Der unveräußerliche Kernbereich der Leitungsfunktion
Was der Gesamtvorstand einer Aktiengesellschaft zwingend selbst tun muss
Zusammenfassung
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Vorwort
- Inhaltsübersicht
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- Einleitung
- I. Einführung
- II. Ziel der Untersuchung
- III. Gang der Untersuchung
- 1. Kapitel: Die Organisationsverfassung der Aktiengesellschaft
- A. Das Leitungssystem der Aktiengesellschaft
- I. Leitungskompetenz
- 1. Leitungsorgan Vorstand
- 2. Teilhabe des Aufsichtsrats an der Leitung
- a. Bestellung und Abberufung der Vorstandsmitglieder
- b. Erlasskompetenz für die Geschäftsordnung des Vorstands
- c. Überwachungsauftrag des Aufsichtsrats
- d. Zustimmungspflichtige Geschäfte
- e. Feststellung des Jahresabschlusses durch Vorstand und Aufsichtsrat
- f. Zusammenfassung
- 3. Teilhabe der Hauptversammlung an der Leitung
- a. Gesetzliche Hauptversammlungskompetenzen
- (i) Verweigerung der Entlastung
- (ii) Verwendung des Bilanzgewinns
- (iii) Kapitalmaßnahmen
- (iv) Geschäftsordnung des Vorstands
- (v) Vertrauensentzug
- (vi) Wahl und Abberufung der Aufsichtsratsmitglieder
- (vii) Festlegung des Unternehmensgegenstands
- (viii) Festlegung von Unternehmenszielen
- (ix) Entscheidungsverlangen nach § 119 Abs. 2 AktG
- b. Ungeschriebene Grundlagenkompetenzen der Hauptversammlung
- c. Zusammenfassung
- II. Grenzen der Leitungsmacht des Vorstands
- 1. Kompetenzen anderer Organe
- 2. Recht und Gesetz
- 3. Satzungsrechtliche Vorgaben
- a. Beschränkung der Geschäftsführungsbefugnis
- b. Unternehmensziele
- c. Unternehmensgegenstand
- 4. Mitbestimmungsrecht
- a. Ausübung der Beteiligungsrechte
- b. Ressortverteilung
- III. Inhaltliche Maximen des Leitungshandelns
- 1. Unternehmensinteresse
- 2. Unternehmenswohl
- 3. Keine Existenzvernichtung
- IV. Leitungsobjekt
- B. Das Leitungshandeln prägende Grundsätze des Aktienrechts
- I. Eigenverantwortlichkeit der Leitung
- 1. Eigene und autonome Leitung des Vorstands
- 2. Leitungsermessen
- 3. Haftung
- II. Der Grundsatz der Gesamtleitung
- 1. Bedeutungsgehalt
- 2. Normierung in § 76 Abs. 1 AktG
- III. Die Gesamtverantwortung des Vorstands
- 1. Bedeutungsgehalt
- 2. Dogmatische Einordnung
- a. § 77 Abs. 1 AktG
- b. Pflicht zur Selbstkontrolle
- c. Allgemeiner Rechtsgrundsatz
- d. Prinzip der Gesamtleitung
- 2. Kapitel: Leitung versus Geschäftsführung
- A. Definition der Grundbegriffe
- I. Leitung der Aktiengesellschaft
- 1. Wortsinn
- 2. Systematische Auslegung
- 3. Historische Auslegung
- 4. Teleologische Auslegung
- 5. Ergebnis
- II. Geschäftsführung
- 1. Auslegung des Geschäftsführungsbegriffs i.S.d. § 77 Abs. 1 Satz 1 AktG
- a. Wortsinn
- b. Systematische Auslegung
- aa. Geschäftsführung
- bb. Geschäftsführungsbefugnis
- c. Historische Auslegung
- aa. Geschäftsführung
- bb. Geschäftsführungsbefugnis
- d. Teleologische Auslegung
- e. Ergebnis
- 2. Pluralität der Definitionen des Geschäftsführungsbegriffs
- a. Bestellung und Abberufung des Vorstands
- b. Sorgfaltspflicht und Verantwortlichkeit der Vorstandsmitglieder
- c. Aufgaben und Rechte des Aufsichtsrats
- aa. Geschäftsführung i.S.d. § 111 Abs. 1 AktG
- bb. Geschäftsführung i.S.d. § 111 Abs. 4 AktG
- d. Rechte der Hauptversammlung
