Die Verhandlung im Handelsstreit
Eine Untersuchung zum Vorverfahren im Streitbeilegungssystem der Welthandelsorganisation (WTO) am Beispiel der Sache Kodak-Fujifilm
Summary
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Table Of Contents
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Einleitung
- Erster Teil: Grundlagen und Anknüpfungen der Untersuchung
- Erstes Kapitel: Verwendeter Verhandlungsbegriff
- A. Strukturelemente
- I. Interessen
- II. Macht
- III. Forum
- IV. Motivation
- V. Wahrnehmung
- VI. Akteure
- B. Erscheinungsformen
- I. Bilateral
- II. Trilateral
- C. Eigenschaften
- I. Flexibilität
- 1. Abdingbarkeit des Verhandlungsablaufs
- 2. Vielfalt der Lösungen
- II. Koordination
- 1. Abgrenzung zur Judikative
- 2. Berücksichtigen aller Koordinationsverfahren
- III. Zwischenergebnis
- Zweites Kapitel: Untersuchter Handelsstreit
- A. Spezifische Rahmenbedingungen
- I. Zwischenstaatlichkeit
- II. Streitsituation
- III. Wirtschaftsregulierung
- 1. Welthandel als integrierter Aufgabenbereich
- 2. Die Vereinbarung über Regeln und Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten (DSU)
- B. Kodak-Fujifilm – Eine Unternehmensfehde eskaliert zum Handelsstreit
- I. Kodak erhebt Beschwerde aus Section 301 fortfolgende US Trade Act
- II. Verhandlungsgesuche des USTR werden vom MITI zurückgewiesen
- III. Der USTR beantragt Konsultationen im Streitbeilegungssystem der WTO
- 1. Konsultationen DS44
- 2. Konsultationen DS45
- 3. Konsultationen aufgrund der Entscheidung von 1960
- IV. Der USTR beantragt die Einsetzung eines Panels
- 1. Antrag auf Einsetzung eines Panels
- 2. Verfahrensbeitritt durch die Europäischen Gemeinschaften und Mexiko
- 3. Zusammensetzung des Panels
- V. Der USTR und das MITI beenden den Handelsstreit
- VI. Zwischenergebnis
- Zweiter Teil: Funktion und Wandel der Strukturelemente im Verhandlungsablauf
- Drittes Kapitel: Festigen des Handelsstreits im Vorbereitungsabschnitt
- A. Beschaffen und Auswerten relevanter Information
- I. Berichterstattung
- II. Überwachung
- B. Involvieren staatlicher Organe
- I. Ausschließen des Rechtswegs
- II. Befassen einer Regierungsstelle
- III. Ausfüllen der Handlungs- und Ermessensspielräume
- C. Definieren staatlicher Interessen
- I. Inkongruenz privater und staatlicher Interessen
- II. Koordinieren staatlicher Willensbildung
- D. Ermitteln strategischer Positionen
- I. Beschaffenheit
- II. Präzedenzen
- III. Machtverhältnisse
- E. Begründen prozessualer Zuständigkeiten
- I. Bestimmen des Forums
- 1. Abstrakte Kriterien
- 2. Strategische Verwendung
- a. Bilateral
- b. Multilateral
- II. Einleiten der Verfahrensinstanz
- 1. Bevorzugtes Subforum
- 2. Alternatives Subforum
- III. Zwischenergebnis
- Viertes Kapitel: Objektivieren des Handelsstreits im designierten Forum
- A. Gliedern prozessualer Grundlagen
- I. Bestehende Verfahrensordnung
- II. Koordinierte Verfahrensordnung
- B. Wandeln inhaltlicher Positionen
- I. Fixierte Information im Antrag auf Konsultationen
- II. Strategischer Verzicht auf unvertretbare Inhalte
- III. Konkretes Testen im Austausch von Information
- C. Fördern kooperativen Parteiverhaltens
- I. Abstrakte Verhaltenspflichten des Subforums
- II. Konkrete Verhaltensführung im Austausch von Information
- D. Beteiligen weiterer Teilnehmer
- I. Interessierte Mitglieder
- II. Sämtliche Mitglieder
- III. Einzelne Amtsträger
- IV. Zwischenergebnis
- Fünftes Kapitel: Definieren der Lösung im erweiterten Verhandlungsraum
- A. Koordinieren inhaltlicher Willenskongruenz
- I. Übereinkommen
- II. Offenhaltung
- III. Abänderung
- B. Gestalten prozessualer Alternativen
- I. Einsetzen eines Panels
- 1. Fixieren des Rechtsstreits
- 2. Ausarbeiten des Mandats
- 3. Verfahrensbeitritt
