbeitsvertragliche Vereinbarung einer Sprache
• 2. Vertragsauslegung zur Bestimmung einer Sprache bei fehlender arbeitsvertraglicher Vereinbarung
• 3. Die Bestimmung einer Sprache kraft Direktionsrecht des Arbeitgebers
• a. Grenzen des Direktionsrechts des Arbeitgebers bei der Festlegung einer Sprache
• b. Schranken der Arbeitnehmerrechte bei der Festlegung einer Sprache durch den Arbeitgeber
• aa. Schranke des Art. 45 Abs. 2 AEUV
• bb. Schranke des Art. 3 Abs. 3 GG
• cc. Schranke des § 3 Abs. 2 AGG
• dd. Zwischenergebnis
• c. Rechtfertigung eines Eingriffes in die Arbeitnehmerrechte bei Festlegung der deutschen Sprache als Sprache durch den Arbeitgeber
• d. Zwischenergebnis
• 4. Die Bestimmung einer Sprache kraft betrieblicher Übung
• a. Dogmatische Herleitung einer betrieblichen Übung
• aa. Vertragstheorie
• bb. Vertrauenstheorie
• b. Voraussetzungen für die Bestimmung einer Sprache kraft betrieblicher Übung
• aa. Eröffnung des Anwendungsbereichs einer betrieblichen Übung zur Bestimmung einer Sprache
• (1) Nach der Vertragstheorie
• (2) Nach der Vertrauenstheorie
• (3) Ergebnis
• bb. Voraussetzungen für die Festlegung einer Sprache kraft betrieblicher Übung
• (1) Nach der Vertragstheorie
• (2) Nach der Vertrauenstheorie
• (3) Zeitraum für das Entstehen einer betrieblichen Übung zur Festlegung einer Sprache
• (4) Zwischenergebnis
• c. Grenzen bei der Festlegung einer Sprache kraft betrieblicher Übung
• d. Einschränkungen des Direktionsrechts des Arbeitgebers durch eine betriebliche Übung
• 5. Ergebnis
• III. Die Sprache und die Kommunikation bei der Unterrichtung des Arbeitgebers über einen Betriebsübergang i.S.d. § 613a Abs. 5 BGB gegenüber seinen sprachunkundigen Arbeitnehmern
• 1. Keine Festlegung der Sprache der Unterrichtung über einen Betriebsübergang in § 613a Abs. 5 BGB
• 2. Auslegung des § 613a Abs. 5 BGB zur Bestimmung der Sprache der Unterrichtung über einen Betriebsübergang
• a. Sprachlich-grammatikalische Auslegung
• b. Systematische Auslegung
• c. Historische Auslegung
• d. Teleologische Auslegung
• e. Zwischenergebnis
• 3. Die Pflicht zur Übersetzung der Unterrichtung über einen Betriebsübergang i.S.d. § 613a Abs. 5 BGB durch den Arbeitgeber aufgrund seiner Rücksichtnahmepflicht gegenüber seinen sprachunkundigen Arbeitnehmern
• 4. Ergebnis
• IV. Zusammenfassung
• D. Die Sprache und die Kommunikation vor, bei und nach Beendigung eines Arbeitsverhältnisses
• I. Einleitung
• 1. Die Sprache einer Abmahnung und die Kommunikation beim Ausspruch einer Abmahnung gegenüber einem sprachunkundigen Arbeitnehmer/Abmahnung wegen fehlenden oder mangelnden Sprachkenntnissen
• a. Allgemeines
• b. Keine gesetzliche Festlegung der Sprache einer Abmahnung
• c. Der Zugang einer Abmahnung gegenüber einem sprachunkundigen Arbeitnehmer, insbesondere seine Verständnismöglichkeiten
• d. Abmahnung wegen fehlenden oder mangelnden Sprachkenntnissen
• e. Ergebnis
• 2. Die Sprache einer Kündigungserklärung und die Kommunikation bei Ausspruch einer Kündigung gegenüber einem sprachunkundigen Arbeitnehmer
• a. Keine Festlegung der Sprache einer Kündigungserklärung in § 623 BGB
• b. Die Kommunikation bei Ausspruch einer Kündigung
• aa. Problemstellung
• bb. Kenntniserlangung des ausländischen Arbeitnehmers über den Inhalt der Kündigungserklärung als weitere Zugangsvoraussetzung i.S.d. § 130 Abs. 1 BGB
• c. Ergebnis
• 3. Die Sprache einer Aufhebungsvereinbarung und die Kommunikation beim Abschluss einer Aufhebungsvereinbarung mit einem sprachunkundigen Arbeitnehmer
• a. Keine Festlegung der Sprache einer Aufhebungsvereinbarung in § 623 BGB
• b. Die Übersetzungspflicht des Arbeitgebers beim Abschluss einer Aufhebungsvereinbarung
• c. Ergebnis
• 4. Die Sprache eines Abwicklungsvertrages und die Kommunikation beim Abschluss eines Abwicklungsvertrages mit einem sprachunkundigen Arbeitnehmer
• a. Allgemeines
• b. Keine gesetzliche Festlegung der Sprache eines Abwicklungsvertrages
• c. Die Übersetzungspflicht des Arbeitgebers beim Abschluss eines Abwicklungsvertrages
• 5. Die Sprache einer Ausgleichsquittung und die Kommunikation beim Abschluss einer Ausgleichsquittung mit einem sprachunkundigen Arbeitnehmer
• a. Allgemeines
• b. Rechtsnatur einer Ausgleichsquittung
• c. Formerfordernisse beim Abschluss einer Ausgleichsquittung
• d. Keine gesetzliche Festlegung der Sprache einer Ausgleichsquittung
