Der Aufkauf von Start-ups im digitalen Bereich
Möglichkeiten und Grenzen der deutschen Fusionskontrolle
Summary
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Table Of Contents
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- A. Einführung
- I. Problemaufriss
- II. Gegenstand und Ziel der Untersuchung
- III. Gang der Untersuchung
- B. Ausgangslage
- I. Hintergrund
- 1. Dynamische Entwicklung digitaler Märkte und Branchen
- a. Start-up
- b. GAFA-Unternehmen
- aa. Vertikale Integration
- bb. Expansion in neue Märkte
- 2. Besonderheiten und Herausforderungen digitaler Märkte
- a. Kennzeichnende Faktoren digitaler Märkte und deren Auswirkungen auf den Wettbewerb
- aa. Netzwerkeffekte
- (1) Direkte Netzwerkeffekte
- (2) Indirekte Netzwerkeffekte
- (3) Auswirkungen der Netzwerkeffekte auf den Wettbewerb
- bb. Skaleneffekte
- cc. Datenrelevanz
- dd. Verbundvorteile
- ee. Zwischenergebnis
- b. Entwicklungen innovativer Geschäftsfelder der digitalen Wirtschaft und damit einhergehende Herausforderungen für die Zukunft
- II. Aktuelle Diskussion
- 1. Aufkäufe innovativer Unternehmen im pharmazeutischen Bereich
- a. Maßgebliche Aussagen des „Pharmareports“ sowie dessen aktuelle Relevanz
- b. Folgen für den Wettbewerb, die Verbraucher und die Pharmaindustrie
- 2. Aufkäufe innovativer Unternehmen im digitalen Bereich
- a. Hintergrund
- b. Vergleichbarkeit der Ergebnisse aus dem Pharmareport
- c. Anzahl potentieller killer acquisitions im digitalen Bereich
- d. Definition der killer acquisitions im digitalen Bereich
- e. Wettbewerbliche Relevanz
- aa. Potentielle positive Auswirkungen auf den Wettbewerb
- (1) Förderung des Einsatzes von Risikokapital
- (2) Dispositionsfreiheit hinsichtlich der favorisierten Exit-Strategie
- (3) Komplementäre Innovation
- (4) Zwischenergebnis
- bb. Potentielle negative Auswirkungen auf den Wettbewerb
- (1) Verlust potentieller Wettbewerber
- (2) Innovationsverlust seitens des zu erwerbenden Unternehmens
- (a) Verlust disruptiver Innovation
- (b) Entstehen von „kill zones“
- (3) Innovationsverlust seitens des erwerbenden Unternehmens
- (4) Zwischenergebnis
- f. Abwägung: Notwendigkeit einer gesetzlichen Regelung
- aa. Keine Erfassung von Kleinsterwerben
- bb. Besonderheiten im digitalen Bereich
- (1) Fehlende Aussagekraft der Umsätze
- (2) Besonderheiten digitaler Ökosysteme
- cc. Regelungserfordernis
- C. Erfassung durch die deutsche Fusionskontrolle
- I. Derzeitige Rechtslage
- 1. Einführung
- 2. Transaktionswert-Schwelle
- a. Hintergrund unter Berücksichtigung der Umsatzschwellenwerte
- b. Situation vor Einführung der Transaktionswert-Schwelle
- c. Wert der Gegenleistung als maßgebliches Kriterium der Transaktionswert-Schwelle
- aa. Begriff
- bb. Höhe
- cc. Relevanter Zeitpunkt der Wertermittlung
- dd. Earn-out-Klausel
- d. Inlandsaktivität
- aa. Kriterien
- bb. Marktbezug
- cc. Erheblichkeit
- e. Erfassen von Aufkäufen von Start-ups im digitalen Bereich
- aa. Inlandsaktivität
- bb. Höhe der Transaktionswert-Schwelle
- f. Bisherige Bedeutung der Transaktionswert-Schwelle
- g. Zwischenergebnis
- 3. Im Rahmen der 10. GWB-Novelle neu eingeführtes Aufgreifinstrument
- a. Hintergrund
- b. Vorherige Sektoruntersuchung gemäß § 32e GWB
- c. Anwendbarkeit der Regelung auf Aufkäufe von Start-ups im digitalen Bereich
- aa. Inlandsumsatzschwelle
