Sparkassenpolitik in Deutschland
Eine politikwissenschaftliche Untersuchung der Deregulierungs- und Privatisierungsdiskussion
Summary
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Table Of Contents
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Abbildungsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Einleitung
- 1 Grundlagen
- 1.1 Problemstellung und Forschungsgegenstand
- 1.2 Forschungsstand und Forschungsbedarf
- 1.3 Entwicklungen und Strukturen des Politikfeldes
- 1.4 Forschungsziele, Forschungsfragen und Forschungsansatz
- 1.4.1 Politikfeldanalyse
- 1.4.2 Akteurszentrierter Ansatz
- 1.4.3 Institutioneller Ansatz
- 1.4.4 Ansatz der strukturellen Umwelt
- 1.4.5 Advocacy-Koalitionsansatz
- 1.4.6 Formulierung der Hypothesen
- 1.5 Methodisches Vorgehen
- 1.5.1 Literaturauswertung und Dokumentenanalyse
- 1.5.2 Vergleichende Fallauswertungen
- 1.6 Forschungsaufbau der Untersuchung
- 2 Begriffsabgrenzungen
- 2.1 Deregulierung
- 2.2 Privatisierung
- 2.2.1 Objekte der Privatisierung
- 2.2.2 Grade der Privatisierung
- 3 Sparkassen
- 3.1 Historische Entwicklungen
- 3.2 Bedeutung und Charakteristika der historischen Entwicklungen
- 3.3 Sparkassen-Finanzgruppe
- 3.3.1 Öffentlich-rechtliche Sparkassen
- 3.3.2 Freie Sparkassen
- 3.4 Zielsystem der Sparkassen
- 3.5 Haftungssystem der Sparkassen
- 3.6 Struktur und Ertragslage des deutschen Bankenmarkts
- 3.6.1 Deutscher Bankenmarkt
- 3.6.2 Sonderfall: Bankenmarkt Ost
- 3.7 Sparkassen als Stabilitätsfaktor des Drei-Säulen-Systems in Krisenzeiten
- 4 Möglichkeiten, Grenzen und Beurteilungsansätze von Deregulierung und Privatisierung im Sparkassensektor
- 4.1 Rechtliche Rahmenbedingungen
- 4.1.1 Verfassungsrechtlicher Rahmen
- 4.1.2 Sozialisierung und Sozialstaatsprinzip
- 4.1.3 Rechtsstaats- und Demokratieprinzip
- 4.1.4 Selbstverwaltungsgarantie
- 4.1.5 Gleichstellung als Staatsbürger – Öffentlicher Dienst
- 4.1.6 Gemeinwohlgebot und Subsidiaritätsprinzip
- 4.1.7 Gesetzliche Vorschriften auf Bundesländerebene
- 4.1.8 Europarechtliche Gesichtspunkte
- 4.2 Ökonomische Beurteilungsansätze
- 4.2.1 Gesamtwirtschaftliche Argumente
- 4.2.1.1 Öffentlich-rechtliche Sparkassen im Wettbewerb
- 4.2.1.2 Bedeutung des öffentlichen Auftrags
- 4.2.2 Betriebswirtschaftliche Argumente
- 4.2.2.1 Positionierung der Geschäftspolitik
- 4.2.2.2 Bedeutung des Eigenkapitals
- 4.2.3 Kommunalwirtschaftliche Argumente
- 4.2.3.1 Eigentümer
- 4.2.3.2 Entlastung der Länder und Kommunen
- 4.3 Politische Beurteilungsansätze
- 4.3.1 Effizienzbezogene Argumentation
- 4.3.2 Beschäftigungsbezogene Argumentation
- 4.4 Zwischenergebnis
- 5 Politische Entwicklungslinien in der Deregulierungs- und Privatisierungsdiskussion der Sparkassen
- 5.1 Historische Entwicklungen
- 5.1.1 Apothekenurteil
- 5.1.2 Stützel-Gutachten
- 5.1.3 Grundlegende Fragen der Kreditwirtschaft
- 5.1.4 Grundsatzfragen innerhalb des Verbunds der Sparkassenorganisation
- 5.1.5 Rechtsformen der öffentlich-rechtlichen Kreditinstitute
- 5.2 Sparkassenrecht als ordnungspolitische Weichenstellung
- 5.3 Zunahme der politischen Einflussnahme in der öffentlichen Wahrnehmung
- 6 Identifikation der Akteure und Bestimmung der Advocacy-Koalitionen in der Deregulierungs- und Privatisierungsdiskussion öffentlich-rechtlicher Sparkassen
- 6.1 Identifikation der Akteure
- 6.1.1 Politische Funktionsträger