- III. Vertretung der Aktiengesellschaft
- IV. Zusammenfassung
- B. Verhältnis von Leitung zu Geschäftsführung
- I. Leitung gleichbedeutend mit Geschäftsführung
- 1. Argumentationslinien
- a. Argumentation Semlers
- b. Argumentation Mielkes
- 2. Stellungnahme
- a. Systematische und begriffliche Trennung
- b. Leitung als Oberbegriff
- c. Selbstwiderspruch
- 3. Ergebnis
- II. „Teilbereichslehren“
- 1. Geschäftsführung als Teil der Leitung
- 2. Leitung als herausgehobener Teilbereich der Geschäftsführung
- 3. Stellungnahme
- a. Relativität des Geschäftsführungsbegriffs
- b. Kein logisch zwingender Schluss
- c. Keine Erforderlichkeit der abstrakt-generellen Verhältnisbestimmung
- d. Konfusion in der Praxis
- III. Eigener Ansatz
- IV. Zusammenfassung
- C. Kriterien zur Unterscheidung der Leitung von der Geschäftsführung
- I. Qualität der Maßnahme und Entscheidung
- II. Eigenverantwortlichkeit der Leitung
- III. Grad der Determination
- IV. Zusammenfassung
- 3. Kapitel: Unveräußerlichkeit der Leitung
- A. Der Grundsatz der Unveräußerlichkeit der Leitung
- I. Bedeutungsgehalt
- II. Dogmatische Herleitung
- 1. Eigenverantwortlichkeit der Leitung
- a. Pflicht zur Leitung
- b. Organschaftliche Treuhänderstellung des Vorstands
- 2. Grundsatz der Gesamtleitung
- a. Leitungsnorm
- b. Grundsatz der Gesamtverantwortung
- c. Stellungnahme
- aa. Wortlaut
- bb. Gesetzessystematik
- cc. Historische Auslegung
- dd. Teleologische Auslegung
- ee. Vorläufiges Ergebnis
- 3. Kollegialprinzip als Grundlage der Gesamtleitung
- 4. Ergebnis
- III. Negation eines Delegationsverbots
- 1. „Dekonstruktion des Delegationsverbots“
- a. Phase des Entscheidungsprozesses
- b. Materielle Kriterien
- 2. Stellungnahme
- a. Fehlerhafte Prämissen
- b. Mehrbelastung für den Vorstand
- c. Kein ganzheitlicher Ansatz
- d. Ergebnis
- B. Gegenstand der Unveräußerlichkeit
- I. Gesamtvorstandsaufgaben der Leitung
- 1. Gesetzliche Gesamtvorstandsaufgaben der Leitung
- a. Qualifikation der gesetzlichen Gesamtvorstandsaufgaben der Leitung
- aa. Kompetenzabgrenzung
- bb. Pflichten im öffentlichen Interesse
- b. Begründung der These
- c. Stellungnahme
- aa. Zirkelschluss
- bb. Keine Allgemeingültigkeit der These
- (1) Gesetzliche Vorstandsaufgabe der Leitung
- (2) Unveräußerlicher Kernbereich
- cc. Qualifikation der dem Gesamtvorstand obliegenden Aufgaben
- (1) Kompetenzabgrenzung
- (2) Öffentlich-rechtliche Pflichten
- (3) Ergebnis
- d. Eigener Ansatz zur Bestimmung der gesetzlichen Leitungsaufgaben
- aa. Aussonderung der Vertretungsaufgaben
- bb. Leitungs- versus Geschäftsführungsaufgaben
- (1) Einzelne gesetzliche Vorstandsaufgaben
- (i) Vorbereitung und Ausführung von Hauptversammlungsbeschlüssen
- (ii) Berichte an den Aufsichtsrat
- (iii) Pflichten im Zusammenhang mit der gesetzmäßigen Zusammensetzung des Aufsichtsrats
- (iv) Einberufung von Aufsichtsratssitzungen
- (v) Vorlage zustimmungspflichtiger Rechtsgeschäfte an den Aufsichtsrat
- (vi) Einberufung der Hauptversammlung
- (vii) Vorbereitung von Beschlussvorschlägen
- (viii) Teilnahme der Vorstandsmitglieder an der Hauptversammlung
- (ix) Vorlage von Geschäftsführungsfragen an die Hauptversammlung
- (x) Aufstellung des Lageberichts sowie Vorlage an den Aufsichtsrat
