Einkommensbesteuerung in der insolventen Personengesellschaft

Tina Kießling

Einkommensbesteuerung
in der insolventen
Personengesellschaft

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Zugl.: Bayreuth, Univ., Diss., 2018

D 703

ISSN 2566-7122

ISBN 978-3-631-75734-5 (Print)

E-ISBN 978-3-631-75899-1 (E-PDF)

E-ISBN 978-3-631-75900-4 (EPUB)

E-ISBN 978-3-631-75901-1 (MOBI)

DOI 10.3726/b14261

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Berlin 2018

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Autorenangaben

Tina Kießling studierte Rechtswissenschaften an der Universität Bayreuth. Während ihrer Promotion war sie als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Steuerrecht, Gesellschafts- und Bilanzrecht der Universität Bayreuth tätig.

Über das Buch

Diese Arbeit widmet sich einem Schnittstellenbereich aus Einkommensteuerrecht, Insolvenzrecht und Personengesellschaftsrecht. Um der Einkommensbesteuerung in der insolventen Personengesellschaft auf den Grund zu gehen, wendet sich die Verfasserin zunächst grundlegend Problemen aus den einzelnen Schnittstellen zu, bevor die daraus gewonnenen Erkenntnisse zusammengeführt werden. So ist es möglich, die wenigen Äußerungen in Rechtsprechung und Literatur zu dieser Thematik systematisch aufzubereiten und einen eigenen Lösungsvorschlag zur Auflösung der Problematik zu erarbeiten.

Zitierfähigkeit des eBooks

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Vorwort

Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2017/2018 von der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bayreuth als Dissertation angenommen. Rechtsprechung und Literatur konnten bis November 2017 berücksichtigt werden.

Mein herzlicher Dank gilt meinem Doktorvater Herrn Prof. Dr. André Meyer, LL.M. Taxation für die Anregung zu dieser Arbeit und die ausgezeichnete Betreuung und Unterstützung während meiner Promotionszeit. Außerdem möchte ich mich bei meinem Doktorvater für die Aufnahme meiner Dissertation in seine Schriftenreihe bedanken, was mir große Ehre erweist. Herrn Prof. Dr. Karl-Georg Loritz danke ich sehr für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens.

Größter Dank gebührt auch meiner Familie, insbesondere meiner Mutter Frau Christa Kießling, für die uneingeschränkte Unterstützung bei all meinen Vorhaben sowie ihr Verständnis, bedingungslose Geduld und Aufmunterung. Besonderer Dank gilt Herrn Fabian Hollmann für sein immer offenes Ohr über die gesamte Zeit der Anfertigung dieser Arbeit, gewinnbringende Fachgespräche und das mühevolle Durchlesen des Manuskripts. Für die mühevolle Durchsicht des Manuskripts und die zahlreichen fachlichen Anregungen möchte ich ebenso Herrn Matthias Hollmann besonders danken.

Würzburg, im Mai 2018 Tina Kießling←v | vi→ ←vi | vii→

Einleitung

Kapitel 1: Die Personengesellschaft in der Insolvenz

A) Grundlegendes zum Personengesellschaftsrecht

B) Grundlegendes zum Insolvenzverfahren

C) Schnittstelle zwischen Insolvenzrecht und Personengesellschaftsrecht

Kapitel 2: Besteuerung der Einkünfte der Personengesellschaft

A) Ermittlung der Steuerpflicht des Gesellschafters der Personengesellschaft

B) Voraussetzungen des § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 EStG

C) Verfassungsrechtliche Würdigung der Einkünftebesteuerung der Personengesellschaft

Kapitel 3: Einkommensteuer in der Insolvenz

A) Schnittstelle zwischen Insolvenzrecht und Steuerrecht

B) Ertragsbesteuerung in der Insolvenz

C) Insolvenzrechtliche Einordnung der Einkommensteuerforderung als Masseverbindlichkeit

Kapitel 4: Besteuerung der insolventen Personengesellschaft

A) Exkurs: Insolvenzrechtliche Einordnung der Einkommensteuer bei Insolvenz über das Vermögen des Gesellschafters

