Das Recht auf Akteneinsicht im Besteuerungsverfahren
©2009
Dissertation
XLVI,
186 Seiten
Reihe:
Bochumer Schriften zum Steuerrecht, Band 17
Zusammenfassung
Das Praxisbedürfnis, Einsicht in finanzbehördliche Akten zu nehmen, sowie der Vergleich zum sonstigen Verwaltungs- und Finanzprozessrecht führen zu der Frage, weshalb die AO kein Akteneinsichtsrecht enthält. Auch angesichts des Erlasses zahlreicher Informationsfreiheitsgesetze auf Bundes- und Landesebene, die sich ebenfalls auf Finanzbehörden auswirken, kann diese Restriktion nicht überzeugen. Diese Ausgangslage ist insbesondere aufgrund der verfassungsrechtlichen Wurzeln des Akteneinsichtsrechts unbefriedigend. Die Reaktion der Rechtsprechung, einen Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung anzunehmen, bzw. deren rechtsmethodische Begründung offenbart sich als inkonsistent. Die Arbeit zeigt, dass vielmehr eine verfassungsrechtlich gebotene Rechtfortbildung in Analogie zu § 78 FGO vorzunehmen ist.
Details
- Seiten
- XLVI, 186
- Erscheinungsjahr
- 2009
- ISBN (Hardcover)
- 9783631589830
- Sprache
- Deutsch
- Schlagworte
- Akteneinsicht Abgabenordnung Informationsfreiheitsgesetz Rechtsfortbildung
- Erschienen
- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2009. XLVI, 186 S.