• e. Die Übersetzungspflicht des Arbeitgebers beim Abschluss einer Ausgleichsquittung
• f. Ergebnis
• 6. Zwischenergebnis
• 7. Die Sprache eines Arbeitszeugnisses i.S.d. § 109 Abs. 1 GewO
• a. Zeugnisarten
• b. Keine gesetzliche Festlegung der Sprache eines Arbeitszeugnisses in § 109 GewO
• c. Die Pflicht des Arbeitgebers zur Übersetzung eines Arbeitszeugnisses gegenüber einem sprachunkundigen Arbeitnehmer aufgrund seiner Rücksichtnahmepflicht
• d. Ergebnis
• II. Zusammenfassung
• E. Zusammenfassung zu den gefundenen Ergebnissen des 1. Teils
• 2. Teil: Sprachrechtliche Besonderheiten im Kollektivarbeitsrecht
• A. Einleitung
• B. Die Sprache im Kollektivarbeitsrecht
• I. Die Betriebssprache
• 1. Keine gesetzliche Festlegung der Betriebssprache
• 2. Rechtliche Möglichkeiten zur Festlegung der Betriebssprache
• a. Allgemeines
• b. Festlegung einer Betriebssprache kraft Direktionsrecht des Arbeitgebers
• c. Festlegung einer Betriebssprache kraft einer betrieblichen Übung
• aa. Voraussetzungen für die Festlegung einer Betriebssprache kraft betrieblicher Übung
• (1) Nach der Vertragstheorie
• (2) Nach der Vertrauenstheorie
• (3) Zwischenergebnis
• (4) Zeitraum für das Entstehen einer betrieblichen Übung zur Festlegung einer Betriebssprache
• bb. Einschränkungen des Direktionsrechts des Arbeitgebers durch eine betriebliche Übung
• e. Ergebnis
• 3. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats bei der Festlegung einer Betriebssprache durch den Arbeitgeber
• a. Mitbestimmungsrecht gem. § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG
• b. Mitbestimmungsrecht gem. § 97 Abs. 2 BetrVG
• c. Mitbestimmungsrecht gem. § 111 S. 3 Nr. 4 BetrVG
• d. Zwischenergebnis
• 4. Rechtliche Grenzen bei der Festlegung einer Betriebssprache
• 5. Zu berücksichtigende Rechte der Arbeitnehmer bei der Festlegung einer Betriebssprache
• 6. Schranken der Arbeitnehmerrechte bei Festlegung einer Betriebssprache
• a. Schranke des Art. 45 Abs. 2 AEUV
• b. Schranke des Art. 3 Abs. 2 GG
• c. Schranke des § 3 Abs. 2 AGG
• d. Zwischenergebnis
• 7. Rechtfertigung eines Eingriffes in die Arbeitnehmerrechte bei der Festlegung einer Betriebssprache
• 8. Rechtsfolgen bei wirksamer Festlegung einer Betriebssprache
• a. Das Recht des Arbeitgebers zur Verwendung der festgelegten Betriebssprache gegenüber seinen Arbeitnehmern und dem Betriebsrat
• b. Die Pflicht des Arbeitnehmers zur Verwendung der festgelegten Betriebssprache gegenüber Arbeitnehmern, Arbeitgeber und Betriebsrat
• c. Die Pflicht des Betriebsrates zur Verwendung der festgelegten Betriebssprache innerhalb des Betriebsrats, gegenüber seinen Arbeitnehmern und dem Arbeitgeber
• 9. Zusammenfassung der Ergebnisse
• II. Problemstellung bei fehlender oder nicht zulässiger Festlegung einer Betriebssprache
• 1. Bei der Kommunikation zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer
• 2. Bei der Kommunikation zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat
• 3. Bei der Kommunikation zwischen Arbeitnehmer und Betriebsrat
• 4. Bei der Kommunikation innerhalb des Betriebsrates
• III. Die Kostentragungspflicht des Arbeitgebers zur Ermöglichung der Kommunikation im Betrieb bei fehlender oder nicht zulässiger Festlegung einer Betriebssprache
• 1. Bei der Kommunikation zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer
• a. Keine gesetzliche Regelung zur Ermöglichung der betriebsinternen Kommunikation zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer auf Kosten des Arbeitgebers
• b. Die Kostentragungspflicht des Arbeitgebers zur Ermöglichung der Kommunikation im Betrieb bei fehlender oder nicht zulässiger Festlegung einer Betriebssprache aufgrund der Rücksichtnahmepflicht des Arbeitgebers
• 2. Bei der Kommunikation zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat
• 3. Bei der Kommunikation zwischen Arbeitnehmer und Betriebsrat
• 4. Bei der Kommunikation innerhalb des Betriebsrats
• a. Kostentragungspflicht des Arbeitgebers für Übersetzungen und die Stellung eines Dolmetschers gem. § 40 Abs. 1 BetrVG
• b. Kostentragungspflicht des Arbeitgebers für Deutschkurse des Betriebsrates gem. § 37 Abs. 6 Satz 1 BetrVG
• c. Kostentragungspflicht des Arbeitgebers für Deutschkurse eines Betriebsratsmitglieds gem. § 37 Abs. 7 BetrVG
• d. Zwischenergebnis
• C. Zusammenfassung zu den gefundenen Ergebnissen des 2. Teils
• 3. Teil: Schlussbetrachtung