- bb. Umsatz des Zielunternehmens
- cc. Nicht horizontale Zusammenschlüsse
- d. Kritik
- aa. Systemfremde
- bb. Unbestimmtheit
- 4. Verweisung eines Zusammenschlusses nach Art. 22 FKVO
- a. Hintergrund
- aa. Normzweck und Normentwicklung
- bb. Anforderungen an den Verweisungsantrag
- cc. Rechtsfolgen des Verweisungsantrags
- dd. Bisherige Bedeutung der Vorschrift
- b. Aktuelle Entwicklungen
- aa. Änderung der Verweisungspraxis
- bb. Zu erfassende Kategorien von Zusammenschlussvorhaben
- cc. Verfahren
- dd. Zusammenschlussvorhaben Illumina/GRAIL
- (1) Hintergrund
- (2) Ersuchen von Rechtsschutz vor nationalen Gerichten
- (3) Annahme des Verweisungsantrags durch die Kommission
- (4) Klage Illuminas vor dem EuG
- (a) Unzuständigkeit der Kommission
- (b) Verletzung des berechtigten Vertrauens und der Rechtssicherheit
- c. Erfassen von Aufkäufen von Start-ups im digitalen Bereich
- d. Kritik
- aa. Unklarer Fristbeginn
- bb. Einflussnahme auf die nationalen Kartellbehörden
- cc. Unklare Rechtsschutzmöglichkeiten
- e. Zwischenergebnis
- 5. Zusammenfassung mehrerer Zusammenschlussvorgänge
- a. Aufkaufstrategien großer Internetunternehmen
- b. Grenzen der Berücksichtigung
- 6. Killer acquisitions als Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung
- a. Anwendbarkeit
- aa. Hintergrund
- bb. Voraussetzungen
- b. Konsequenzen der Anwendbarkeit
- c. Anwendbarkeit auf Aufkäufe im digitalen Bereich
- d. Zwischenergebnis
- 7. Zwischenergebnis
- II. Alternative Lösungsansätze
- 1. Absenkung bestehender Schwellenwerte
- a. Absenkung der Umsatzschwellenwerte
- b. Absenkung des Transaktionsschwellenwertes
- 2. Anknüpfung an die Umsätze nur eines Unternehmens
- a. Rechtslage in Schweden
- b. Übertragung auf die deutsche Fusionskontrolle
- aa. Hinreichende Inlandsaktivität
- bb. Subsidiarität und Ausnahmecharakter
- cc. Zeitliche Ausgestaltung
- dd. Zwischenergebnis
- c. Übertragung auf Aufkäufe von Start-ups im digitalen Bereich
- aa. Potentieller Wettbewerb
- (1) Schweden
- (2) Deutschland
- bb. Aufkaufstrategie
- cc. Überragende marktübergreifende Bedeutung
- d. Zwischenergebnis
- 3. Schwellenwerte auf Basis von Marktanteilen
- a. Rechtslage in Spanien
- b. Übertragung auf die deutsche Fusionskontrolle
- c. Grenzen von Marktanteilsschwellen
- d. Übertragung auf Aufkäufe im digitalen Bereich
- aa. Aufgreifen bedeutsamer Zusammenschlüsse im digitalen Bereich
- (1) Zusammenschlüsse Facebook/WhatsApp und Apple/Shazam
- (2) Fehlende Aussagekraft der Marktanteile
- bb. Erfassen von Start-up-Aufkäufen durch die GAFA-Unternehmen
- e. Zwischenergebnis
- 4. Ex-post-Kontrolle
- a. Hintergrund und Diskussion in Frankreich
- b. Ausgestaltung
- aa. Zeitliche Ausgestaltung
- bb. Inhaltliche Ausgestaltung
- c. Möglichkeiten
- d. Grenzen
- e. Erfassung von Aufkäufen im digitalen Bereich
- f. Zwischenergebnis
- 5. Schaffung eines neuen Aufgreifinstruments
- a. Inhaltliche Ausgestaltung
- aa. Tätigkeiten auf Märkten i.S.d. § 18 Abs. 3a GWB
- bb. Gewichtige wettbewerbliche Nachteile
- b. Aufgreifinstrument sui generis
- c. Möglichkeit einer optionalen Notifizierung
- d. Zeitliche Ausgestaltung
- e. Subsidiarität und Ausnahmecharakter
- f. Zwischenergebnis
- 6. Zwischenergebnis
- D. Inhaltliche Kriterien zur Zusammenschlussbewertung
- I. Hintergrund und Charakteristika der deutschen Fusionskontrolle
