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Ausschluss trotz Einschluss?

Arbeitsuchende Unionsbürger und die Grundsicherung nach SGB II aus gemeinschaftsrechtlicher Perspektive

von Carsten Albers (Autor:in)
©2012 Dissertation 348 Seiten

Zusammenfassung

Nach § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 SGB II können Ausländer in den ersten drei Monaten ihres Aufenthalts vom Bezug von Grundsicherungsleistungen nach SGB II ausgeschlossen werden, auch wenn sie alle Voraussetzungen des § 7 Abs. 1 S. 1 SGB II erfüllen. Im Anschluss daran sind Ausländer – solange sich ihr Aufenthaltsrecht allein aus der Arbeitsuche ergibt – gemäß § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II gegebenenfalls dauerhaft von der Grundsicherung für Arbeitsuchende ausgenommen. Von den genannten Ausschluss-Normen sollen nach gesetzgeberischem Willen auch und gerade (arbeitsuchende) Unionsbürger getroffen werden. Der Autor setzt sich vor diesem Hintergrund mit dem Fragenkomplex Unionsbürger und die Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II auseinander. Die mit den Ausschlüssen des § 7 Abs. 1 S. 2 SGB II zusammenhängenden (gemeinschafts-)rechtlichen Problemstellungen werden im Verlauf der Arbeit aufgezeigt. Insbesondere findet eine Auseinandersetzung mit den Vorschriften der Art. 18 i.V.m. Art. 21 AEUV und der Norm des Art. 45 AEUV statt. Im Kern der Betrachtungen steht die Frage, ob arbeitsuchende Staatsangehörige aller EU-Mitgliedstaaten in Ansehung der Rechtsprechung des EuGH und der Implantierung des Instituts der «Unionsbürgerschaft» in die Europäischen Verträge vollumfänglichen Anspruch auf mitgliedstaatliche Sozialleistungen derjenigen Art haben, wie sie die Bundesrepublik Deutschland durch die Grundsicherung für Arbeitsuchende zur Verfügung stellt.

Details

Seiten
348
Erscheinungsjahr
2012
ISBN (PDF)
9783653016710
ISBN (Hardcover)
9783631633748
DOI
10.3726/978-3-653-01671-0
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2012 (Juli)
Schlagworte
Arbeitnehmerfreizügigkeit Aufenthaltsrecht Ausländerrecht Europarecht Unionsbürgerschaft
Erschienen
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2012. 348 S.

Biographische Angaben

Carsten Albers (Autor:in)

Carsten Albers, geboren 1981, hat Rechtswissenschaft an der Universität Bremen studiert. Im Anschluss an das Studium arbeitete er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Fachbereich Rechtswissenschaft der Universität Bremen und am Bremer Institut für Gender-, Arbeits- und Sozialrecht (BIGAS). Derzeit absolviert er sein Rechtsreferendariat am Kammergericht Berlin.

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Titel: Ausschluss trotz Einschluss?