Kontrolle der Stiftung nach deutschem und koreanischem Recht
©2023
Dissertation
324 Seiten
Reihe:
Bochumer Studien zum Stiftungswesen, Band 19
Zusammenfassung
Im Mittelpunkt der stiftungsrechtlichen Gesetzgebung in beiden Ländern steht wesentlich die gemeinsame Absicht, zur Förderung des Stiftungswesens beizutragen und vor allem die Transparenz der Stiftung zu erhöhen. Dies zeigt sich besonders deutlich in der grundlegenden Reform des deutschen Stiftungsrechts aus dem Jahr 2021. Hierbei spielt die Kontrolle der Stiftung eine wichtige Rolle. In dieser Arbeit untersucht die Autorin deshalb drei Kon-trollen der Stiftung (stiftungsinterne Kontrolle, staatliche Stiftungsaufsicht und öffentliche Kontrolle) nach deutschem und koreanischem Recht. Durch diesem Rechtsvergleich versucht sie, die bisher ungelösten stiftungsrechtlichen Probleme der beiden Länder aus einem ganz anderen Blickwinkel zu beleuchten und neue Erkenntnisse zu vermitteln.
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Inhaltsübersicht
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Vorwort
- A. Einleitung
- I. Themenstellung
- II. Gegenstand und Methode der Untersuchung
- III. Untersuchungsabfolge
- B. Grundlagen
- I. Die Regelstruktur der juristischen Personen und der Begriff der Stiftung im bürgerlichen Recht
- II. Gesetzesänderungen
- 1. Reform des Stiftungsrechts in Deutschland
- a) Gesetz zur Modernisierung des Stiftungsrechts im Jahr 2002
- b) Diskussionsentwurf der Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Stiftungsrecht“
- c) StiftRVEG
- 2. Verbesserungsentwürfe im koreanischen BGB
- a) Ersetzung von Genehmigung durch Anerkennung (§ 32 KBGB)
- b) Zeitpunkt des Übergangs des zugewendeten Vermögens (§ 48 KBGB)
- c) Erweiterung des Inhalts der Eintragung (§ 49 KBGB)
- d) Eintragung des provisorischen Vorstands (§ 63 KBGB)
- 3. Exkurs: Reform im japanischen BGB
- a) Kritik an der bisherigen Rechtslage des JBGB
- b) Inkrafttreten des NPO-Gesetzes und des Zwischen-juristische Personen-Gesetzes
- c) Reform im Jahr 2008
- 4. Zusammenfassung
- III. Stiftungsarten und Stiftungstypen
- 1. Rechtsfähige Stiftung im Sinne des bürgerlichen Rechts
- a) In Deutschland
- b) In Korea
- c) Rechtsvergleich
- 2. Stiftungen des privaten und des öffentlichen Rechts
- a) In Deutschland
- b) In Korea
- c) Rechtsvergleich
- 3. Einteilung nach dem Stiftungszweck, insbesondere bezüglich der Gemeinnützigkeit
- a) Privatnützige Stiftungen, insbesondere Familienstiftung
- b) Gemeinnützige Stiftungen
- c) Religiöse Stiftungen
- IV. Möglichkeit der wirtschaftlichen Geschäftsbetriebe von (gemeinnützigen) Stiftungen
- 1. Einführung
- 2. In Deutschland
- 3. In Korea
- 4. Rechtsvergleich
- C. Stiftungsinterne Kontrolle
- I. Einführung
- II. Selbstkontrolle durch den Stifter, Zustifter und Spender
- 1. Kontrolle durch den Stifter in Deutschland und Korea
- 2. Kontrolle durch den Spender und Zustifter
- a) Die Stellung des Spenders und Zustifters in der Stiftung in Deutschland
- b) Die Stellung des Spenders und Zustifters in der Stiftung in Korea
- c) Rechtsvergleich
- III. Selbstkontrolle durch den eigenen Vorstand
- 1. Überblick
- 2. Kontrolle durch den Vorstand in Deutschland
- a) Nach geltendem BGB
- b) Nach dem StiftRVEG
- 3. Kontrolle durch den Vorstand in Korea
- 4. Rechtsvergleich
- IV. Kontrolle durch den Aufsichtsrat
- 1. Aufsichtsrat in Deutschland
- 2. Aufsichtsrat in Korea
- 3. Rechtsvergleich und weitere Überlegungen
- V. Möglichkeit der Kontrolle von Destinatären
- 1. Stellung der Destinatäre in Deutschland
- 2. Stellung der Destinatäre in Korea
- 3. Rechtsvergleich
- VI. Zusammenfassung
- D. Staatliche Stiftungsaufsicht
- I. Einführung
- II. Erforderlichkeit der staatlichen Aufsicht
- 1. In Deutschland
- a) Staatsfreies Stiftungsrecht
- b) Aufsichtsunterworfenheit von Stiftungen
- 2. In Korea
- 3. Rechtsvergleich
- III. Rechtsquelle und Grundsätze der staatlichen Stiftungsaufsicht
- 1. Rechtsquelle der staatlichen Stiftungsaufsicht
- a) Rechtsquelle in Deutschland
- b) Rechtsquelle in Korea
- c) Rechtsvergleich
- 2. Grundsätze der staatlichen Aufsicht
- a) Beschränkung auf die Rechtsaufsicht
- b) Verhältnismäßigkeit der Stiftungsaufsicht
- IV. Instrumente der Stiftungsaufsicht
