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Die Auseinandersetzung der Errungenschaftsbeteiligung in der Rechtsprechung des türkischen Kassationshofs

by Hanswerner Odendahl (Author)
©2020 Thesis 226 Pages

Summary

Für die seit Ende Januar 2019 geschlossenen Ehen werden deutsche Familiengerichte bei der Auflösung des Güterstandes bei Scheidung und Tod weitgehend deutsches Recht anwenden. Für die davor geschlossenen Ehen, also noch für lange Zeit, gilt das türkische Ehegüterrecht, z.B. wenn beide Ehegatten bei Eheschließung türkische Staatsangehörige waren. Dabei sollen die Familiengerichte das ausländische Recht so anwenden, wie die Gerichte des jeweiligen Landes dies tun.
Der Band stellt die Praxis des türkischen Kassationshofs auf breiter Datengrundlage dar und zeigt insbesondere, wie sehr diese von dem aus der Schweiz im Jahre 2001 übernommenen Güterstand abweicht.

Table Of Contents

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Danksagung
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • A. Vorbemerkung
  • B. Einleitung
  • I. Die Entwicklung des türkischen Ehegüterrechts
  • 1. Rechtslage vor dem 1.1.2002
  • 2. Exkurs: Die ehebedingte Zuwendung nach altem Recht
  • a) Arbeit als Zuwendung
  • b) Beitrag zum Familienunterhalt als Zuwendung
  • c) Aufenthalt außerhalb der Türkei und Anpassung
  • d) Der zu ersetzende Schaden
  • e) Beweiserleichterungen
  • 3. Übergangsregelung
  • II. Die Grundzüge der Errungenschaftsbeteiligung im Vergleich zum Zugewinnausgleich
  • 1. Die Übernahme der schweizerischen Errungenschaftsbeteiligung
  • 2. Gemeinsamkeiten von Errungenschaftsbeteiligung und Zugewinngemeinschaft
  • a) Bei bestehender Ehe
  • b) Bei Ende des Güterstandes
  • 3. Der Zeitfaktor: der Bewertungsstichtag153
  • 4. Hauptunterschied: Die Zuweisung des konjunkturellen Wertzuwachses
  • III. Die ehebedingte Zuwendung
  • IV. Die Erträge des Eigenguts als Errungenschaft
  • C. Die Alternative: Gütertrennung mit Aufteilung
  • D. Gesetzliche Unterschiede der Ausgestaltung in ZGB und TMK
  • I. Sprachliche Besonderheiten der Übernahme
  • 1. „Errungenschaft“ oder „erworbene Güter“
  • 2. „Vermögensmasse“ oder „Gütergruppe“
  • 3. Art. 221 Abs. 1: Modifikationsmöglichen beim Betriebsvermögen
  • 4. Kapitalzahlungen als Rentenersatz
  • II. Auskunft
  • III. (Kein) Ende des Güterstandes durch gerichtliche Trennung
  • IV. Die ehebedingte Zuwendung im TMK
  • 1. Entstehung des Anspruchs
  • 2. Globalrechnung
  • V. Anspruchsminderung nach Scheidungsgründen
  • VI. Besonderheiten des Ausgleichs
  • VII. Zusammenfassung
  • E. Die in der türkischen Praxis erfolgte Deformation des Güterstands