- 6.1.2 Parteien
- 6.1.3 Kreditinstitute und Verbände
- 6.1.4 Wissenschaftliche Institute
- 6.1.5 Andere Gruppen
- 6.2 Advocacy-Koalitionen
- 6.2.1 Verfechter
- 6.2.2 Opportunisten
- 6.2.3 Traditionalisten
- 6.2.4 Wissenschaftliche Experten
- 6.3 Zwischenergebnis
- 7 Positionierungen und Ziele der relevanten Akteure im politischen Prozess unter Berücksichtigung allgemeiner Privatisierungs- und Sparkassenpolitik
- 7.1 Europäische Ebene
- 7.2 Bundesebene
- 7.3 Landes- und kommunale Ebene
- 7.4 Gewerkschaften
- 7.4.1 Politischer Verband
- 7.4.2 Verhältnis zu den Parteien
- 7.4.3 Positionierung
- 7.4.4 Gewerkschaften versus Privatisierung
- 7.5 Parteipolitische Positionen im zeitlichen Wandel
- 7.5.1 CDU und CSU
- 7.5.2 FDP
- 7.5.3 SPD
- 7.5.4 GRÜNE
- 7.5.5 DIE LINKE
- 8 Politische Prozessanalyse landesspezifischer Deregulierungs-, Fusions- und Privatisierungsvorhaben
- 8.1 Süddeutsche Bundesländer
- 8.1.1 Baden-Württemberg
- 8.1.1.1 Schaffung einer Landesbank und deren Auswirkungen auf die Sparkassen
- 8.1.1.2 Fusionsvorhaben der Sparkassen Karlsruhe und Ettlingen
- 8.1.1.3 Policy-Prozessanalyse einzelner Fallbeispiele (1987–2010)
- 8.1.1.4 Prüfung der Hypothesen
- 8.1.2 Bayern
- 8.1.2.1 Neustrukturierung der Landesbank als ein wichtiger Schritt für zukünftige Reformen im Sparkassenwesen
- 8.1.2.2 Fusionsvorhaben der Stadtsparkasse Marktredwitz und Raiffeisen-Volksbank Marktredwitz-Selb eG
- 8.1.2.3 Fusionsvorhaben der Sparkassen Hof und Fichtelgebirge
- 8.1.2.4 Policy-Prozessanalyse einzelner Fallbeispiele (1999–2009)
- 8.1.2.5 Prüfung der Hypothesen
- 8.2 Mitteldeutsche Bundesländer
- 8.2.1 Hessen
- 8.2.1.1 Schaffung einer Bürgersparkasse im Rahmen von Änderungen des Sparkassengesetzes
- 8.2.1.2 Auswirkungen der Änderungen der Haftungsgrundlagen
- 8.2.1.3 Novellierung des Sparkassengesetzes
- 8.2.1.4 Policy-Prozessanalyse einzelner Fallspiele (1974–2007)
- 8.2.1.5 Prüfung der Hypothesen
- 8.2.2 Rheinland-Pfalz
- 8.2.2.1 Neustrukturierung der Landesbank als ein wichtiger Schritt für zukünftige Reformen im Sparkassenwesen
- 8.2.2.2 Änderungen des Sparkassengesetzes und dessen Auswirkungen auf das Sparkassenwesen im Rahmen des Fusionsvorhabens der Kreissparkasse Vulkaneifel mit der Kreissparkasse Bitburg-Prüm
- 8.2.2.3 Policy-Prozessanalyse einzelner Fallbeispiele (1984–2008)
- 8.2.2.4 Prüfung der Hypothesen
- 8.2.3 Nordrhein-Westfalen
- 8.2.3.1 Novellierung des Artikelgesetzes als Basis für die Modernisierung des Sparkassengesetzes
- 8.2.3.2 Policy-Prozessanalyse des Fallbeispiels (1999–2008)
- 8.2.3.3 Prüfung der Hypothesen
- 8.3 Ostdeutsche Bundesländer
- 8.3.1 Mecklenburg-Vorpommern
- 8.3.1.1 Privatisierungsvorhaben der Sparkasse der Hansestadt Stralsund
- 8.3.1.2 Policy-Prozessanalyse des Fallbeispiels (2003–2004)
- 8.3.1.3 Prüfung der Hypothesen
- 8.3.2 Sachsen
- 8.3.2.1 Neuordnung des sächsischen Sparkassenwesens und die Bedeutung der Sachsen-Finanzgruppe
- 8.3.2.2 Policy-Prozessanalyse des Fallbeispiels (1999–2002)
- 8.3.2.3 Prüfung der Hypothesen
- 8.3.3 Berlin
- 8.3.3.1 Deregulierungs- und Privatisierungspolitik und ein erster Versuch, die landeseigene Bankgesellschaft Berlin zu privatisieren
- 8.3.3.2 Fusionsvorhaben der Sparkasse der Stadt Berlin West mit der Berliner Bank AG
- 8.3.3.3 Das „Berliner Modell“