- 1. Schutzgegenstand der Fusionskontrolle
- 2. Prognosecharakter der Fusionskontrolle
- II. Derzeitige Rechtslage
- 1. Beurteilung der einzelnen Transaktion
- a. Horizontale Effekte
- aa. Aktuelle Wettbewerber
- bb. Potentielle Wettbewerber
- (1) Wirkungen eines Zusammenschlusses mit einem potentiellen Wettbewerber auf den Wettbewerb
- (2) Herausforderungen im Zusammenhang mit der Feststellung einer potentiellen Wettbewerbereigenschaft
- (a) Grundsätzliche Problematik
- (b) Digitaler Bereich
- (c) Problematik anhand des Zusammenschlusses Facebook/Instagram
- (aa) Probleme bei der Bewertung
- (aaa) Zeitpunkt der Transaktion
- (bbb) Ausgangslage von Instagram
- (bb) Instagram heute
- (cc) Zwischenergebnis
- (d) Möglichkeiten zur Erkennung potentieller Wettbewerber
- (e) Zwischenergebnis
- b. Nicht horizontale Effekte
- aa. Portfolioeffekte
- bb. Zusammenführung von Daten
- cc. Kopplung und Bündelung
- (1) Allgemeine Bedeutung
- (2) Bedeutung für digitale Märkte
- (a) Möglichkeiten
- (b) Grenzen
- (3) Zwischenergebnis
- c. Zwischenergebnis
- 2. Erfassung einer systematischen Strategie
- a. Voraussetzungen einer Gesamtstrategie
- b. Grenzen
- c. Zwischenergebnis
- 3. Berücksichtigung von Effizienzgewinnen
- a. Voraussetzungen einer Berücksichtigung
- b. Grenzen
- c. Abwägungsklausel
- d. Zwischenergebnis
- 4. Killer acquisitions als Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung
- a. Anknüpfung an den einzelnen Zusammenschluss
- aa. Möglichkeiten
- bb. Grenzen
- b. Anknüpfung an eine Aufkaufstrategie
- aa. Möglichkeiten und Voraussetzungen
- bb. Grenzen
- c. Zwischenergebnis
- 5. Zwischenergebnis
- III. Alternative Lösungsansätze
- 1. Änderung der Beweislastregeln
- a. Beweislastumkehr
- bb. Grenzen
- b. „Balance of harms“-Ansatz
- aa. Voraussetzungen und Möglichkeiten
- bb. Grenzen
- c. Flexibles Beweismaß
- aa. Voraussetzungen und Möglichkeiten
- bb. Grenzen
- d. Zwischenergebnis
- 2. Ausweitung des Marktbegriffs
- a. Voraussetzungen und Möglichkeiten
- aa. Anwendbarkeit am Beispiel des Zusammenschlusses Facebook/Instagram
- bb. Anwendbarkeit am Beispiel des Zusammenschlusses Google/Waze
- b. Grenzen
- c. Zwischenergebnis
- 3. Innovationstheorie der Kommission
- a. Neue Schadenstheorie der Kommission
- aa. „Innovation spaces“
- bb. Identifizierung wesentlicher Innovatoren
- cc. Wettbewerbliche Auswirkungen
- dd. Kritik
- (1) Marktabgrenzung
- (2) Identifizierung relevanter Innovatoren
- (3) Nachweisanforderungen
- (4) Prognosehorizont
- (5) Effizienzen
- (6) Zwischenergebnis
- b. Übertragbarkeit der Innovationstheorie auf den digitalen Bereich
- aa. Möglichkeiten
- bb. Grenzen
- cc. Diskussion
- c. Zwischenergebnis
- 4. Zwischenergebnis
- E. Fazit
- I. Herausforderungen und Veränderungen des Wettbewerbs
- II. Erfassung durch die deutsche Fusionskontrolle
- III. Inhaltliche Kriterien zur Zusammenschlussbewertung
- IV. Ausblick
- Reihenübersicht
Literaturverzeichnis
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Details
- Pages
- 250
- Year
- 2022
- ISBN (PDF)
- 9783631882641
- ISBN (ePUB)
- 9783631882658
- ISBN (MOBI)
- 9783631882665
- ISBN (Hardcover)
- 9783631881712
- DOI
- 10.3726/b19937
- Language
- German
- Publication date
- 2022 (June)
- Published
- Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2022. 250 S.