B) Einkommensteuer bei Insolvenz über das Vermögen der Personengesellschaft

C) Insolvenzrechtliche Einordnung der Einkommensteuer bei Simultaninsolvenz

D) Vorliegen der Voraussetzungen des § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 EStG ←vii | viii→

E) Verfassungsrechtliche Würdigung der Besteuerung der insolventen Personengesellschaft unter Annahme des Fortbestehens der Mitunternehmerstellung

F) Abschließende Würdigung der Besteuerung der insolventen Personengesellschaft

Schlussbetrachtungen

A) Rechtspolitische Erwägungen

B) Zusammenfassung

Literaturverzeichnis ←viii | ix→

Einleitung

Kapitel 1: Die Personengesellschaft in der Insolvenz

A) Grundlegendes zum Personengesellschaftsrecht

I. Erscheinungsformen der Personengesellschaft

II. Abgrenzung der Personengesellschaft von der Kapitalgesellschaft

1. Grundstruktur der Personengesellschaft versus Grundstruktur der Kapitalgesellschaft

2. Gesamthandsdogmatik versus Dogmatik der juristischen Person

a) Rechtsfähige Gesamthandsgesellschaft

aa) Gesamthandsgesellschaft

bb) Rechtsfähigkeit der Gesamthandsgesellschaft

b) Juristische Person

c) Wertende Betrachtung der Gesamthandsgesellschaft in Abgrenzung zur juristischen Person

3. Fazit

III. Finanzverfassung der Personengesellschaft

1. Beteiligung des unbeschränkt haftenden Gesellschafters an Gewinn und Verlust der Gesellschaft

a) Kapitalanteil und Gesellschafterkonten

b) Gewinn- und Verlustverteilung

c) Entnahmerecht

d) Gesellschaftsrechtliche Treuepflicht

2. Beteiligung des Kommanditisten an Gewinn und Verlust der Gesellschaft

3. Fazit

B) Grundlegendes zum Insolvenzverfahren

I. Ziel des Insolvenzverfahrens

II. Voraussetzungen für die Eröffnung des Insolvenzverfahrens

III. Rechtsfolgen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens

1. Rechtsstellung des Insolvenzverwalters

a) Amtstheorie

b) Vertretertheorie

c) Organtheorie ←ix | x→

d) Modifizierte Organ-/Vertretertheorie

e) Fazit

2. Einteilung der Gläubiger im Rahmen des Insolvenzverfahrens

3. Haftung des Insolvenzschuldners für Masseverbindlichkeiten während und nach der Insolvenz

a) Darstellung und Entwicklung des Meinungsstandes

b) Haftung während des Insolvenzverfahrens

c) Haftung nach Beendigung des Insolvenzverfahrens

d) Fazit

IV. Fazit

C) Schnittstelle zwischen Insolvenzrecht und Personengesellschaftsrecht

I. Verhältnisbestimmung

II. Folgerungen für die Insolvenz über das Vermögen der Personengesellschaft

1. Grundlegendes zur Insolvenzeröffnung über das Vermögen der Personengesellschaft

2. Zuständigkeiten von Insolvenzverwalter und Gesellschaftsorganen

a) Vorfrage: Insolvenzfreies Vermögen in der Insolvenz der Gesellschaft?

b) Folgerungen für die Zuständigkeiten von Insolvenzverwalter und Gesellschaftsorganen

c) Fazit

3. Persönliche Haftung des Gesellschafters für Verbindlichkeiten der Gesellschaft in der Insolvenz

4. Fazit

III. Exkurs: Insolvenz über das Vermögen des Gesellschafters der Personengesellschaft

Kapitel 2: Besteuerung der Einkünfte der Personengesellschaft

A) Ermittlung der Steuerpflicht des Gesellschafters der Personengesellschaft

I. Dogmatische Einordnung der Personengesellschaft im Einkommensteuerrecht

1. Verhältnis des Steuerrechts zum Gesellschaftsrecht als Teilgebiet des Zivilrechts

2. Wechselwirkungen der beiden Rechtsgebiete