- (xi) Maßnahmen zur Bestandssicherung
- (xii) Pflichten bei Verlust, Überschuldung und Zahlungsunfähigkeit
- (xiii) Abwicklung der Aktiengesellschaft
- (xiv) Erklärung zum Corporate Governance Kodex
- (2) Kritik aus dem Schrifttum
- e. Ergebnis
- 2. Ausübung der unternehmerischen Funktion
- a. Erkenntnisse der Betriebswirtschaftslehre
- aa. Führungsfunktionen
- bb. Aktienrechtliche Adaption der Führungsfunktionen
- cc. Stellungnahme
- (1) Verrechtlichung betriebswirtschaftlicher Erkenntnisse
- (2) Keine wirksame Begründung rechtlicher Pflichten
- (3) Keine Erforderlichkeit des Rückgriffs
- b. Spezifisch aktienrechtliche Erkenntnisse
- aa. Berichtspflichten des Vorstands
- (1) Geschäftspolitik und Unternehmensplanung
- (2) Unternehmenskontrolle
- (3) Geschäfte von besonderer Bedeutung
- bb. Unternehmensorganisation
- (1) Allgemeine Organisationspflicht
- (2) Compliance-Organisation
- (3) Einstellung von Mitarbeitern
- 3. Ergebnis
- II. Eingrenzung der unveräußerlichen Leitungsaufgaben
- 1. Grundsätzliche Entscheidung
- 2. Bedeutung und Auswirkung für das Unternehmen
- 3. Vergleich mit Kontrollaufgaben des Aufsichtsrats
- 4. Stellungnahme
- a. Unternehmerische Leitungsaufgaben
- b. Gesetzliche Leitungsaufgaben
- c. Ermessen des Vorstands
- III. Zusammenfassung
- 1. Gesetzliche Leitungsaufgaben
- 2. Unternehmerische Leitungsaufgaben
- 4. Kapitel: Entwicklung eines Stufenmodells zur Erkennung des unveräußerlichen Kernbereichs der Leitung
- A. Reichweite des Delegationsverbots
- I. Eingrenzungsversuche
- 1. Kreativität, Aktivität und Initiative
- 2. Wahrnehmung der organschaftlichen Mindestzuständigkeiten
- 3. Willensbildung und Entscheidung
- 4. Leitungsverantwortung
- 5. Ausgrenzung der Vorbereitung und Ausführung
- II. Stellungnahme
- 1. Kreativität, Aktivität und Initiative
- 2. Wahrnehmung der organschaftlichen Mindestzuständigkeiten
- 3. Willensbildung und Entscheidung
- 4. Ausgrenzung der Vorbereitung und Ausführung
- 5. Ergebnis
- III. Dogmatische Fundierung
- 1. Sinn und Zweck der Eigenverantwortlichkeit
- a. Sicherung der ausschließlichen und zwingenden Kompetenzzuweisung
- b. Sicherung der Souveränität der Aktiengesellschaft
- aa. Überwachung der Leitung durch den Aufsichtsrat
- bb. Keine organschaftliche Verantwortlichkeit
- cc. Ergebnis
- c. Schlussfolgerung
- 2. Sinn und Zweck des Kollegialprinzips
- a. Allgemeiner Bedeutungsgehalt des Kollegialprinzips
- b. Spezifische Bedeutung für die Leitung einer Aktiengesellschaft
- aa. Bestmögliche Entscheidung
- bb. Kontrolle
- cc. Verantwortung
- c. Schlussfolgerung für die Leitung einer Aktiengesellschaft
- B. Theorie vom zweistufigen unveräußerlichen Kernbereich der Leitung
- I. Zweistufiger unveräußerlicher Kernbereich
- 1. Erste Stufe des unveräußerlichen Kernbereichs
- a. Gemeinsame Willensbildung und Entscheidung
- b. Selbstkontrolle
- c. Informationsversorgung
- d. Verantwortung
- 2. Zweite Stufe des unveräußerlichen Kernbereichs der Leitung
- a. Gemeinsame Willensbildung und Entscheidung
- aa. Übertragung einer Aufgabe
- bb. Auswahl des Aufgabenempfängers
- cc. Einweisung des Aufgabenempfängers
- (1) Übertragung an Unternehmensangehörige
- (2) Übertragung an externen Dritten
- dd. Sicherung der Leitungsautonomie bei Übertragung an externe Dritte
