Die Glaubhaftigkeitsbeurteilung in „Aussage gegen Aussage“-Konstellationen
Eine Untersuchung der Einsatzmöglichkeiten des Polygraphen im Strafverfahren bei dem Vorwurf des sexuellen Übergriffs nach § 177 Abs. 1 StGB
Summary
Excerpt
Table Of Contents
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Erster Teil: Untersuchungsgrundlagen
- § 1 Einleitung
- A. Gegenstand der Untersuchung
- B. Beschränkung
- § 2 Gang der Darstellung
- § 3 Zum Begriff der „Wahrheit“
- A. Wahrheit in der Philosophie
- I. Substanzielle Wahrheitstheorien
- 1. Korrespondenztheorie
- 2. Kohärenztheorie
- 3. Konsenstheorie
- II. Deflationistische Wahrheitstheorie: Redundanztheorie
- III. Sprachanalytisch orientierte Wahrheitstheorie: Semantische Wahrheitskonzeption nach Tarski
- IV. Verfahren des Kritischen Rationalismus
- B. Der Wahrheitsbegriff im Strafprozess
- C. Der Wahrheitsbegriff in der vorliegenden Untersuchung
- D. Die „Lüge“
- Zweiter Teil: „Aussage gegen Aussage“ vor Gericht
- § 4 Die „Aussage gegen Aussage“-Konstellation
- A. Besondere Anforderungen an die Beweiswürdigung
- B. Zur Beweissituation bei „Aussage gegen Aussage“
- I. Einander widersprechende Angaben des Belastungszeugen und Angeklagten
- 1. „Aussage gegen Aussage“ im Falle des Schweigens des Angeklagten
- 2. Der Zeugenbeweis
- II. Keine weiteren unmittelbar tatbezogenen Beweismittel
- 1. Nur ein Zeuge
- 2. Keine sonstigen Beweismittel
- III. Fazit
- C. Zusammenfassende Betrachtung
- § 5 Zur „Verfahrensbalance“ bei „Aussage gegen Aussage“
- A. Die Beweiskonstellation als „Waage“
- B. Die Unschuldsvermutung
- C. Verurteilung aufgrund einer einzelnen Belastungsaussage
- D. Der Belastungszeuge im (Sexual-)Strafverfahren
- I. Die Rolle des Opfers im Strafverfahren
- II. Zur Viktimisierung
- III. Der Belastungszeuge als „privilegierter Zeuge“
- E. Abschließende Überlegungen zur „Verfahrensbalance“
- Dritter Teil: Der sexuelle Übergriff nach § 177 Abs. 1 StGB
- § 6 Die „Nein-heißt-Nein“-Lösung
- A. Von der sexuellen Nötigung zum sexuellen Übergriff
- B. Das Rechtsgut der sexuellen Selbstbestimmung
- I. „Verbrechen und Vergehen wider die Sittlichkeit“
- II. „Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung“
- III. Die sexuelle Handlung
- C. Das 50. StrÄndG
- I. „Schutzlücken“ der sexuellen Nötigung nach § 177 Abs. 1 StGB a.F.
- 1. Gesetzliche Konstruktion des § 177 Abs. 1 StGB a.F.
- 2. „Schutzlücken“
- II. Internationale Vorgaben
- 1. Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
- 2. Die Istanbul-Konvention
- III. Die Sexualstrafrechtreform vom 10. November 2016
- 1. Das Änderungsgesetz als eiliger Schritt
- 2. Die Umgestaltung des § 177 Abs. 1 StGB
- D. Beweisrechtliche Erwägungen während des Reformprozesses
- § 7 Zur Nachweisbarkeit eines sexuellen Übergriffs
- A. Objektive Anknüpfungspunkte
- B. Zu den Nachweismöglichkeiten der sexuellen Nötigung nach § 177 Abs. 1 StGB a.F.
- C. § 177 Abs. 1 StGB als Herausforderung für die Praxis
- I. „Gegen den erkennbaren Willen“
- 1. Der entgegenstehende Wille
- 2. Erkennbarkeit des entgegenstehenden Willens
- 3. Tatvarianten des § 177 Abs. 1 StGB
- 4. Der subjektive Tatbestand
- II. Nachweismöglichkeiten
- 1. Die „Bamberger Chefarzt“-Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 21. November 2018 – 1 StR 290/18
- 2. Folgerungen für die Beweiswürdigung
- D. § 177 Abs. 1 StGB als „Verschlimmbesserung“?
