Die Versteigerung von Telekommunikationslizenzen
Verfassungsrechtliche Beurteilung am Beispiel der UMTS-Mobilfunklizenzversteigerung
©2004
Dissertation
XXVIII,
320 Seiten
Reihe:
Europäische Hochschulschriften Recht, Band 4007
Zusammenfassung
Im Sommer 2000 wurden die Lizenzen für den Betrieb der dritten Generation des Mobilfunks (UMTS) versteigert. Sie bescherten dem Staat Einnahmen in Höhe von rund 50 Mrd. Euro. Die Vereinbarkeit dieser Abgabenerhebung mit den Vorgaben des Grundgesetzes untersucht diese Arbeit. Sie beantwortet dabei die bislang allein im Umweltrecht diskutierte Frage, unter welchen Voraussetzungen der Staat allein für die Verleihung eines Rechts Abgaben erheben kann. Im Weiteren unterzieht sie das in § 11 Abs. 4 TKG normierte und bei der UMTS-Lizenzvergabe gewählte Verfahren einer Versteigerung der verfassungsrechtlichen Prüfung. Schließlich werden die Ertragshoheit der UMTS-Versteigerungserlöse und mögliche Erstattungsansprüche im Rahmen des bundesstaatlichen Finanzausgleichs erörtert.
Details
- Seiten
- XXVIII, 320
- Jahr
- 2004
- ISBN (Paperback)
- 9783631529690
- Sprache
- Deutsch
- Schlagworte
- Mobile Telekommunikation UMTS Lizenzvergabe Auktion Versteigerung Verleihungsgebühren Ertragshoheit Finanzausgleich Erstattungsansprüche Umsatzsteuerverteilung Verfassungsrecht Vereinbarkeit mit Grundgesetz Deutschland
- Erschienen
- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2004. XXVIII, 320 S.