Risikoverteilung beim Missbrauch von Zahlungsinstrumenten in Deutschland und der VR China
Summary
Excerpt
Table Of Contents
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Vorwort
- Abkürzungsverzeichnis
- Einleitung
- Kapitel 1 Autorisierung der Zahlungsvorgänge und Missbrauch von Zahlungsinstrumenten in Deutschland
- A. Die Autorisierung der Zahlungsvorgänge im Zahlungsdienstevertrag
- I. Der Zahlungsdienstevertrag und der Zahlungsvorgang
- II. Die Autorisierung der Zahlungsvorgänge und der Zahlungsauftrag
- 1. Allgemeines über die Autorisierung
- 2. Autorisierung und Zahlungsauftrag
- a) Allgemeines über den Zahlungsauftrag
- b) Verhältnis des Zahlungsauftrags zur Autorisierung
- B. Erteilung der Autorisierung mittels eines Zahlungsinstruments
- I. Das Zahlungsinstrument
- 1. Der Begriff des Zahlungsinstruments
- a) Definition
- b) Zahlungsinstrument versus Zahlungsauthentifizierungsinstrument
- 2. Personalisierte Sicherheitsmerkmale als Bestandteil des Zahlungsinstruments?
- a) Wortlaut
- b) Verschiedene Funktion des Zahlungsinstruments und der Authentifizierung
- II. Erteilung der Autorisierung mittels einer Zahlungskarte
- 1. Debitkarte
- a) Girocard-System
- b) Elektronisches Lastschriftverfahren
- c) Geldautomatensystem
- d) Kontaktlose Zahlungen
- 2. Kreditkarte
- a) Präsenzgeschäft
- b) Distanzgeschäft
- aa) Karteninformationen
- bb) 3D Secure-Verfahren
- III. Erteilung der Autorisierung mittels Online-Bankings
- 1. Online-Banking und PIN/TAN-Verfahren
- 2. Erscheinungsform der TAN
- a) Das einfache TAN- und iTAN-Verfahren
- b) Das smsTAN-Verfahren
- c) Das pushTAN- und photoTAN-Verfahren
- d) Das chipTAN-Verfahren
- C. Die Authentifizierung
- I. Allgemeines
- 1. Authentifizierung bei Kontoeröffnung
- 2. Authentifizierung bei weiteren Zahlungsvorgängen
- II. Starke Kundenauthentifizierung
- 1. Konstruktion der starken Kundenauthentifizierung
- a) Kategorien der Authentifizierungselemente und konkrete Anforderungen
- aa) Wissen
- bb) Besitz
- cc) Inhärenz
- b) Voraussetzungen der starken Kundenauthentifizierung
- aa) Zwei Kategorien der Authentifizierungselemente
- bb) Unabhängigkeit der Authentifizierungselemente
- cc) Vertraulichkeit und Integrität der Authentifizierungsdaten
- (1) Allgemeine Anforderungen
- (2) Anforderungen in verschiedenen Phasen
- 2. Anwendungsbereich der (dynamischen) starken Kundenauthentifizierung
- a) Anwendungsbereich der starken Kundenauthentifizierung
- aa) Online-Zugriff auf das Zahlungskonto durch den Zahler
- bb) Auslösung eines elektronischen Zahlungsvorgangs durch den Zahler
- cc) Die über einen Fernzugang vorgenommene missbrauchsanfällige Handlung durch den Zahler
- b) Anwendungsbereich der dynamischen starken Kundenauthentifizierung
- 3. Ausnahmen von der Anwendung der starken Kundenauthentifizierung
- a) Zugriff auf die Zahlungskontoinformationen
- b) Kontaktlose Zahlungen an der Verkaufsstelle
- c) Zahlungen an unbeaufsichtigten Terminals für Verkehrsnutzungsentgelte und Parkgebühren
- d) Zahlungsempfänger mit niedrigem Risikoniveau
- e) Kleinbetragszahlungen
- f) Zahlungen der Unternehmen über sichere Zahlungsmethoden
- g) Transaktionsrisikoanalyse
