Freiberger Seminare zum Gewerblichen Rechtsschutz
Tagungsband des 11. und 12. Freiberger Seminars zur Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes
©2009
Edited Collection
XII,
102 Pages
Series:
Schriften zur Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes, Volume 7
Summary
In diesem Tagungsband werden aktuelle Entwicklungen und Tendenzen im Markenrecht einerseits sowie im Patentrecht andererseits vorgestellt. Im Markenrecht geht es um die Beziehung von Kennzeichenschutz und Irreführungsverbot, neuere Judikatur zur 10 Jahre alt gewordenen Gemeinschaftsmarke, der Verwechselbarkeit von zusammengesetzten Zeichen sowie zur neueren Rechtsprechung im nationalen Markenrecht. Im Kontext mit dem Patentrecht werden u. a. computerimplementierte Erfindungen, das Verfahren vor den Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts nach dem Inkrafttreten des Europäischen Patentrechtsübereinkommens (EPÜ) 2000 sowie die Reform des patentamtlichen Einspruchsverfahrens behandelt, ebenso wie die Frage, ob die GUS-Staaten ein IP-Bermudadreieck darstellen.
Details
- Pages
- XII, 102
- Publication Year
- 2009
- ISBN (Softcover)
- 9783631585078
- Language
- German
- Keywords
- Deutschland Kongress Markenrecht Gemeinschaftsmarke Beschwerdeverfahren EPA Patentamtliches Einspruchsverfahren Freiberg (Sachsen, 2006) IP-Recht der GUS-Staaten Gewerblicher Rechtsschutz
- Published
- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2008. XII, 102 S.
- Product Safety
- Peter Lang Group AG