- Vierter Teil: Die Glaubhaftigkeitsbeurteilung im Hauptverfahren
- § 8 Die aussagepsychologische Glaubhaftigkeitsbeurteilung
- A. Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung
- B. Zur Glaubhaftigkeitsbeurteilung
- I. Glaubhaftigkeit – Glaubwürdigkeit – Aussagefähigkeit
- II. Glaubhaftigkeitsbegutachtung
- 1. Die Glaubhaftigkeitsbeurteilung als „ureigene Aufgabe“ des Richters
- 2. Hinzuziehung eines Sachverständigen
- III. Wissenschaftliche Anforderungen an die aussagepsychologische Glaubhaftigkeitsbeurteilung
- 1. Das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 30. Juli 1999 – 1 StR 618/98
- 2. Fazit
- IV. Schwächen und Grenzen der aussagepsychologischen Glaubhaftigkeitsbeurteilung
- 1. Methodische Schwäche
- 2. Suggerierte Aussagen
- 3. Wahrscheinlichkeitsbeurteilung
- 4. Verweigerung der Exploration
- 5. Exkurs: Verwertung der im Rahmen der Glaubhaftigkeitsbegutachtung gemachten Angaben
- 6. Das Akteneinsichtsrecht des verletzten Belastungszeugen
- C. Die aussagepsychologische Glaubhaftigkeitsbeurteilung beim Vorwurf des sexuellen Übergriffs nach § 177 Abs. 1 StGB
- I. Aussageinhaltsanalyse beim Vorwurf des sexuellen Übergriffs
- II. Konstanzanalyse beim Vorwurf des sexuellen Übergriffs
- III. Fazit
- D. Abschließende Betrachtung der Glaubhaftigkeitsbeurteilung
- § 9 Die psychophysiologische Aussagebeurteilung
- A. Forensische Psychophysiologie
- B. Die psychophysiologische Bedeutsamkeitsdiagnostik
- I. Der Polygraph
- II. Methodische Grundlagen einer polygraphischen Untersuchung
- 1. Die gemessenen Parameter
- 2. Intraindividueller Vergleich
- III. Die Befragungstechniken
- 1. Die Tatwissenstechnik
- 2. Die Vergleichsfragentechnik
- IV. Methodische Schwächen
- 1. Kein Zusammenhang zwischen physiologischen Erregungsmustern und kognitiv-emotionalen Zuständen
- 2. Manipulationsgefahr
- 3. Schwächen der einzelnen Befragungstechniken
- V. Überprüfung der Leistungsfähigkeit
- 1. Reliabilität
- 2. Validität
- C. Der Polygraph in der deutschen Rechtsprechung
- I. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs
- 1. Die erste „Lügendetektor-Entscheidung“ vom 16. Februar 1954 – 1 StR 578/53
- 2. Die zweite „Lügendetektor-Entscheidung“ vom 17. Dezember 1998 – 1 StR 156/98
- 3. Die dritte „Lügendetektor-Entscheidung“ vom 30. November 2010 – 1 StR 509/10
- II. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
- 1. Beschluss vom 18. August 1981 – 2 BvR 166/81
- 2. Beschluss vom 15. Oktober 1997 – 2 BvR 1211/97
- 3. Beschluss vom 7. April 1998 – 2 BvR 1827/97
- III. Die instanzgerichtliche Rechtsprechung
- 1. Urteil des AG Bautzen vom 26. Oktober 2017 – Az. 42 Ds 610 Js 411/15 jug
- 2. Urteil des AG Bautzen vom 26. März 2013 – Az. 40 Ls 330 Js 6351/12
- D. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs: Ein (überwindbares) Hindernis für den Polygraphen
- I. Echo in der Literatur
- II. Bewertung der drei „Lügendetektor-Entscheidungen“
- 1. Zur ersten „Lügendetektor-Entscheidung“ (1954)
- 2. Zur zweiten „Lügendetektor-Entscheidung“ (1998)
- 3. Zur dritten „Lügendetektor-Entscheidung“ (2010)
- III. Verwertbarkeit unwillkürlicher Ausdruckserscheinungen
- IV. Der Polygraph als „Beweismittel“
- 1. Untersuchungsmethode des Sachverständigen
- 2. Geeignetheit des Sachverständigenbeweises
- 3. Zuverlässigkeit der Untersuchungsmethode
- V. Der Blick nach vorn – Die technische Zukunft der Polygraphie
- 1. Die Computerpolygraphie
- 2. Neurophysiologische Untersuchungsansätze
- 3. Der Polygraph als Wegbereiter
- E. Aussagepsychologische und/oder psychophysiologische Glaubhaftigkeitsbeurteilung?
