Das Nachschieben von Gründen im Verwaltungsrechtsstreit
©2001
Dissertation
220 Seiten
Reihe:
Europäische Hochschulschriften Recht, Band 3075
Zusammenfassung
Gegenstand dieser Untersuchung ist die Rechtsfigur des Nachschiebens von Gründen aus Anlaß der Schaffung des § 114 S. 2 VwGO. Zunächst wird nachzuweisen sein, daß es für die Rechtmäßigkeit gebundener Verwaltungsentscheidungen ausreicht, wenn sich deren Regelungsgegenstand, ungeachtet der angegebenen Begründung, mit der Rechtsordnung im Einklang befindet. Einer gesonderten gesetzlichen Regelung bedarf es insoweit nicht. Anders verhält es sich beim Ergänzen von
Ermessenserwägungen während des Verwaltungsrechtsstreits. Die Novellierung des § 114 S. 2 VwGO führt in diesen Fällen zu einer kraft Gesetzes angeordneten Klageänderung. Diesbezüglich geäußerte verfassungsrechtliche Bedenken vermögen nicht zu überzeugen.
Ermessenserwägungen während des Verwaltungsrechtsstreits. Die Novellierung des § 114 S. 2 VwGO führt in diesen Fällen zu einer kraft Gesetzes angeordneten Klageänderung. Diesbezüglich geäußerte verfassungsrechtliche Bedenken vermögen nicht zu überzeugen.
Details
- Seiten
- 220
- Erscheinungsjahr
- 2001
- ISBN (Paperback)
- 9783631375594
- Sprache
- Deutsch
- Erschienen
- Frankfurt/M., Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2001. 220 S.
- Produktsicherheit
- Peter Lang Group AG