- 4. Durchsetzungsverfahren der starken Kundenauthentifizierung
- a) Authentifizierungscode
- b) Authentifizierungscode für die dynamische starke Kundenauthentifizierung
- D. Missbrauch von Zahlungsinstrumenten
- I. Weitergabe der Authentifizierungselemente durch den Zahler
- 1. Bewusste Weitergabe der Authentifizierungselemente durch den Zahler
- 2. Weitergabe der Authentifizierungselemente durch den durch Social Engineering getäuschten Zahler
- II. Abhandenkommen der Authentifizierungselemente oder deren Datenträger
- III. Technischer Zugriff auf die Authentifizierungselemente
- 1. Phishing und Pharming
- 2. Man-in-the-Middle-Angriff
- Kapitel 2 Die Risikoverteilung beim Missbrauch von Zahlungsinstrumenten in Deutschland
- A. Aufwendungsersatzanspruch des Zahlungsdienstleisters durch die Autorisierung des Zahlers
- I. Ohne Autorisierung kein Aufwendungsersatzanspruch
- II. Erstattungsanspruch des Zahlers
- B. Aufwendungsersatzanspruch des Zahlungsdienstleisters durch Rechtsscheintatbestände
- I. Rechtsscheinhaftung und Rechtsscheinvollmacht im Allgemeinen
- 1. § 172 BGB
- 2. Blankettmissbrauch
- 3. Duldungsvollmacht
- 4. Anscheinsvollmacht
- II. Vereinbarkeit der Rechtsscheinhaftung mit dem Vollharmonisierungsziel der Richtlinie?
- 1. Abschließendes Haftungssystem gemäß § 675e Abs. 1 BGB?
- 2. Konflikt mit § 675l BGB?
- 3. Konflikt mit § 675v BGB?
- a) Meinungsstand
- aa) Konflikt mit § 675v Abs. 1 und Abs. 3 BGB
- bb) Kein Konflikt wegen verschiedener dogmatischer Einordnung
- cc) Auflösung des Konflikts durch modifizierte Rechtsscheinhaftung
- b) Stellungnahme
- 4. Zwischenergebnis
- III. Anwendung der Rechtsscheinhaftung auf das Zahlungsdiensterecht
- 1. Die Rechtsscheintatbestände
- a) Die Rechtsscheinhaftung im allgemeinen digitalen Rechtsverkehr
- aa) Behandlung des Handelns unter fremdem Namen im digitalen Rechtsverkehr
- (1) Analoge Anwendung der Regelungen der Rechtsscheinvollmacht
- (2) Eigenständige Rechtsscheinhaftung im digitalen Rechtsverkehr
- (3) Stellungnahme
- bb) Konstruktion des hinreichenden Rechtsscheins im digitalen Rechtsverkehr
- (1) Entbehrlichkeit des Erfordernisses einer gewissen Dauer und Häufigkeit
- (2) Anhaltspunkte der Konstruktion der Rechtsscheintatbestände im digitalen Zahlungsverkehr
- (3) Konkretisierung der Rechtsscheintatbestände im digitalen Rechtsverkehr
- b) Die Rechtsscheintatbestände im Zahlungsdiensterecht
- aa) Starke Kundenauthentifizierung als Maßstab der Rechtsscheintatbestände
- bb) Geeignetheit der starken Kundenauthentifizierung als Maßstab
- (1) Sicherheit der Authentifizierungselemente
- (2) Sicherheit durch den Zahlungsdienstnutzer
- (3) Sicherheit durch den Zahlungsdienstleister
- (4) Sicherheit des Kommunikationsprozesses
- cc) Zwischenergebnis
- c) Anwendung auf verschiedene Zahlungsinstrumente
- aa) Zahlungskarte
- (1) Authentifizierung durch Zahlungskarte und PIN
- (2) Authentifizierung durch Zahlungskarte oder Karteninformation oder Code
- (3) Authentifizierung durch Zahlungskarte und Unterschrift
- bb) Online-Banking
- 2. Zurechenbarkeit
- a) Aushändigung der Authentifizierungselemente und Duldung des unbefugten Zugriffs
- b) Fahrlässigkeit oder grobe Fahrlässigkeit als Zurechnungskriterium?
