Rechtschutz gegen Individualsanktionen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union
©2014
Thesis
XXXVI,
219 Pages
Series:
Europäische Hochschulschriften Recht, Volume 5642
Summary
Seit einigen Jahren sind verstärkt Einzelpersonen in den Mittelpunkt des internationalen Sanktionssystems gerückt. Dieses System war bislang zwischenstaatlich geprägt und ist deshalb nicht darauf ausgerichtet, die Individualrechte von Einzelpersonen zu beachten. Verfahrensrechte und Überprüfungsmechanismen der Betroffenen sind in diesem Bereich dementsprechend nur unzureichend entwickelt. Der Autor untersucht die Rechtsschutzmöglichkeiten der von solchen Sanktionen betroffenen Personen auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene. Dabei betrachtet er auch das Verhältnis des UN-Rechts zur Rechtsordnung der EU und unterzieht die Finanzsanktionen einer rechtlichen Bewertung. Im Ergebnis zeigt sich, dass die Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Sanktionen der UN nur unzureichend entwickelt sind, während die Kontrollmöglichkeiten gegen Sanktionen der EU im Wesentlichen ausreichen. Zur Beseitigung des Rechtsschutzdefizits im Zusammenhang mit den UN-Sanktionen schlägt das Buch die Einrichtung einer unabhängigen Kontrollinstanz auf UN-Ebene vor, die von den Betroffenen angerufen werden kann und die abschließend über die Rechtmäßigkeit der Sanktionen entscheidet.
Excerpt
Table Of Contents
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- Einleitung
- Kapitel 1: Die gegenwärtige Sanktionspraxis
- A. Die Sanktionsregime der UN
- I. Entstehung
- II. Politischer Hintergrund
- III. Die Struktur der Finanz- und Reisesanktion
- IV. Das Verfahren im Sanktionsausschuss
- V. Die Umsetzung in der Europäischen Union
- B. Die Sanktionsregime der Europäischen Union
- I. Entstehung
- II. Politischer Hintergrund
- III. Verfahren und Struktur der Finanz- und Reisesanktion
- C. Rechtswirkung im nationalen Recht
- D. Ergebnis
- Kapitel 2: Das Verhältnis der UN-Sanktionsbeschlüsse zur Rechtsordnung der EU
- A. Die Umsetzungspflicht der EU
- I. Bindung an die UN-Charta
- II. Bindung an die UN-Sanktionsbeschlüsse
- III. Ergebnis
- B. Der Rang der UN-Charta in der Rechtsordnung der EU
- I. Vorrang aufgrund von Art. 103 UN-Charta
- II. Vorrang aufgrund von Unionsrecht
- III. Ergebnis
- Kapitel 3: Die rechtliche Bewertung der Finanzsanktionen
- A. Die Rechtmäßigkeit der EU-Sanktionsverordnung
- I. Kompetenz
- II. Grundrecht auf Eigentum
- III. Recht auf Leben
- IV. Menschenwürde
- V. Verteidigungsrechte
- VI. Ergebnis
- B. Die Haftung der EU im Falle rechtswidriger Finanzsanktionen
- I. Rechtswidrigkeit der Organhandlung
- II. Schaden
- III. Zurechnung
- IV. Ergebnis
- C. Ergebnis
- Kapitel 4: Der Rechtsschutz gegen die Finanzsanktionen
- A. Die völkerrechtliche Ebene
- I. UN-Sanktionsregime
- II. EU-Sanktionsregime
- B. Die unionsrechtliche Ebene
- C. Die nationalstaatliche Ebene am Beispiel Deutschlands
- I. UN-Sicherheitsratsbeschlüsse
- II. Gemeinsamer Standpunkt
- III. EU-Verordnung
- IV. Schadensersatzklage
- V. Anspruch auf diplomatischen Schutz
- D. Ergebnis
- Kapitel 5: Der Rechtsschutz gegen die Stigmatisierung
- A. UN-Sanktionsregime
- B. EU-Sanktionsregime
- I. EMRK
- II. Unionsebene
- III. Ergebnis
- Kapitel 6: Lösungsansätze
- A. UN-Sanktionsregime
- I. Verbesserung des Listungsverfahrens
- II. Verbesserung des Listenstreichungsverfahrens
- III. Unabhängige Kontrollinstanz auf UN-Ebene
- B. EU-Sanktionsregime
| VII →
| XIII →
Details
- Pages
- XXXVI, 219
- Year
- 2014
- ISBN (PDF)
- 9783653044683
- ISBN (ePUB)
- 9783653977820
- ISBN (MOBI)
- 9783653977813
- ISBN (Softcover)
- 9783631654156
- DOI
- 10.3726/978-3-653-04468-3
- Language
- German
- Publication date
- 2014 (July)
- Keywords
- UN-Sanktionen Sanktionsmechanismus Lissabon-Vertrag Völkerrecht Europarecht
- Published
- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2014. XXXVI, 219 S.