- F. Die psychophysiologische Aussagebeurteilung und der sexuelle Übergriff nach § 177 Abs. 1 StGB
- I. Einsetzbarkeit der TWT
- II. Einsatzbarkeit der VFT
- G. Ausgestaltung einer psychophysiologischen Untersuchung vor Gericht
- I. Anwendungsstandards
- 1. Untersuchung außerhalb und innerhalb staatlicher Kontrolle
- 2. Einwilligung des Angeklagten
- 3. Begutachtung durch zertifizierten Sachverständigen
- 4. Verwertung allein zur Entlastung
- 5. Grenzen der Anwendung
- II. Untersuchungsstandards
- 1. Mögliche Durchführungs-, Auswertungs- und Interpretationsstandards
- 2. Mindestanforderungen an die Darstellung
- III. Ablauf einer psychophysiologischen Untersuchung vor Gericht
- H. Zusammenfassung
- Fünfter Teil: Schlussbetrachtung und Zusammenfassung der Thesen
- § 10 Schlussbetrachtung
- § 11 Zusammenfassung der zentralen Thesen
- Literaturverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
a. |
auch |
a.A. |
andere Ansicht |
a.a.O. |
am angegebenen Ort |
a.F. |
alte Fassung |
Abb. |
Abbildung(en) |
abgedr. |
abgedruckt |
abl. |
ablehnend |
Abs. |
Absatz |
AEMR |
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte |
AG |
Amtsgericht |
ähnl. |
ähnlich(es) |
allg. |
allgemein |
Alt. |
Alternative |
Angekl. |
Angeklagte/r |
Anm. |
Anmerkung |
APA |
American Polygraph Association |
Art. |
Artikel |
Aufl. |
Auflage |
ausf. |
ausführlich |
BayObLG |
Bayrisches Oberstes Landesgericht |
BeckRS |
Beck-Rechtsprechung |
Beschl. |
Beschluss |
Bespr. |
Besprechung |
Bf. |
Beschwerdeführer |
BGBl. |
Bundesgesetzblatt (Teil, Seite) |
BGH |
Bundesgerichtshof |
BGHSt |
Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Strafsachen |
BMFSFJ |
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend |
BMJV |
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz |
BSG |
Bundessozialgericht |
Bsp. |
Beispiel(e) |
bspw. |
beispielsweise |
BT |
Besonderer Teil |
BT-Drs. |
Bundestagsdrucksache (Wahlperiode/Nummer) |
BVerfG |
Bundesverfassungsgericht |
BVerfGE |
Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts |
BVerfGK |
Kammerentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts |
BVerwG |
Bundesverwaltungsgericht |
bzgl. |
bezüglich |
bzw. |
beziehungsweise |
ca. |
circa |
d.h. |
das heißt |
ders. |
derselbe |
dies. |
dieselbe(n) |
diff. |
differenzierend |
Diss. |
Dissertation |
djb |
Deutscher Juristinnenbund e.V. |
DRiG |
Deutsches Richtergesetz |
DRiZ |
Deutsche Richterzeitung |
ebd. |
ebenda |
EEG |
Elektroenzephalographie, Elektroenzephalogramm |
EGMR |
Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte |
Einl. |
Einleitung |
EKG |
Elektrokardiographie, Elektrokardiogramm |
EKP |
Ereigniskorrelierten Potentiale |
EMRK |
Europäische Menschenrechtskonvention |
etc. |
et cetera |
EU |
Europäische Union |
EuGHMR |
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte |
evtl. |
eventuell |
f. |
folgende (Seite, Paragraf) |
FamRZ |
Zeitschrift für das gesamte Familienrecht |
ff. |
folgende (Seiten, Paragrafen) |
fMRT |
Funktionelle Magnetresonanztomografie |
Fn. |
Fußnote |
FPPK |
Forensische Psychiatrie, Psychologie, Kriminologie (Zeitschrift) |
FPR |
Familie, Partnerschaft, Recht (Zeitschrift) |
GA |
Goltdammer’s Archiv für Strafrecht (Zeitschrift) |
gem. |
gemäß |
GG |
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland |
ggf. |
gegebenenfalls |
GRCh EU |