- aa) Allgemeiner digitaler Rechtsverkehr
- bb) Bargeldloser Zahlungsverkehr
- 3. Schutzwürdigkeit
- C. Schadensersatzanspruch des Zahlungsdienstleisters
- I. Einleitung
- II. Beschränkte Haftung des Zahlers
- 1. Allgemeines
- 2. Ausschluss der beschränkten Haftung nach § 675v Abs. 2 BGB
- a) Fehlende Bemerkbarkeit
- aa) Meinungsstand
- bb) Stellungnahme
- b) Risikosphäre des Zahlungsdienstleisters
- III. Unbeschränkte Haftung des Zahlers
- 1. Allgemeines
- 2. Handeln in betrügerischer Absicht
- 3. Vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung
- a) Überblick über die Tatbestände
- aa) Pflichtverletzung
- bb) Modifizierter Verschuldensmaßstab
- cc) Kausalität
- b) Sorgfaltspflicht beim Einsatz der Zahlungskarte
- c) Sorgfaltspflicht beim Online-Banking
- aa) Sorgfaltspflicht hinsichtlich der Authentifizierungselemente
- bb) Sorgfaltspflicht hinsichtlich der Unabhängigkeit der Authentifizierungselemente
- cc) Überprüfungspflicht
- d) Anzeigepflicht
- IV. Ausschluss der Haftung des Zahlers
- 1. Fehlen der starken Kundenauthentifizierung
- 2. Sperranzeige
- Kapitel 3 Die Risikoverteilung beim Missbrauch von Zahlungsinstrumenten in der VR China
- A. Grundlage des bargeldlosen Zahlungsverkehrs in China
- I. Tatsächliche Rahmenbedingungen
- II. Rechtliche Rahmenbedingungen
- 1. Das Verrechnungskonto
- 2. Der Verrechnungskontovertrag
- a) Kernelemente des Verrechnungskontovertrags
- b) Die Rechtsnatur des Verrechnungskontovertrags
- aa) Diskussionsstand
- bb) Stellungnahme
- c) Der Verrechnungskontovertrag und das Kontoguthaben
- 3. Das Zahlungsinstrument
- a) Debitkarte
- b) Kreditkarte
- c) Digital-Banking
- 4. Die Nutzungsvereinbarung hinsichtlich der Zahlungsinstrumente und der Verrechnungskontovertrag
- B. Risikoverteilung in der Rechtsprechung
- I. Typische Fälle im Amtsblatt des OVG
- 1. Fall 1 (AOVG 2001/5)
- 2. Fall 2 (AOVG 2005/4)
- 3. Fall 3 (AOVG 2006/2)
- 4. Fall 4 (AOVG 2009/2)
- 5. Fall 5 (AOVG 2010/12)
- a) Sachverhalt und Entscheidung
- b) Kritik
- 6. Fall 6 (AOVG 2015/3)
- 7. Fall 7 (AOVG 2017/8)
- 8. Fall 8 (AOVG 2017/12)
- II. Merkmale der Risikoverteilung in der Rechtsprechung: Auf dem Schadensersatzanspruch des Kunden gegen die Bank basierende Eingleisigkeit der Risikoverteilung
- C. Risikoverteilung nach den allgemeinen gesetzlichen Regelungen
- I. Aufwendungsersatzanspruch des Zahlungsdienstleisters durch die Anweisung des Zahlers
- 1. Tatbestände des Aufwendungsersatzanspruchs im Allgemeinen
- a) Vom Auftragnehmer vorgeschossene Aufwendungen?
- b) Zur Erledigung des Auftrags notwendige Aufwendungen
- 2. Aufwendungsersatzanspruch des Zahlungsdienstleisters: Ohne Anweisung kein Aufwendungsersatzanspruch
- 3. Herausgabeanspruch des Zahlers
- 4. Probleme der Rechtsprechung
- a) Schadensersatzanspruch des Zahlers
- b) Dogmatische Begründung und Interessenausgleich
- aa) Fehler in der dogmatischen Begründung
- bb) Mangelhafter Interessenausgleich: Risikotragung des Kunden als Ausgangspunkt?