- II. Zusammensetzen des Panels
- III. Zwischenergebnis
- Dritter Teil: Freiheit und Rechtsbindung im Verhandlungsraum
- Sechstes Kapitel: Rechtsbindung als Koordinationsfaktor
- A. Interessen
- I. Erweiterungs- und Eingrenzungsfaktor in der Interessendefinition
- 1. Transparenz-, Publikations- und Notifikationsbestimmungen
- 2. Schutzumfang
- 3. Verpflichtungsgrad
- II. Kooperations- und Konfrontationsfaktor in der Positionsaufstellung
- 1. Rechtsebene
- 2. Rechtsstreit
- B. Macht
- I. Drohung und Versprechen
- II. Crédit diplomatique
- III. Best alternative to negotiated agreement (BATNA)
- IV. Zwischenergebnis
- Siebentes Kapitel: Anwaltssicht im Handelsstreit
- A. Kernaspekte streitbeilegender Koordination
- B. Rechtlich gegliederter Verhandlungsablauf
- I. Subjektivieren im Vorbereitungsabschnitt
- II. Objektivieren im Vorverfahren des DSU
- 1. Abstrakter Anspruch durch Zielbestimmungen und Verhaltenspflichten
- 2. Anreize im Schatten des gerichtlichen Hauptverfahrens
- 3. Konkrete Schranken aufgrund von Staaten- und Spruchpraxis
- 4. Ansätze zur Verwirklichung eines kooperativen Vorverfahrens
- III. Zusammenfassung der Ergebnisse
- Literaturverzeichnis
- Anhang 1 Verzeichnis der zitierten Bestimmungen
- Anhang 2 Verzeichnis der zitierten Dokumente
- Anhang 3 Verzeichnis der zitierten Judikatur
- Reihenübersicht
Abkürzungsverzeichnis
Hiernach nicht gesondert aufgeführte Abkürzungen richten sich alternativ nach:
Leistner, Otto (Hrsg.): Internationale Titelabkürzungen von Zeitschriften, Zeitungen, wichtigen Hand- und Wörterbüchern, Gesetzen, Institutionen usw. (ITA), Bde. I-III, München/Osnabrück: Saur, 12. Aufl. 2008.
Alkire, Leland D./Westerman-Alkire, Cheryl (eds.): Periodical Title Abbreviations, Covering Periodical Title Abbreviations, Database Abbreviations and Selected Monograph Abbreviations, Vols. I-II, Detroit: Thomson Gale, 17th ed. 2007.
Einleitung
Seit Gründung der Welthandelsorganisation (WTO) am 1. Januar 1995 zielt die Beilegung zwischenstaatlicher Handelsstreitigkeiten aufgrund der Vereinbarung über Regeln und Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten (DSU)1 vorrangig auf die Durchsetzung von Vertragspflichten aus den Übereinkommen von Marrakesch2 ab.
Erfolgt solche Beilegung deshalb auch im gerichtlichen Verfahren?
In strenger Abgrenzung zur vormals geltenden3 Koordination gemäß Artikel XXII und XXIII Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen 1947 (GATT 1947)4 ←27 | 28→wird dies überwiegend bejaht: Der grundsätzliche, über eine tendenzielle Verrechtlichung und Judizialisierung hinausgehende Wandel zur gerichtlichen Beilegung gilt als wesentliche Errungenschaft des multilateralen Handelssystems neuerer Prägung.5 Hiervon abweichende Stimmen6 bleiben in der Minderheit.
Details
- Pages
- 614
- Publication Year
- 2021
- ISBN (PDF)
- 9783631863251
- ISBN (ePUB)
- 9783631863268
- ISBN (Hardcover)
- 9783631853528
- DOI
- 10.3726/b18774
- Language
- German
- Publication date
- 2021 (October)
- Keywords
- Kooperation Section 301 US Trade Act Handel BATNA Gegenmaßnahmen Friedliche Streibeilegung DSU Diplomatie USTR Konsultation
- Published
- Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2021. 614 S., 2 s/w Abb.
Biographical notes
Florent Duplouy (Author)
Florent Duplouy studierte Rechtswissenschaften, Kunstgeschichte und internationale Beziehungen an den Universitäten Straßburg, Mannheim und Johns Hopkins. Er war als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für deutsches und ausländisches öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht der Universität Mannheim tätig. Es folgte die Praxis als avocat in Straßburg. Derzeit ist er Mitarbeiter einer internationalen Organisation.