  • I. Die Gesamtauseinandersetzung als Grundelement der Errungenschaftsbeteiligung
  • II. Die Gesamtauseinandersetzung in der türkischen Literatur
  • III. Die Einzelauseinandersetzung als ständige Rechtsprechung des Kassationshofs
  • 1. Wertzuwachs und Auseinandersetzung in der Rechtsprechung des 8. Zivilsenats
  • a) Die Ermittlung des Wertzuwachses
  • b) Der Begriff der Gesamtauseinandersetzung
  • c) Auswirkungen auf die Behandlung der ehebedingten Zuwendung
  • 2. Entscheidungen des Großen Zivilsenats
  • 3. Die Massenzuordnung der Schulden
  • a) Unterschiedliche Behandlung von Objektschulden und anderen Schulden
  • b) Die Zuordnung der Restschulden aus Anschaffungskrediten
  • 4. Diskussion der Konzeption der Rechtsprechung in der Literatur
  • a) Die Gesamtauseinandersetzung
  • b) Die Nicht-Objektschulden
  • c) Schulden aus Anschaffungskrediten
  • d) Die Verrechnung der Ansprüche
  • IV. Zwischenergebnis
  • 1. Die Einzelauseinandersetzung
  • 2. Die selbständigen Schulden
  • 3. Die Restschuld der Anschaffungskredite
  • V. Umfang von Rechtshängigkeit und Rechtskraft
  • VI. Kein Güterrecht im Scheidungsverbund
  • VII. Auskunft
  • 1. Kein Auskunftsanspruch
  • 2. Inventaranspruch
  • 3. Türkisches Prozessrecht
  • 4. Ergebnis
  • VIII. Verjährung
  • 1. Verjährungsfrist im Güterrecht
  • 2. Beginn
  • F. Ergebnis: Die Deformation des Güterstands in Richtung auf eine „Beteiligung am erworbenen Gut“
  • G. Exkurs: Die Immobilie im türkischen Güterrechts-IPR
  • I. Gesetzliche Ausgangslage
  • II. Entstehungsgeschichte
  • III. Literatur
  • IV. Rechtsprechung
  • V. Ergebnis
  • H. Anhänge
  • I. Zusammenfassung in türkischer Sprache
  • 1) Çalışmanın Amacı
  • 2) Yöntem
  • 3) Çalışmanın Konusu
  • a) Giriş: „Edinilmiş Mallar“ ve „Kazanılmış Mallar“
  • b) Türk Hukukunda Edinilmiş Mallara Katılma Rejiminin İktibası
  • A) Yasal Düzenleme Bakımında
  • B) Uygulama Bakımından
  • I) Edinilmiş Malların tek tek Tasfiyesi ve Borçlar
  • II) Eşler Arasındaki Uyuşmazlığı Çözmeye Yönelik Uygulamalar
  • c) Ek Açıklamalar
  • A) Eski TMK Uyarınca Katkı Payı Alacağı
  • B) Milletlerarası Özel Hukuk Kuralları Uyarınca Taşınmazların Tasfiyesi
  • II. Türkisches Zivilgesetzbuch (TMK), Gesetz Nr. 4721 v. 22.11.2001 (Auszug)
  • III. Schweizerisches Zivilgesetzbuch (ZGB) (Auszug)
  • IV. Einführungsgesetz zum türkischen Zivilgesetzbuch, Gesetz Nr. 4722 v 3.12.2001 (Auszug)
  • V. Gesetz über das internationale Privat- und Zivilverfahrensrecht, Gesetz Nr. 5718 v 27.11.2007 (Auszug)
  • VI. Verzeichnis der Literatur in türkischer Sprache
  • VII. Verzeichnis der Literatur in deutscher Sprache
  • Series index