- c) Lösungsansätze
- II. Aufwendungsersatzanspruch des Zahlungsdienstleisters aufgrund einer Rechtsscheinvollmacht
- 1. Rechtsscheinvollmacht versus Leistung an den Quasi-Besitzer einer Forderung
- a) Die Leistung an den Quasi-Besitzer einer Forderung im Allgemeinen
- b) Die Rechtsscheinvollmacht im Allgemeinen
- c) Anwendbarkeit der Rechtsscheinvollmacht oder der Leistung an den Quasi-Besitzer einer Forderung?
- aa) Argumentation für die Anwendbarkeit der Leistung an den Quasi-Besitzer einer Forderung
- bb) Stellungnahme: Vorzug der Anwendung der Rechtsscheinvollmacht im Recht der VR China
- (1) Analoge Anwendung der Rechtsscheinvollmacht auf das Handeln unter fremdem Namen
- (2) Rechtsscheinvollmacht als gesetzlich geregeltes Rechtsinstitut
- (3) Das Problem der Zurechenbarkeit
- (4) Zwischenergebnis
- 2. Anwendung der Rechtsscheinvollmacht bei Drittmissbrauch von Zahlungsinstrumenten
- a) Rechtsschein
- aa) Zahlungskarte: Die Diskussion um die Kartendublette
- bb) Digital-Banking
- cc) Europäische „starke Kundenauthentifizierung“ als Vorbild für die künftige Entwicklung
- b) Das gutgläubige und nicht fahrlässige Vertrauen des Zahlungsdienstleisters
- c) Zurechenbarkeit zum echten Kunden
- III. Schadensersatzanspruch des Zahlungsdienstleisters
- 1. Haftung des Zahlers
- a) Schadensersatzpflicht des Zahlers nach geschäftsbesorgungsvertraglicher Regelung: Anwendbarkeit des § 407 VG?
- b) Schadensersatzpflicht wegen Vertragsverletzung nach allgemeinen Regeln
- aa) Die Grundlage der Schadensersatzpflicht wegen Vertragsverletzung im Vertragsgesetz
- bb) Die Schadensersatzpflicht des Zahlers im Besonderen
- c) Vertragspflichtverletzung und Verschulden des Zahlers in der Praxis
- 2. Minderung der Haftung des Zahlers
- a) Mitverschulden im Allgemeinen
- b) Mitverschulden des Zahlungsdienstleisters in der Praxis
- 3. Ausschluss der Haftung des Zahlers
- IV. Exkurs: Risikoabwälzung durch Legitimationsabreden in den AGB der Banken
- 1. Bedeutung der Legitimationsabreden
- 2. Inhaltskontrolle der Legitimationsabreden
- a) Inhaltskontrolle der AGB im Allgemeinen
- b) Inhaltskontrolle der Legitimationsabreden in der Rechtsprechung: Fall 8 (AOVG 2017/12)
- c) Stellungnahme
- D. Risikoverteilung im E-Commerce-Gesetz 2018
- I. Einleitung
- II. Regelungsinhalt der Risikoverteilung im E-Commerce-Gesetz
- 1. § 57 Abs. 2 HS 1: Autorisierung und Erstattungsanspruch des Nutzers
- a) Autorisierung und Zahlungsanweisung
- b) Rechtsnatur des Anspruchs gemäß § 57 Abs. 2 HS 1: Schadensersatz- oder Erstattungsanspruch des Nutzers?
- 2. § 57 Abs. 2 HS 2: Ausschluss der Haftung oder Schadensersatzanspruch des Anbieters elektronischer Zahlungsdienste?
- a) § 57 Abs. 2 HS 2 E-Commerce-Gesetz als Ausschluss der Haftung des Anbieters elektronischer Zahlungsdienste?