Charta der Grundrechte der Europäischen Union |
h.L. |
herrschende Lehre |
h.M. |
herrschende Meinung |
Harv. Bus. Rev. |
Harvard Business Review (Zeitschrift) |
HRRS |
Höchstrichterliche Rechtsprechung auf dem Gebiet des Strafrechts (Online-Zeitschrift) |
Hrsg. |
Herausgeber |
HS |
Halbsatz |
i. d. R. |
in der Regel |
i.E. |
im Ergebnis |
i.R. |
im Rahmen |
i.S.d. |
im Sinne der/des |
i.V.m. |
in Verbindung mit |
insbesond. |
insbesondere |
insg. |
insgesamt |
Int. J. Psychophysiol. |
International Journal of Psychophysiology (Zeitschrift) |
Integr. Psychol. Behav. Sci. |
Integrative Psychological and Behavioral Science (Zeitschrift) |
IPBPR |
Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte |
J. Appl. Psychol. |
Journal of Applied Psychology (Zeitschrift) |
J. Gen. Psychol. |
The Journal of General Psychology (Zeitschrift) |
JA |
Juristische Arbeitsblätter (Zeitschrift) |
jew. |
jeweils |
JIBL |
Journal of International Biotechnology Law (Zeitschrift) |
JR |
Juristische Rundschau (Zeitschrift) |
JuS |
Juristische Schulung (Zeitschrift) |
JZ |
Juristenzeitung (Zeitschrift) |
KJ |
Kritische Justiz (Zeitschrift) |
KrimJ |
Kriminologisches Journal (Zeitschrift) |
KriPoZ |
Kriminalpolitische Zeitschrift |
krit. |
kritisch |
lat. |
lateinisch |
Leg. Criminol. Psychol. |
Legal and Criminological Psychology (Zeitschrift) |
LG |
Landgericht |
lit. |
litera |
Lit. |
Literatur |
Ls. |
Leitsatz |
m. |
mit |
m.N. |
mit Nachweisen |
m.w.N. |
mit weiteren Nachweisen |
MDR |
Monatsschrift für Deutsches Recht |
MLR |
Marburg Law Review (Zeitschrift) |
MRK |
Europäische Menschenrechtskonvention |
MschrKrim |
Monatsschrift für Kriminologie und Strafrechtsreform |
n.F. |
neue Fassung |
N.N. |
Nomen nominandum |
n.v. |
nicht verwertet |
NJOZ |
Neue Juristische Online-Zeitschrift |
NJW |
Neue Juristische Wochenschrift (Zeitschrift) |
Nr. |
Nummer(n) |
NStZ |
Neue Zeitschrift für Strafrecht |
NStZ-RR |
Neue Zeitschrift für Strafrecht, Rechtsprechungs-Report |
NVwZ-RR |
Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht, Rechtsprechungs-Report |
NZFam |
Neue Zeitschrift für Familienrecht |
o.Ä. |
oder Ähnlich(e, es) |
OLG |
Oberlandesgericht |
Polygraph |
Journal of the American Polygraph Association (Zeitschrift) |
Psychol. Public Policy Law |
Psychology, Public Policy, and Law (Zeitschrift) |
R & P |
Recht und Psychiatrie (Zeitschrift) |
RefE |
Referentenentwurf |
RGBl. |
Reichsgesetzblatt |
RGSt |
Entscheidungen des Reichsgerichts in Strafsachen |
RiStBV |
Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren |
Rn. |
Randnummer(n) |
RPsych |
Rechtspsychologie (Zeitschrift) |
Rspr. |
Rechtsprechung |
RStGB |
Strafgesetzbuch für das Deutsch Reich |
S. |
Satz, Seite, Siehe |
s. |
siehe |
s.a. |
siehe auch |
s.o. |
siehe oben |
s.u. |
siehe unten |
sog. |
sogenannt(e, er, es) |
StA |
Staatsanwalt/Staatsanwältin, Staatsanwaltschaft(en) |
StBA |
Statistisches Bundesamt |
StGB |
Strafgesetzbuch |
StPO |
Strafprozessordnung |
str. |
streitig |
StraFo |
Strafverteidiger Forum (Zeitschrift) |
StrÄndG |
Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches |
StrRG |
Gesetz zur Reform des Strafrechts |
StrK |
Strafkammer |
StRR |
StrafRechtsReport (Zeitschrift) |
stRspr. |
ständige Rechtsprechung |
StV |
Strafverteidiger (Zeitschrift) |
StVStat |
Strafverfolgungsstatistik |
teilw. |
teilweise |
