Die Einstellung gegen Auflage gemäß Art. 34 Abs. 1 BayDG im behördlichen Disziplinarverfahren
Zugleich ein Beitrag zum Grundsatz des "volenti non fit iniuria</I> im Disziplinarrecht
©2010
Dissertation
188 Seiten
Reihe:
Europäische Hochschulschriften Recht, Band 4996
Zusammenfassung
Mit der gegen Auflage bedingten Einstellung des Disziplinarverfahrens nach Art. 34 Abs. 1 BayDG soll nach dem Willen des Gesetzgebers das Disziplinarverfahren beschleunigt werden, da die erforderliche Zustimmung des Beamten im Stadium eines «hinreichenden Tatverdachts» Ermittlungsarbeit einspare. Die Arbeit zeigt jedoch, dass konsensuales Verwaltungshandeln im disziplinarrechtlichen Ermittlungsverfahren den Nachweis des Dienstvergehens nicht entbehrlich macht, insbesondere ein «hinreichender Tatverdacht» als Anknüpfungspunkt der Quasisanktion «Auflage» unzulässig ist. Die notwendige verfassungskonforme Auslegung des Art. 34 Abs. 1 BayDG lässt somit den vom Gesetzgeber erhofften Effizienzgewinn verpuffen.
Details
- Seiten
- 188
- Jahr
- 2010
- ISBN (Paperback)
- 9783631597576
- Sprache
- Deutsch
- Schlagworte
- Beamten- und Disziplinarrecht Unschuldsvermutung konsensuales Verwaltungshandeln hinreichender Tatverdacht
- Erschienen
- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2010. 187 S.