- 8.3.3.4 Vorgänge bei der landeseigenen Bankgesellschaft Berlin und dessen Auswirkungen auf die Berliner Sparkasse
- 8.3.3.5 Policy-Prozessanalyse einzelner Fallbeispiele (1987–2007)
- 8.3.3.6 Prüfung der Hypothesen
- 8.4 Norddeutsche Bundesländer
- 8.4.1 Hamburg und Schleswig-Holstein
- 8.4.1.1 Änderungen des Sparkassenrechts in Schleswig-Holstein und dessen Auswirkungen auf die Hamburger Sparkasse Finanzholding
- 8.4.1.2 Policy-Prozessanalyse des Fallbeispiels (2003–2010)
- 8.4.1.3 Prüfung der Hypothesen
- 8.5 Ländervergleichende Auswertung und Bilanzierung der Erklärungskraft der Theorien
- 9 Zusammenfassung und Ausblick
- Quellen und Literatur
- Amtliche und parlamentarische Dokumente
- Parteiprogramme und -erklärungen
- Rechtsprechungsverzeichnis
- Rechtsquellenverzeichnis
- Literaturverzeichnis
Abbildung 1: Kernelemente des Advocacy-Koalitionsansatzes
Abbildung 2: Struktur des Belief-Systems
Abbildung 3: Anzahl von Kreditinstituten in Deutschland
Abbildung 4: Anzahl von Zweigstellen in Deutschland
Abbildung 5: Bewertungsergebnis nach Bankengruppen
Abbildung 6: Jahresüberschuss und -fehlbetrag nach Bankengruppen
Abbildung 7: Anzahl der Sparkassen in den jeweiligen Bundesländern
Warum soll ein „vordergründig“ juristisches, wirtschaftswissenschaftliches Thema aus einer politikwissenschaftlichen Perspektive untersucht werden und warum birgt das Thema „Deregulierung und Privatisierung“ gerade bei Sparkassen eine besondere politische Brisanz? Ihre Bedeutung immer hin wird auch international als hoch eingestuft. So konnte dem Wall Street Journal im November 2013 entnommen werden: „Die deutschen Sparkassen mögen nicht zu den größten Kreditinstituten der Welt zählen. Was ihre politische Durchsetzungskraft angeht, so gehören sie mittlerweile allerdings zu den mächtigsten auf dem Globus.“1
Betrachten wir die vergangenen Jahrzehnte in der Kreditwirtschaft, so kann festgestellt werden, dass für kaum eine andere Branche sich die Rahmenbedingungen derart stark gewandelt haben wie für die deutschen Kreditinstitute.2 Die Regulatorik, Digitalisierung und Intensivierung des Wettbewerbs stehen hierbei stellvertretend für den Strukturwandel in der Kreditwirtschaft bzw. den Wandel in der Geschäftstätigkeit und dem geschäftlichen Umfeld der Banken.3 Dieser Strukturwandel zeigt sich bspw. durch den zunehmenden Wettbewerb der jeweiligen Kreditinstitutsgruppen untereinander und einer massiven Veränderung in den Ertragsstrukturen.4 Dieser tief greifende Wandel führt dazu, dass die traditionellen ← 23 | 24 → Strukturen in der deutschen Kreditwirtschaft überprüft werden müssen und ggf. an die neuen Prämissen anzupassen sind.5
Das in seiner Form weltweit einzigartige deutsche Sparkassenwesen steht vor diesem Hintergrund unter enormen Herausforderungen. Die Europäische Kommission hat mit ihrer Entscheidung zur Abschaffung der Haftungsgrundlagen von Gewährträgerhaftung und Anstaltslast im Jahr 2005 erheblichen wirtschaftlichen Druck auf die öffentlich-rechtlichen Kreditinstitute ausgeübt. Die privaten Banken und deren Interessenvertreter fordern eine Deregulierung und Privatisierung in diesem Bereich, während die Landes- und Kommunalpolitiker aufgrund der finanziell angespannten Haushaltslage in ihren Bundesländern und Kommunen in die Versuchung geraten, auf diesem Wege zusätzliche Einnahmen zu generieren.6