- (1) Weisungsrecht
- (2) Informations- und Kontrollrechte
- (3) Kündigungsrecht
- (4) Durchsetzung der vertraglichen Rechte
- ee. Überwachungsorganisation
- b. Organinterne Selbstkontrolle
- aa. Art und Weise der Überwachung
- bb. Intensität der Überwachung
- (1) Unternehmen
- (2) Person
- (3) Aufgabe
- cc. Sicherung der Informationsversorgung
- c. Verantwortung
- II. Anwendung auf einzelne Leitungsaufgaben
- 1. Unternehmerische Leitungsaufgaben des Vorstands
- a. Festlegung der beabsichtigten Geschäftspolitik
- aa. 1. Stufe des unveräußerlichen Kernbereichs
- bb. 2. Stufe des unveräußerlichen Kernbereichs
- b. Unternehmensplanung
- aa. 1. Stufe des unveräußerlichen Kernbereichs
- bb. 2. Stufe des unveräußerlichen Kernbereichs
- c. Unternehmensorganisation
- aa. Allgemeine Organisationspflichten
- (1) 1. Stufe des unveräußerlichen Kernbereichs
- (2) 2. Stufe des unveräußerlichen Kernbereichs
- bb. Compliance-Organisation
- (1) 1. Stufe des unveräußerlichen Kernbereichs
- (2) 2. Stufe des unveräußerlichen Kernbereichs
- cc. Einstellung von Mitarbeitern
- (1) 1. Stufe des unveräußerlichen Kernbereichs
- (2) 2. Stufe des unveräußerlichen Kernbereichs
- 2. Überwachung
- a. Unternehmensüberwachung
- aa. 1. Stufe des unveräußerlichen Kernbereichs
- bb. 2. Stufe des unveräußerlichen Kernbereichs
- b. Überwachung von Mitarbeitern
- aa. 1. Stufe des unveräußerlichen Kernbereichs
- bb. 2. Stufe des unveräußerlichen Kernbereichs
- 3. Geschäfte von besonderer Bedeutung
- a. 1. Stufe des unveräußerlichen Kernbereichs
- b. 2. Stufe des unveräußerlichen Kernbereichs
- 4. Gesetzliche Leitungsaufgaben
- a. 1. Stufe des unveräußerlichen Kernbereichs von § 91 Abs. 2 AktG
- aa. Keine Errichtung eines umfassendes Risikomanagementsystems
- bb. Internes Überwachungssystem
- (1) Risikocontrolling im Sinne der Risikofrüherkennung
- (2) Interne Revision
- cc. Ermessen
- b. 2. Stufe des unveräußerlichen Kernbereichs von § 91 Abs. 2 AktG
- III. Zusammenfassung
- C. Unzulässige Veräußerung der Leitungsmacht
- I. Übertragung der unveräußerlichen Leitungsaufgaben
- II. Übertragung „nach oben“
- 1. Aufsichtsrat
- 2. Hauptversammlung respektive Aktionäre
- III. Rechtsfolgen der Veräußerung
- 5. Kapitel: Erkenntnisse der Untersuchung in Thesen
- 1. Definition der Leitung
- 2. Verhältnis der Leitung zur Geschäftsführung
- 3. Kriterien zur Unterscheidung der Leitung von der Geschäftsführung
- 4. Qualifizierung der Leitungsaufgaben
- 5. Einzelne Leitungsaufgaben
- a. Gesetzliche Leitungsaufgaben
- b. Unternehmerische Leitungsaufgaben
- 6. Grundsatz der Unveräußerlichkeit
- 7. 2-Stufentheorie des unveräußerlichen Kernbereichs
- 8. Veräußerung der Leitungsmacht
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Details
- Seiten
- XL, 214
- Erscheinungsjahr
- 2016
- ISBN (PDF)
- 9783653059755
- ISBN (MOBI)
- 9783653950984
- ISBN (ePUB)
- 9783653950991
- ISBN (Paperback)
- 9783631666364
- DOI
- 10.3726/978-3-653-05975-5
- Sprache
- Deutsch
- Erscheinungsdatum
- 2015 (September)
- Schlagworte
- Aktienrechtliche Kernbereichslehre Aktiengesellschaft Unveräußerlichkeit der Leitung
- Erschienen
- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2015. XL, 214 S.
- Produktsicherheit
- Peter Lang Group AG