- b) § 57 Abs. 2 HS 2 E-Commerce-Gesetz als Schadensersatzanspruch des Anbieters elektronischer Zahlungsdienste
- aa) Verschuldensabhängiger Schadensersatzanspruch
- bb) Pflichten des Nutzers
- cc) Ausschluss der Haftung des Nutzers
- Kapitel 4 Vorschläge einer spezialgesetzlichen Regelung der Risikoverteilung beim Missbrauch von Zahlungsinstrumenten in der VR China
- A. Notwendigkeit einer spezialgesetzlichen Regelung der Risikoverteilung in der VR China im Lichte des deutschen Rechts
- B. Regelungen der Risikoverteilung im Konsultations-entwurf der Interpretationen des OVG 2018
- I. Risikoverteilung bei Transaktionen mit gefälschten Bankkarten
- 1. Allgemeines
- 2. Regelungsinhalte
- II. Risikoverteilung bei Online-Betrugszahlungen
- 1. Anwendungsbereich
- 2. Erstattungsanspruch des Kunden
- 3. Schadensersatzanspruch des Kunden?
- III. Verbesserungsvorschläge
- 1. Einheitliche Regelung
- 2. Autorisierung als Ausgangspunkt
- 3. Erstattungsanspruch des Kunden und Schadensersatzanspruch des Zahlungsdienstleisters
- Zusammenfassung der Ergebnisse
- Anhänge
- Literaturverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
a. A. |
anderer Ansicht |
ABl. |
Amtsblatt |
Abs. |
Absatz |
AcP |
Archiv für die civilistische Praxis |
a. F. |
alte Fassung |
AG |
Amtsgericht |
AGB |
Allgemeine Geschäftsbedingungen |
Alt. |
Alternative |
Anm. |
Anmerkung |
Anm. d. Verf. |
Anmerkung durch den Verfasser |
AO |
Abgabenordnung |
AOVG |
Amtsblatt des Obersten Volksgerichts der VR China |
Art. |
Artikel |
AT |
Allgemeiner Teil |
ATM |
Automatic Teller Machine |
ATZR |
Allgemeiner Teil des Zivilrechts der VR China |
Aufl. |
Auflage |
BaFin |
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht |
Bankkarten-Entwurf |
Bestimmungen des Obersten Volksgerichts zu einigen Fragen der Behandlung von zivilen Streitfällen zu Bankkarten (Konsultationsentwurf) |
BeckOGK |
beck-online. GROSSKOMMENTAR |
BeckRS |
Beck-Rechtsprechung |
Begr. |
Begründer |
BGB |
Bürgerliches Gesetzbuch |
BGBl. |
Bundesgesetzblatt |
BGH |
Bundesgerichtshof |
BGHZ |
Amtliche Sammlung der Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen |
Bio. |
Billion(en) |
BKA |
Bundeskriminalamt |
BKR |
Zeitschrift für Bank- und Kapitalmarktrecht |
BSI |
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik |
BT-Drs. |
Bundestags-Drucksache |
bzw. |
beziehungsweise |
Chief Executive Officer |
|
CISG |
United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods |
CNY |
Chinese Yuan (Renminbi, RMB) |
d. h. |
das heißt |
DB |
Der Betrieb |
ders. |
derselbe |
dies. |
dieselbe(n) |
DNS |
Domain Name System |
DuD |
Datenschutz und Datensicherheit |
EBA |
European Banking Authority |
E-Commerce-Gesetz |
E-Commerce-Gesetz der VR China |
EG |
Europäische Gemeinschaft |
EGBGB |
Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche |
E-Geld |
Elektronisches Geld |
EPC |
European Payments Council |
ESMA |
European Securities and Markets Authority |
EU |
Europäische Union |
EuGH |
Europäischer Gerichtshof |
EwiR |
Entscheidungen zum Wirtschaftsrecht |
f. |
folgende |
ff. |
folgende (Pl.) |
FG |
Festgabe |
Fn. |
Fußnote |
FS |
Festschrift |
GwG |
Geldwäschegesetz |
GWR |
Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht |
Hervorh. d. Verf. |
Hervorhebung durch den Verfasser |
HGB |
Handelsgesetzbuch |
HKK |
Historisch-kritischer Kommentar |
h. L. |
herrschende Lehre |
h. M. |