Allerdings werden die Möglichkeiten der Sparkassen, Gewinne an die kommunalen Haushalte auszuschütten, nicht zuletzt infolge der Verteuerung der Refinanzierung (durch den Wegfall von Gewährträgerhaftung und Anstaltslast) und der stärkeren Notwendigkeit zur Eigenkapitalbildung (wegen gesetzlicher Vorschriften und Auflagen zum Beispiel durch Basel II und III)7 deutlich reduziert. ← 24 | 25 → Hinzu kommt, dass neue Anbieter wie beispielsweise Online-Banken Produkte anbieten, ohne ein kostenintensives Zweigstellennetz vorhalten zu müssen, was wiederum einen erheblichen Wettbewerbsdruck auf die Sparkassen ausübt. Die Sparkassen können jedoch, gebunden durch ihren öffentlichen Auftrag, nicht ausschließlich betriebswirtschaftlich agieren, sondern müssen immer auch die politischen Einflüsse in der Region berücksichtigen.
Die privaten Kreditinstitute sind bereit, Sparkassen an lukrativen Standorten zu übernehmen. Unter anderem könnte dies zu einer Auflösung des Drei-Säulen-Systems – bestehend aus privaten, öffentlich-rechtlichen und genossenschaftlichen Kreditinstituten – der deutschen Kreditwirtschaft führen. Entsprechend finden sich in diesem politischen Prozess vor allem partei- und verbandspolitische Akteure, die solche Übernahmen verhindern wollen. So ist einerseits fraglich, ob die Sparkassen als öffentlich-rechtliche Kreditinstitute in ihrer derzeitigen Struktur und Rechtsform noch zeitgemäß sind, aber auch, was eine Deregulierung und Privatisierung von Sparkassen in den Bundesländern bedeuten würde.
Es gibt gewichtige Argumente, die für den Erhalt der Sparkassen sprechen. Das Regionalprinzip, das die Sparkassen daran hindert, das in der Region erwirtschaftete Kapital in Kredite in anderen Regionen zu investieren, unterstützt indirekt eine ausgeglichene regionale Entwicklung. Es stellt eine flächendeckende finanzielle Infrastruktur sicher. Des Weiteren haben die Sparkassen durch die regionalen Bindungen ein direktes Interesse an ihrer Region und engagieren sich im sozialen, ökologischen und kulturellen Bereich. Auch in der politischen Praxis zeigt sich, dass der öffentliche Auftrag der Sparkassen noch immer eine wichtige Funktion für die kreditwirtschaftliche Versorgung der mittelständischen Wirtschaft, der einkommensschwächeren Haushalte, der Randregionen sowie der strukturschwachen Stadtteile hat.
Die einleitenden Ausführungen verdeutlichen, dass im Sparkassensektor diverse Akteure auf unterschiedlichen Ebenen und mit unterschiedlichen Interessen und Zielen agieren. Um erfolgreich zu sein, ist für sie ein ökonomisches, vor allem aber ein politisches Verständnis der aufgezeigten Problematik unerlässlich
1 Steinhauser/Stevens: Sparkassen, 2013, online.
2 Im Weiteren werden die Begriffe Kreditinstitut und Bank synonym verwendet, wenngleich dies auch aus rechtlicher Sicht nicht präzise, allerdings aus einzelwirtschaftlicher, betriebswirtschaftlicher Sicht in Anbetracht der oft schnellen Modifikationen der normativen Legaldefinitionen des KWG als angemessen erscheint. Vgl. zu dieser Sichtweise Büschgen/Börner: Bankbetriebslehre, 2003, S. 8 ff., die eine aufsichtsrechtliche und ökonomische Abgrenzung der Begriffe vornehmen. Ebenso werden die Begriffe Kreditwirtschaft, Kreditgewerbe, Kreditwesen, Bankwesen sowie Banken- und Kreditinstitutsgruppen durchgehend synonym verwendet.