- 1. Informations- und Prüfungsrechte der Stiftungsaufsicht
- a) Im deutschen Recht
- b) Im koreanischen Recht
- c) Rechtsvergleich
- 2. Strukturmaßnahme
- a) Entstehung der Stiftung
- b) Verfassung einer Stiftungssatzung und deren Ergänzung
- c) Zweckänderung und Satzungsänderung
- d) Erlöschen der Stiftung
- e) Weitere Überlegung: Kontrolle durch die Finanzverwaltung
- 3. Personelle Maßnahme
- a) Aufsichtsmittel im deutschen Recht
- b) Aufsichtsmittel im koreanischen Recht
- c) Rechtsvergleich
- 4. Aufsichtsmittel über das Stiftungsvermögen
- a) Im deutschen Recht
- b) Im koreanischen Recht
- c) Weitere Überlegung in Bezug auf das Vermögen
- d) Vergleich
- 5. Übrige (starke) Eingriffsmittel
- a) Aufsichtsmittel im deutschen Recht
- b) Aufsichtsmittel im koreanischen Recht
- c) Rechtsvergleich
- V. Verhältnis von den Kontrollen und staatlicher Aufsicht
- 1. Verhältnis von staatlicher Aufsicht und stiftungsinterner Kontrolle
- 2. Verhältnis von staatlicher Aufsicht und öffentlicher Kontrolle
- VI. Zusammenfassung
- E. Stiftungsspezifische Publizität (öffentliche Kontrolle)
- I. Einführung
- II. Funktion und Voraussetzung
- 1. Funktionen der Publizität und Veröffentlichung
- a) In Bezug auf Stiftung und Stiftungsorgan
- b) Im Verhältnis zur Allgemeinheit
- c) Im Verhältnis von Zustifter und Spendern
- d) Im Verhältnis von Destinatären
- 2. Voraussetzungen für die richtige Umsetzung der Publizität und Veröffentlichung
- a) Zuverlässige und sachliche Information durch Standardisierung
- b) Einfacher und kostengünstiger Zugang zu Informationen
- c) Begründung der erforderlichen Systeme und der Fachkraft
- III. Stiftungsspezifische Registerpublizität
- 1. Die Entwicklung des Stiftungsregisters
- a) Politische Diskussion in Deutschland
- b) Die geschichtliche Entwicklung des Stiftungsregisters in Korea
- 2. Registerpublizität im deutschen Recht
- a) Art und Weise der Publizität im Stiftungsrecht
- b) Verhältnis zwischen den Registern nach deutschem Recht
- 3. Stiftungsregister im koreanischen Recht
- a) Verfahren der Eintragung
- b) Formen und Charakter der Eintragung im KBGB
- c) Einsichtnahme in das Stiftungsregister und in die dazu eingereichten Dokumente
- d) Wirkung erfolgter Eintragung
- 4. Vergleich zwischen dem deutschen und dem koreanischen Stiftungsregister
- a) Einschlägige Gesetze und Zuständigkeit
- b) Inhalt des Stiftungsregisters
- c) Einsichtnahme in das Stiftungsregister und die dazu eingereichten Dokumente
- d) Wirkungen der Eintragung
- IV. Stiftungsspezifische Rechnungslegungspublizität
- 1. Adressaten der Rechnungslegung
- 2. Rechnungslegungspublizität
- a) Darstellung der geltenden Rechtslage in Deutschland
- b) In Korea
- 3. Rechtsvergleich
- V. Zusammenfassung
- F. Fazit
- G. Literaturverzeichnis
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Abkürzungsverzeichnis
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Vorwort
Die vorliegende Arbeit hat der juristischen Fakultät der Ruhr-Universität Bochum im Sommersemester 2022 als Dissertation vorgelegen. Rechtsprechung und Schrifttum konnten bis Ende des Jahres 2021 berücksichtigt werden. Hierzu gehören aber auch das Gesetz zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts und das Stiftungsregistergesetz, das schon vor dem Ende des Jahres 2021 beschlossen, aber noch nicht in Kraft getreten ist.
Die Arbeit wurde von Herrn Prof. Dr. Karlheinz Muscheler als meinem Doktorvater betreut. Mein herzlicher Dank gilt ihm für das jederzeit offene Ohr, die fachkundige Betreuung der Arbeit, die wertvollen Anregungen zu Beginn ihrer Entstehung und die Aufnahme der Arbeit in die Reihe „Bochumer Studien zum Stiftungswesen“. Ebenfalls sehr herzlich möchte ich Herrn Prof. Dr. Bernd Andrick für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens danken.
Details
- Seiten
- 324
- Jahr
- 2023
- ISBN (PDF)
- 9783631894057
- ISBN (ePUB)
- 9783631894064
- ISBN (Hardcover)
- 9783631894026
- DOI
- 10.3726/b20419
- Sprache
- Deutsch
- Erscheinungsdatum
- 2023 (April)
- Schlagworte
- Stiftungsrechtssystem in Korea und Deutschland Kontrollen des Stiftungsrechts Neue Erkenntnisse zu stiftungsrechtlichen Problemen
- Erschienen
- Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2023. 324 S.