TWT |
Tatwissenstechnik |
u.a. |
und andere; unter anderem |
umstr. |
umstritten |
unstr. |
unstreitig |
Urt. |
Urteil |
usw. |
und so weiter |
v. |
von/m |
v.a. |
vor allem |
Var. |
Variante |
Verf. |
Verfasser/in |
VFT |
Vergleichsfragentechnik |
vgl. |
vergleiche |
Vor |
Vorbemerkung |
z.B. |
zum Beispiel |
z.T. |
zum Teil |
ZIS |
Zeitschrift für Internationale Strafrechtsdogmatik (Online-Zeitschrift) |
ZJS |
Zeitschrift für das Juristische Studium |
ZRP |
Zeitschrift für Rechtspolitik |
ZStW |
Zeitschrift für die gesamte Strafrechtswissenschaft |
zust. |
zustimmend |
Erster Teil:Untersuchungsgrundlagen
„Denn die Wahrheit wandelt sich für uns so stark, daß die anderen
Mühe haben, sich darin auszukennen.“
Marcel Proust1
§ 1Einleitung
A. Gegenstand der Untersuchung
←28 | 29→Gemäß § 261 StPO entscheidet das Gericht über das Ergebnis der Beweisaufnahme nach seiner freien, aus dem Inbegriff der Verhandlung geschöpften Überzeugung (Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung). Problematisch ist die Beweiswürdigung grundsätzlich dort, wo es kaum Beweise gibt, die gewürdigt werden können. Dies gilt insbesondere dann,
„wenn der Darstellung des Tatablaufs durch den Angeklagten eine davon im Kern abweichende Schilderung durch eine andere Aussageperson, d.h. durch einen Mitangeklagten oder Zeugen, gegenübersteht, ohne daß ergänzend auf weitere unmittelbar tatbezogene Beweismittel, etwa belastende Indizien zurückgegriffen werden kann.“2
In diesen Fällen steht „Aussage gegen Aussage“.3 Die Rechtsprechung war stets bemüht, dieser beweisrechtlichen „Pattsituation“4 durch besondere Anforderungen an die Beweiswürdigung Herr zu werden.5 Unterstützung gab es von Seiten der Psychologie: Mit der aussagepsychologischen Glaubhaftigkeitsbeurteilung wurde dem Gericht eine Untersuchungsmethode an die Hand gegeben, Aussagen einen Beweiswert beizumessen.6 Diese Methode wird auch in der rechtswissenschaftlichen Literatur immer wieder aufgegriffen.7 Die aussagepsychologische Glaubhaftigkeitsbeurteilung hat jedoch methodische Schwächen und unterliegt einigen Grenzen bei der Anwendung,8 sodass nicht behauptet werden kann, bislang eine gänzlich zufriedenstellende „Lösung“ des Beweisproblems bei „Aussage gegen Aussage“ gefunden zu haben.9
Die vorliegende Arbeit möchte an dieser Stelle die forensische Psychophysiologie in den Blick nehmen und den Versuch unternehmen, mithilfe der psychophysiologischen Glaubhaftigkeitsbegutachtung die Erkenntnismöglichkeiten des ←29 | 30→Gerichts zu erweitern.10 Dies soll beispielhaft anhand des Vorwurfs des sexuellen Übergriffs nach § 177 Abs. 1 StGB erfolgen. Denn bei dem Verdacht des sexuellen Übergriffs steht häufig nicht in Frage, ob überhaupt ein sexueller Kontakt stattgefunden hat, sondern vielmehr, ob dieser Kontakt freiwillig geschehen ist. In diesen Fällen steht insoweit regelmäßig „Aussage gegen Aussage“. Für die gerichtliche Entscheidung kommt es dann darauf an, welcher der Aussagen das Gericht Glauben schenkt.11
Details
- Pages
- 362
- ISBN (PDF)
- 9783631891247
- ISBN (ePUB)
- 9783631891254
- ISBN (MOBI)
- 9783631891261
- ISBN (Softcover)
- 9783631891186
- DOI
- 10.3726/b20252
- Language
- German
- Publication date
- 2023 (January)
- Published
- Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2022. 362 S., 10 Tab.
- Product Safety
- Peter Lang Group AG