3 Vgl. Schooner/Taylor: Global Bank Regulation, 2010; Mayntz: Financial Market Regulation, 2012; Spath/Bauer/Praeg/Vocke: Bank und Zukunft, 2012, S. 61; Baxmann: Bankenregulierung, 2013; Jessberger: Auswirkungen von Basel III, 2013; Bundesverband deutscher Banken: Digitalisierung der Finanzbranche, 2015; Mayntz: Financial Regulation, 2015.
4 Vgl. Krönung: Zukunft, 1996, S. 28–29; Strutz: Neuausrichtung, 1997, S. 12; Maranghino-Singer: Methoden, 1998, S. 239; Falthauser: Bankenlandschaft, 2000, S. 108; Robinson: Strategic, 2000, S. 42 f.; Mikdashi: Financial Intermediation, 2001, S. 249 ff.; Ashauer: Wettbewerb, 2005, S. 133 ff.; Blatter: Effektivität, 2007, S. 94 ff.; Schmeisser/Geißler/Schütz: Finanzdienstleistungsmärkte, 2008, S. 126 ff.; Bernet: Zukunft, 2009, S. 8 ff.; Spath/Bauer/Praeg/Vocke: Bank und Zukunft, 2012, S. 14–20. Strothmann sprach bereits im Jahr 2000 in diesem Zusammenhang von einem beobachtbaren Hyper-Wettbewerb mit zum Teil scharfen Preiskämpfen, hohen Risiken und mit dem Zwang, über Marktanteilsgewinne zu wachsen und die Kosten zu begrenzen. Vgl. Strothmann: Universalbankstrategie, 2000, S. 15.
5 Vgl. Benölken: Strategien, 2008, S. 28 ff. sowie Cecchetti/Kohler/Upper: Financial Crises, 2009, S. 1 ff. Siehe auch Nastansky/Strohe: Ursachen, 2009, S. 1 ff. oder Plaschnick: Bank Runs, 2009, S. 9 ff. und Mentré: Crise financière, 2009, S. 9 ff. sowie Spath/Bauer/Praeg/Vocke: Bank und Zukunft, 2012, S. 64–66. Auf das dynamische komplexe Bankenumfeld und den damit einhergehenden Strukturwandel haben bereits Jahre zuvor folgende Autoren hingewiesenen: Lehmann: Strategieformulierung, 1999, S. 305 f.; Staudte: Umbruch, 1999, S. 64 f.; Funke: Zukunft, 2000, S. 50 ff.; Marten: Strategieprozesse, 2000, S. 85 ff.; Bruckner/Jakob: Mergers & Acquisitions, 2001, S. 27 ff.; Dannenberg: Bankmanagement, 2001, S. 24 ff.; Pfaff: Firmenkundengeschäft, 2003, S. 25 ff.; Übelhör/Warns: Basel II, 2004, S. 77 ff.; Assassi/Nesvetailova/Wigan: Global Finance, 2007, S. 1 ff.; Brackschulze: Basel II, 2009, S. 225 ff.; Schäfer: Finanzmärkte, 2009, S. 5 ff.; Boland: Unternehmensfinanzierung, 2009, S. 165–195.
6 Die Begriffe Kommune, Gemeinde, Gemeinwesen werden durchgehend synonym verwendet.
7 Basel III ist im Jahr 2010 abgeschlossen und ab dem 01.01.2014 in Kraft getreten. Es sieht jedoch diverse Ausnahmeregelungen für Sparkassen und Volksbanken vor. Vgl. o. V.: Basel-III-Kapitalregeln – Ausnahmen für Sparkassen, 2014, online. Siehe auch Neisen/Schulte-Mattler: Neuer Baseler Standard, 2016, S. 9, wo darauf hingewiesen wird, dass „der Baseler Ausschuss empfiehlt […] die neuen Marktrisikoregeln zum 1. Januar 2019 zu implementieren“. Für eine Betrachtung des Reformprozesses der Bankenregulierung, auch unter dem Aspekt Basel III, vgl. Goldbach/Zimmermann: Reform Process, 2015, S. 139–161.
Details
- Pages
- 506
- Publication Year
- 2017
- ISBN (PDF)
- 9783631719091
- ISBN (ePUB)
- 9783631719107
- ISBN (MOBI)
- 9783631719114
- ISBN (Hardcover)
- 9783631716649
- DOI
- 10.3726/b10908
- Language
- German
- Publication date
- 2017 (February)
- Keywords
- Politik Sparkassengeschichte Bank Fusion Akteursanalyse Partei
- Published
- Frankfurt am Main, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2017. 506 S., 7 s/w Abb.