cover

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation
in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische
Daten sind im Internet über
http://dnb.d-nb.de abrufbar.

Zugl.: Köln, Univ., Diss., 2019

Autorenangaben

Hanswerner Odendahl studierte Rechtswissenschaft in Tübingen, Bonn und Heidelberg. Das Referendariat absolvierte er beim OLG Karlsruhe. Derzeit ist er als Rechtsanwalt (seit 1976) und Fachanwalt für Familienrecht in Köln tätig.

Über das Buch

Für die seit Ende Januar 2019 geschlossenen Ehen werden deutsche Familiengerichte bei der Auflösung des Güterstandes bei Scheidung und Tod weitgehend deutsches Recht anwenden. Für die davor geschlossenen Ehen, also noch für lange Zeit, gilt das türkische Ehegüterrecht, zum Beispiel wenn beide Ehegatten bei Eheschließung türkische Staatsangehörige waren. Dabei sollen die Familiengerichte das ausländische Recht so anwenden, wie die Gerichte des jeweiligen Landes dies tun.
Der Band stellt die Praxis des türkischen Kassationshofs auf breiter Datengrundlage dar und zeigt insbesondere, wie sehr diese von dem aus der Schweiz im Jahre 2001 übernommenen Güterstand abweicht.

Zitierfähigkeit des eBooks

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Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

A. Vorbemerkung

B. Einleitung

I. Die Entwicklung des türkischen Ehegüterrechts

1. Rechtslage vor dem 1.1.2002

2. Exkurs: Die ehebedingte Zuwendung nach altem Recht

a) Arbeit als Zuwendung

b) Beitrag zum Familienunterhalt als Zuwendung

c) Aufenthalt außerhalb der Türkei und Anpassung

d) Der zu ersetzende Schaden

e) Beweiserleichterungen

3. Übergangsregelung

II. Die Grundzüge der Errungenschaftsbeteiligung im Vergleich zum Zugewinnausgleich

1. Die Übernahme der schweizerischen Errungenschaftsbeteiligung

2. Gemeinsamkeiten von Errungenschaftsbeteiligung und Zugewinngemeinschaft

a) Bei bestehender Ehe

b) Bei Ende des Güterstandes

3. Der Zeitfaktor: der Bewertungsstichtag

4. Hauptunterschied: Die Zuweisung des konjunkturellen Wertzuwachses

III. Die ehebedingte Zuwendung

IV. Die Erträge des Eigenguts als Errungenschaft

C. Die Alternative: Gütertrennung mit Aufteilung

D. Gesetzliche Unterschiede der Ausgestaltung in ZGB und TMK

I. Sprachliche Besonderheiten der Übernahme

1. „Errungenschaft“ oder „erworbene Güter“

2. „Vermögensmasse“ oder „Gütergruppe“

3. Art. 221 Abs. 1: Modifikationsmöglichen beim Betriebsvermögen

4. Kapitalzahlungen als Rentenersatz

II. Auskunft

III. (Kein) Ende des Güterstandes durch gerichtliche Trennung

IV. Die ehebedingte Zuwendung im TMK

1. Entstehung des Anspruchs

2. Globalrechnung

V. Anspruchsminderung nach Scheidungsgründen

VI. Besonderheiten des Ausgleichs

VII. Zusammenfassung

E. Die in der türkischen Praxis erfolgte Deformation des Güterstands

I. Die Gesamtauseinandersetzung als Grundelement der Errungenschaftsbeteiligung

II. Die Gesamtauseinandersetzung in der türkischen Literatur

III. Die Einzelauseinandersetzung als ständige Rechtsprechung des Kassationshofs

1. Wertzuwachs und Auseinandersetzung in der Rechtsprechung des 8. Zivilsenats

a) Die Ermittlung des Wertzuwachses

b) Der Begriff der Gesamtauseinandersetzung

c) Auswirkungen auf die Behandlung der ehebedingten Zuwendung

2. Entscheidungen des Großen Zivilsenats

3. Die Massenzuordnung der Schulden

a) Unterschiedliche Behandlung von Objektschulden und anderen Schulden

Details

Pages
226
Year
2020
ISBN (PDF)
9783631825679
ISBN (ePUB)
9783631825686
ISBN (MOBI)
9783631825693
ISBN (Hardcover)
9783631818336
DOI
10.3726/b17104
Language
German
Publication date
2020 (May)
Keywords
Ehegüterrecht Übernahme aus der Schweiz Vergleich mit Zugewinnausgleich Halbteilung Verfahrensdauer Güterrechts-IPR Lex rei sitae Statutspaltung
Published
Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2020. 226 S.

Biographical notes

Hanswerner Odendahl (Author)

Hanswerner Odendahl studierte Rechtswissenschaft in Tübingen, Bonn und Heidelberg. Das Referendariat absolvierte er beim OLG Karlsruhe. Derzeit ist er als Rechtsanwalt (seit 1976) und Fachanwalt für Familienrecht in Köln tätig.

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Title: Die Auseinandersetzung der Errungenschaftsbeteiligung in der Rechtsprechung des türkischen Kassationshofs