herrschende Meinung |
Hrsg. |
Herausgeber |
HS |
Halbsatz |
IBAN |
International Bank Account Nummer |
i. d. R. |
in der Regel |
i. H. v. |
in Höhe von |
IP |
Internet Protocol |
i. S. d. |
im Sinne des/r |
Indizierte Transaktionsnummer |
|
i. V. m. |
im Verbindung mit |
i. w. S. |
im weiteren Sinne |
JR |
Juristische Rundschau |
JURA |
Juristische Ausbildung |
jurisPR-BKR |
juris PraxisReport Bank- und Kapitalmarktrecht |
JuS |
Juristische Schulung |
JZ |
Juristenzeitung |
Kap. |
Kapitel |
K&R |
Kommunikation und Recht |
LG |
Landgericht |
lit. |
littera |
LMK |
Kommentierte BGH-Rechtsprechung (Fortführung der „Kommentierten BGH-Rechtsprechung Lindenmaier-Möhring“) |
MDR |
Monatsschrift für Deutsches Recht |
Mio. |
Million(en) |
MMR |
Multimedia und Recht |
mTAN |
Mobile TAN |
MüKo |
Münchener Kommentar |
MVG |
Mittleres Volksgericht (China) |
m. w. N. |
mit weiteren Nachweisen |
n. F. |
neue Fassung |
NJW |
Neue Juristische Wochenschrift |
NJW-RR |
NJW-Rechtsprechungs-Report, Zivilrecht |
Nr. |
Nummer |
OLG |
Oberlandesgericht |
OVG |
Oberstes Volksgericht der VR China |
PboC |
People’s Bank of China |
PECL |
Principles of European Contract Law |
PICC |
UNIDROIT Principles of International Commercial Contracts |
PIN |
Persönliche Identifikationsnummer |
POS |
Point of Sale |
PSD1 |
Payment Services Directive 2007/64/EG (Richtlinie 2007/64/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. November 2007 über Zahlungsdienste im Binnenmarkt, zur Änderung der Richtlinien 97/7/EG, 2002/65/EG, 2005/60/EG und 2006/48/EG sowie zur Aufhebung der Richtlinie 97/5/EG, ABl. EU Nr. L 319/1 vom 5.12.2007) |
Payment Services Directive 2015/2366/EU (Richtlinie (EU) 2015/2366 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2015 über Zahlungsdienste im Binnenmarkt, zur Änderung der Richtlinien 2002/65/EG, 2009/110/EG und 2013/36/EU und der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 sowie zur Aufhebung der Richtlinie 2007/64/EG, ABl. EU Nr. L 337/35 vom 23.12.2015) |
|
RabelsZ |
Rabels Zeitschrift für ausländisches und internationales Privatrecht |
Renminbi-Konto-VwMethode |
Verwaltungsmethode der Renminbi-Bankverrechnungskonten (Nr. 5 [2003] der PBoC, bekanntgemacht von der PBoC am 10.04.2003 und angewendet seit dem 01.09.2003) |
RG |
Reichsgericht |
RGZ |
Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen |
Rn. |
Randnummer |
RTS 2018/389 |
Delegierte Verordnung (EU) 2018/389 der Kommission vom 27. November 2017 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2015/2366 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards für eine starke Kundenauthentifizierung und für sichere offene Standards für die Kommunikation, ABl. EU Nr. L 69/23 vom 13.3.2018 |
S. |
Satz, Seite(n) |
s. |
siehe |
SEPA |
Single Euro Payments Area |
SMS |
Short Message Service |
sog. |
sogenannte(n/r) |
TAN |
Transaktionsnummer |
UAbs. |
Details
- Pages
- 254
- Publication Year
- 2021
- ISBN (PDF)
- 9783631852118
- ISBN (ePUB)
- 9783631852125
- ISBN (MOBI)
- 9783631852132
- ISBN (Softcover)
- 9783631829806
- DOI
- 10.3726/b18282
- Language
- German
- Publication date
- 2021 (September)
- Keywords
- Autorisierung Authentifizierung Zahlungsdienstevertrag Aufwendungsersatzanspruch Schadensersatzanspruch Rechtsscheinvollmacht
- Published
- Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2021. 254 S., 2 Tabs.
- Product Safety
- Peter Lang Group AG